Eine Abmahnung verursacht Kosten, die in der Regel der Abgemahnte zu zahlen hat.

Regelmäßig bevollmächtigt der Anspruchsberechtigte einen Anwalt dazu, die Abmahnung vorzunehmen. Der Anwalt stellt dem Abgemahnten anschließend seine Kosten in Rechnung. Die Höhe der Kosten richtet sich dabei nach dem Gegenstandswert (Streitwert), der bei Abmahnungen in aller Regel der Höhe der Vertragsstrafe entspricht. Der Betrag muss angemessen sein, doch ist eine angemessene Höhe nicht immer leicht zu ermitteln. In jedem Fall ist der Betrag von sich heraus schon nicht zu niedrig anzusetzen, da die Höhe des Betrages immerhin den Zweck hat, die Wiederholungsgefahr auszuschließen, also dafür zu sorgen, dass der Abgemahnte mit Abgabe der Unterlassungserklärung glaubhaft macht, das gerügte Verhalten zukünftig zu unterlassen. Umso höher das Vertragsstrafeversprechen ist, desto glaubhafter ist natürlich die Erklärung des Abgemahnten, dass er die Rechtsverletzung nicht wiederholt.

Beispiel: Bei kleinen Vergehen eines kleinen Online-Shops – wenn etwa ein gewerblicher eBay-Händler über das Widerrufsrecht nicht ordnungsgemäß informiert hat – hat sich etwa eine Vertragsstrafe und damit ein Gegenstandswert von 5000 Euro eingependelt.

Sollte die Höhe einer Vertragsstrafe unangemessen hoch, die Abmahnung aber grundsätzlich berechtigt sein, so können Sie als Abgemahnter auch bloß einzeln gegen die Höhe der Vertragsstrafe widersprechen, die Abmahnung als solche jedoch als begründet akzeptieren.

Wenn eine Wettbewerbsverein oder –verband abmahnt, so ist dieser nur dazu berechtigt, eine Aufwendungs- bzw. Kostenpauschale von maximal 200 Euro geltend zu machen.

 

weiterführende Links:

1. Erhalt der Abmahnung
2. Absender der Abmahnung
3. Inhalt der Abmahnung
4. Rechtmäßigkeit der Abmahnung
5. Unterlassungserklärung
6. Kosten der Abmahnung
7. Reaktionsmöglichkeiten bei Abmahnungen

 

Fragen zum Thema oder Handlungsbedarf?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei München stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung

Kontakt