Archiv -8. August 2014

1
Links der Woche: Streit um Affen-Selfi, Googles Fluchtpläne, Produktpiraterie „Made in Germany“ & Snowwden bleibt in Russland
2
Abmahnung FLEX Elektrowerkzeuge GmbH
3
Abmahnung ebay: Markenrechtswidriges Verhalten
4
FAQ: Pfanderhebungspflicht für Einweggetränkeverpackungen

Links der Woche: Streit um Affen-Selfi, Googles Fluchtpläne, Produktpiraterie „Made in Germany“ & Snowwden bleibt in Russland

 

Zwei Highlights in unseren Links der Woche sind diesmal sicherlich der Fotograf, der sich mit Wikimedia um das Copyright an einem Affen-Selfie streitet und Googles „Fluchtpläne ins Grüne“.

Aber sehen Sie selbst.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 32 (04.08. – 08.08.2014):

  • 🙁 Produktpiraterie „Made in Germany“: Deutsche Unternehmen als Plagiatoren, mehr…
  • 🙂 Fotodienst Pinterest: Startet Messaging-Funktion, mehr…
  • 😐 NSA-Skandal: Russland erteilt Snowden Aufenthaltsgenehmigung für drei Jahre, mehr…
  • 😐 Xing: Verdient an neuen Diensten, mehr…
  • 😉 Fotograf: Streitet sich mit Wikimedia um Copyright für Affen-Selfie, mehr…
  • 🙂 „Fluchtplan ins Grüne“: Google will helfen, wenn die Decke auf den Kopf fällt, mehr…

Abmahnung FLEX Elektrowerkzeuge GmbH

Die Firma FLEX Elektrowerkzeuge GmbH hat einen ebay-Händler wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt.

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: FLEX Elektrowerkzeuge GmbH
  • Begründung: angebliche Verstöße gegen marken- und wettbewerbsrechtliche Vorschriften durch die Werbung mit dem markenrechtlich geschützten Begriff „Flex“
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht, Markenrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert/Streitwert: 20.000 €

Mehr erfahren

Abmahnung ebay: Markenrechtswidriges Verhalten

Ein ebay-Händler wurde abgemahnt weil er angeblich die Schutzrechte einer Marke verletzt haben soll.

Er verletze Markenrechte und verstoße außerdem gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften.

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:

  • Bitte nutzen Sie unser Kontaktformular und tragen Sie dort die Eckdaten der Abmahnung ein.

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

FAQ: Pfanderhebungspflicht für Einweggetränkeverpackungen

Beim Vertrieb von Getränken in „nicht ökologisch vorteilhaften“ Einweggetränkeverpackungen (mit Füllvolumen von 0,1 – 3 Liter) sind Online-Händler gemäß § 9 Verpackungsverordnung verpflichtet, ein Pfand in Höhe von mindestens 0,25 Euro einschließlich Umsatzsteuer je Verpackung zu erheben.

Die IT-Recht Kanzlei beantwortet in ihrem aktuellen Beitrag die wichtigsten Fragen zum Thema Pfanderhebungspflicht für Einweggetränkeverpackungen.

Inhalt

  • Frage: Woraus ergibt sich die Pflicht zur Pfanderhebung?
  • Frage: Was ist eine Einweggetränkeverpackung?
  • Frage: Was sind ökologisch vorteilhafte Einweggetränkeverpackungen?
  • Frage: Was sind nicht ökologisch vorteilhafte Einweggetränkeverpackungen?
  • Frage: Bei welchen Getränken in nicht ökologisch vorteilhaften Einweggetränkeverpackungen ist ein Pfand zwingend zu erheben?
  • Frage: Für welche Einweg-Getränkeverpackungen muss man kein Pfand zahlen?
  • Frage: Betrifft die Pfanderhebungspflicht auch Online-Händler?
  • Frage: Gilt die Pfanderhebungspflicht auch für Verpackungen, die ins Ausland gesendet werden?
  • Frage: Muss ein zu erhebendes Pfand beim Verkauf von Getränken in den Endpreis eingerechnet werden?
  • Frage: Unterliegen pfandpflichtige Einweggetränkepackungen einer Pfand-Kennzeichnungspflicht?

Die ganze FAQ der IT-Recht Kanzlei zur Pfanderhebungspflicht  lesen […]

© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.