Abmahnung NB Technologie GmbH: Markenrechtsverletzung “nickelfrei”

Die Firma NB Technologie GmbH hat einen Webshop-Betreiber wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung einhergehend mit der Irreführung des Verbrauchers abgemahnt.

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: NB Technologie GmbH
  • Begründung:
    • Schutzrechtsverletzung an der Marke “nickelfrei”
    • Irreführende Werbung durch fehlende Lizensierung
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Webshop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Wissenwert: Wer darf wen abmahnen ? 

  • Im Wettbewerbsrecht: Mitbewerber und Gewerbliche Verbände bzw. Wettbewerbsvereine – aber dies wiederum auch nur unter gewissen Voraussetzungen
  • Im Urheberrecht: Nur der Rechtsinhaber darf Ansprüche geltend machen.
  • Im Markenrecht: Darf ebenfalls nur der Rechtsinhaber Ansprüche geltend machen.

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