Archiv -13. Dezember 2011

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Abmahnung Stenger ZS GmbH „eBay-Gebühren)
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Abmahnung Ebay irreführende Werbung “eBay-Gebühren”
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Abmahnung MIG Film GmbH “VV-Die Ledernacken-Geboren um zu sterben”
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Abmahnung Emi Music Germany GmbH & Co KG “Sunshine”
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Abmahnung Infopictures GmbH “Straight From The Hood”
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Abmahnung DigiRights Administration GmbH “42 Werke”
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Preisaktion „nur für kurze Zeit“ ist intransparent und daher unzulässig
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Abmahnung Anis Mohammed Ferchichi “Bushido & Sido”

Abmahnung Stenger ZS GmbH „eBay-Gebühren)

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Stenger ZS GmbH wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Crispin – Hartmann

Abmahner: Stenger ZS GmbH
Begründung:

angeblich Werbung mit Selbstverständlichkeiten (“Alle eBay-Gebühren übernehmen wir”)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher) Mehr erfahren

Abmahnung Ebay irreführende Werbung “eBay-Gebühren”

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

irreführende Werbeaussagen mit „ebay-Gebühren“ 

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung MIG Film GmbH “VV-Die Ledernacken-Geboren um zu sterben”

Die Firma MIG Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: MIG Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “VV-Die Ledernacken-Geboren um zu sterben”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Emi Music Germany GmbH & Co KG “Sunshine”

Die Firma Emi Music Germany GmbH & Co KG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Emi Music Germany GmbH & Co KG
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Musikwerk “Sunshine – David Guetta feat. Avicii”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Infopictures GmbH “Straight From The Hood”

Die Firma Infopictures GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Infopictures GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Straight From The Hood”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung DigiRights Administration GmbH “42 Werke”

Die Firma DigiRights Administration GmbH mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: DigiRights Administration GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Film “42 Werke”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Preisaktion „nur für kurze Zeit“ ist intransparent und daher unzulässig

Das LG Potsdam hatte sich in seiner Entscheidung (Urteil vom 16.02.2011, Az.: 52 O 174/10) mit der Frage zu beschäftigen gehabt, ob die Aussage „nur für kurze Zeit“ im Zusammenhang mit einer Preisangebotswerbung unzulässig ist.

Das Gericht gelangt zur Auffassung, dass die Aussage wettbewerbswidrig und somit abmahnbar ist.

Das Gericht stellt in seinen Entscheidungsgründen ausdrücklich fest, dass der Händler nicht verpflichtet ist, eine Preisrabattaktion zeitlich zu befristeten. Beschränkt der Händler allerdings die Preisaktion in zeitlicher Hinsicht durch den Hinweis „nur für kurze Zeit“, so müsse das Transparenzgebot in § 4 Nr. 4 UWG beachtet werden, somit bedürfe es einer Aufklärung, wie lange die Preisaktion dauern soll:

 

Eine „kurze Zeit“ kann aus der Sicht eines verständigen Verbrauchers eine Aktion für zwei bis drei Tage, aber auch für zwei bis drei Monate sein. Dies muß die Beklagte klarstellen, das erfordert das Transparenzgebot des § 4 Nr. 4 UWG.

Als Grundsatz muss gelten, dass bei zeitlich befristeten Preisrabattaktionen der Aktionszeitraum bzw. die Aktionsdauer genau mitzuteilen ist. Bei der Werbung mit Preisrabatten ist große Vorsicht an den Tag zu legen, nur allzu schnell können Händler über die zahlreichen Fallstricke der Preiswerbung stolpern.

Abmahnung Anis Mohammed Ferchichi “Bushido & Sido”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt Herr Anis Mohammed Ferchichi Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Anis Mohammed Ferchichi

Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Mausikwerk “23” (Album) der Künstler Bushido & Sido

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.