Schlagwort -Markenrecht

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Abmahnung ÖKO-Test Verlag GmbH
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Abmahnung Webshop, Markenrecht: „SPINNING“
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Unverändert: BGH zur Zulässigkeit von Keyords-Werbung
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Abmahnung FC Gelsenkirchen-Schalke e.V.
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Abmahnung ICS International Concert Service GmbH
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Abmahnung Sony Computer Entertainment Deutschland GmbH
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Abmahnung Michael Rudel
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Abmahnung SAN Handelsgesellschaft mbH
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Abmahnung Webshop: Herkunftsangabe „Champagne“
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Abmahnung Bernd Hummel Holding GmbH
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Abmahnung HPI Hobby Products International „Baja“
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Abmahnung Online-Shop Markenrechtsverletzung “Baja”
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Abmahnung Mad Dogg Athlectics Inc.: „SPINNING“
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Abmahnung eBay Markenrecht “SPINNING”
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Abmahnung eBay Markenrecht “VW Beetle”

Abmahnung ÖKO-Test Verlag GmbH

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma ÖKO-Test Verlag GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht und das Markenrecht vor.

 
Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung und Verstoß gegen den Markenschutz.

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: ÖKO-Test Verlag GmbH
  • Begründung: irreführende Werbung mit einem Testergebnis „sehr gut“
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht & Markenrecht
  • Handels-Plattform: Amazon
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 5.000 €

 

 

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Abmahnung Webshop, Markenrecht: „SPINNING“

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung einen Internetshop betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • Rechtsverletzung durch Werbung mit der Marke „SPINNING“

 

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

Unverändert: BGH zur Zulässigkeit von Keyords-Werbung

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat seine Rechtsprechung zur Zulässigkeit des Keyword-Advertising, bei dem Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren Schlüsselworts die Werbung eines Dritten angezeigt wird, bestätigt und präzisiert.

Die Klägerin ist Inhaberin der ausschließlichen Lizenz an der unter anderem für Pralinen und Schokolade eingetragenen deutschen Marke „MOST“. Sie betreibt unter der Internetadresse „www.most-shop.com“ einen „MOST-Shop“, über den sie hochwertige Konfiserie- und Schokoladenprodukte vertreibt. Die Beklagte unterhält unter den Internetadressen „www.feinkost-geschenke.de“ und „www.selection-exquisit.de“ einen Onlineshop für Geschenke, Pralinen und Schokolade. Sie schaltete im Januar 2007 bei der Suchmaschine Google eine Adwords-Anzeige für ihren Internetshop. Als Schlüsselwort („Keyword“), dessen Eingabe in die Suchmaske das Erscheinen der Anzeige auslösen sollte, hatte die Beklagte den Begriff „Pralinen“ mit der Option „weitgehend passende Keywords“ gewählt. In der Liste der „weitgehend passenden Keywords“ stand auch das Schlüsselwort „most pralinen“.

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Abmahnung FC Gelsenkirchen-Schalke e.V.

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des FC Gelsenkirchen-Schalke e.V. wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht vor.

 

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: FC Gelsenkirchen-Schalke e.V.
  • Begründung: angeblich nicht lizenzierter Vertrieb von Fanartikeln
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht, Markenrecht
  • Handels-Plattform: eBay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 30.000 €

 

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Abmahnung ICS International Concert Service GmbH

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma ICS International Concert Service GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht vor.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: ICS International Concert Service GmbH
  • Begründung: angebliche Markenrechtsverletzung an der Wortmarke „W.O.A.“ durch den Vertrieb von Produkten mit dem Begriff „WOA“ (Verwechslungsgefahr)
  • Rechtlicher Bezug: Markenrecht, Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 50.000 €

 

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Abmahnung Sony Computer Entertainment Deutschland GmbH

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Sony Computer Entertainment Deutschland GmbH wegen Verkaufs von Imitaten vor.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Sony Computer Entertainment Deutschland GmbH
  • Begründung: angeblicher Vertrieb von Sony Playstation PS3 Dualshock 3 Wireless Controller Imitaten, dadurch Verletzung von
    • Markenrecht
    • Designschutzrecht
    • Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Online-Shop
  • Gegenstandswert: 50.000 €

 

Abmahnung Michael Rudel

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Herrn Michael Rudel wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht und das Markenrecht vor.
Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: Glücksshop UG
  • Begründung: Rechtsverletzung an der Marke “BIGtec” durch Vertrieb von Kabelhaltern und Kabelführung unter diesem Namen
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Amazon
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 93.750 Euro

 

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Abmahnung SAN Handelsgesellschaft mbH

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma SAN Handelsgesellschaft mbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: SAN Handelsgesellschaft mbH
  • Begründung:
    • Rechtsverletzung an der Wortmarke “Miss Anna” beim Vertrieb von Jeans über ebay
  • Rechtlicher Bezug: Markenrecht
  • Handels-Plattform: eBay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 50.000 Euro

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Abmahnung Webshop: Herkunftsangabe „Champagne“

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine marken- und wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • Rechtsverletzung durch fehlerhafte Nennung der geographischen Herkunftsangabe „Champagne“

 

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

Abmahnung Bernd Hummel Holding GmbH

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Bernd Hummel Holding GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit einer angeblichen Markenrechtsverletzung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Bernd Hummel Holding GmbH
Begründung:

angebliche Markenrechtsverletzung an der Wortmarke „Flip Flop“ durch den Vertrieb von Produkten mit Verwechlungsgefahr

Rechtlicher Bezug: Markensrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 100.000 €,

Unsere Empfehlung

Die der Abmahnung der Firma Bernd Hummel Holding GmbH beigefügte vorgefertigte strafbewehrte Unterlassungserklärung sollte keinesfalls ungeprüft abgegeben werden.

Aufgrund der möglichen langfristigen Bindungswirkung einer Unterlassungserklärung empfehlen wir generell, vorformulierte Unterlassungserklärungen durch einen im Wettbewerbsrecht erfahrenen
Rechtsanwalt prüfen und ggf. anpassen zu lassen.

Im Einzelfall kann es sogar sinnvoll sein, überhaupt keine Unterlassungserklärung abzugeben.
Dies sollte jedoch allein schon wegen des mit einer solchen Entscheidung verbundenen Kostenrisikos immer mit einem spezialisierten Anwalt abgestimmt werden.

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Abmahnung Checkliste
Liste häufiger Abmahngründe

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung HPI Hobby Products International „Baja“

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Firma HPI Hobby Products International Inc. wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: HPI Hobby Products International Inc.
Begründung:

angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke “Baja” durch den Vertrieb von VW Käfer Baja Bug Produkten

Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Internet-Plattform: Online-Shop, Mehr erfahren

Abmahnung Online-Shop Markenrechtsverletzung “Baja”

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Markenrechtsverletzung an der Marke “Baja”

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Mad Dogg Athlectics Inc.: „SPINNING“

Der IT-Recht Kanzlei München liegt erneut eine Abmahnung der Firma Mad Dogg Athlectics Inc. wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Mad Dogg Athlectics Inc.
Begründung:

angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke “SPINNING”

Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Handels-Plattform: Online-Shop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 100.000 €, Mehr erfahren

Abmahnung eBay Markenrecht “SPINNING”

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Markenrechtsverletzung durch den Vertrieb Spiining Radsport Schuhen

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Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung eBay Markenrecht “VW Beetle”

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Markenrechtsverletzung durch den Vertrieb von Wandtattoos mit dem Bild eines VW Beetle

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.