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„Blitzversand“: Wenn wettbewerbsrechtlich der Blitz einschlägt
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Update Abmahnung Wettbewerbszentrale Stuttgart
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Update Abmahnung MKG Motoren Köln GmbH
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Abmahnung eBay fehlende Pflichtangaben
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Abmahnung Webshop irreführende Werbung
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Abmahnung eBay Versandrabatt, Rücksendekosten, Vertragstext, Vertragsschluss
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Update Abmahnung Wettbewerbszentrale Stuttgart
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Abmahnung eBay irreführende Werbung
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Update Abmahnung Dirk Zimmermann
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Update Abmahnung Wettbewerbszentrale Stuttgart
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Abmahnung eBay Irreführung
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Abmahnung eBay irreführende Werbung
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Abmahnung Homepage Markenrechtsverletzung
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Update Abmahnung Bodyshot Gastro GmbH
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Update Abmahnung Manuel Benesch

„Blitzversand“: Wenn wettbewerbsrechtlich der Blitz einschlägt

Schlagwortwerbung kann gefährlich sein: Kürzlich traf es einen bei eBay tätigen Händler, der seine Angebote mit der Angabe „Blitzversand“ dekorierte. Leider entsprach hier die Praxis nicht ganz der Theorie – die Inanspruchnahme des „Blitzversandes“ war für den Käufer doch recht umständlich, ohne dass hierauf in der Werbung hingewiesen wurde.

Ausgangslage

Der Händler hatte das Wort „Blitzversand“ in großer Schrift und an auffälliger Stelle in die Angebotsseite eingefügt, ohne jedoch zugleich auf die Bedingungen für diese Versandart hinzuweisen. Auch ein Verweis etwa in Form eines Sternchenhinweises war nicht erfolgt.

Erst in der Artikelbeschreibung konnte der interessierte Kunde lesen, was der Händler unter Blitzversand verstand wie man in den Genuss dieser Serviceleistung kommen sollte:

Sofortlieferung für unsere Kunden aus Deutschland! Bei Rechnungsbeträgen unter 300,00 € haben Sie die Möglichkeit die Ware unter folgenden Bedingungen und Voraussetzungen als Sofortlieferung zu erhalten:
Wenn Ihr eBay-Mitgliedsprofil mehr als 20 positive Bewertungen aufweist und keine negativen Bewertungen zum Thema Zahlungen vorliegen, reicht uns eine kurze Info in der Kaufabwicklung, dass die Überweisung veranlasst wurde oder sofort veranlasst wird. Wir werden die Ware dann sofort versenden!
Alle anderen deutschen Mitglieder können uns eine Zahlungsbestätigung (Kopie/Screenshot der Überweisung) per E-Mail oder Fax zusenden, auch dann versenden wir die Ware sofort! Das ist echter ‚BLITZVERSAND‘, oder nicht?

Gerichtliche Bewertung

Das LG Frankfurt a.M. tendierte zu „oder nicht“ und stufte die Schlagwortwerbung als irreführend ein (Urt. v. 09.02.2011, Az. 3-8 O 120/10).

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Update Abmahnung Wettbewerbszentrale Stuttgart

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Wettbewerbszentrale Stuttgart wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Wettbewerbszentrale Stuttgart
Begründung:

angeblich irreführende Werbung (“deutsche CE-Prüfung“, „CE zertifiziert”)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Update Abmahnung MKG Motoren Köln GmbH

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Firma MKG Motoren Köln GmbHwegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung und mehr.

Überblick und Inhalt

Abmahner: MKG Motoren Köln GmbH
Begründung:

angeblich unzureichende Angabe bei der Gewährung eines Versandrabattes
fehlerhafte Angaben hinsichtlich der Rücksendekosten (“40€-klausel”)
unzureichende Angabe zur Speicherung Vertragstext
unzureichende Hinweise zum Vertragsschluss

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 8.000 Euro

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Abmahnung eBay fehlende Pflichtangaben

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlende Angabe der Gewerblichkeit
fehlendes Impressum
fehlender Hinweis auf das Widerrufsrecht
fehlender Hinweis auf das Gewährleistungsrecht
fehlender Hinweis darauf, daß die Preise Mehrwertsteuer enthalten 

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Webshop irreführende Werbung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

irreführende Werbung mit dem CE-Kennzeichen

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

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Abmahnung eBay Versandrabatt, Rücksendekosten, Vertragstext, Vertragsschluss

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Versandrabatt
Rücksendekosten („40€-klausel“)
Speicherung Vertragstext
Hinweise zum Vertragsschluss 

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

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Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Update Abmahnung Wettbewerbszentrale Stuttgart

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Wettbewerbszentrale Stuttgart wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Wettbewerbszentrale Stuttgart
Begründung:

angeblich irreführende Werbung (“Heilpraktiker Zertifikat”)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Mehr erfahren

Abmahnung eBay irreführende Werbung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

irreführende Werbung 

 

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

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Update Abmahnung Dirk Zimmermann

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung des Herrn Dirk Zimmermann wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Dirk Zimmermann
Begründung:

angeblich irreführende Werbung (gebrauchte Ware als neu & OVP verkauft”)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 15.000 €

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Update Abmahnung Wettbewerbszentrale Stuttgart

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale Stuttgart wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Wettbewerbszentrale Stuttgart
Begründung:

angeblich irreführende Werbung („Heilpraktiker Zertifikat“)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Mehr erfahren

Abmahnung eBay Irreführung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Irreführung („gebraucht als Neu verkauft“)

 

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Abmahnung eBay irreführende Werbung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

irreführende Werbung 

 

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

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Abmahnung Homepage Markenrechtsverletzung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung eine Homepage betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Markenrechtsverletzung („Coyote Ugly“)

 

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Update Abmahnung Bodyshot Gastro GmbH

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Firma Bodyshot Gastro GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: CHT Rechtsanwälte & Notare

Abmahner: Bodyshot Gastro GmbH
Begründung:

angebliche Markenrechtsverletzung an der Wortmarke “Coyote Ugly”

Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Internetplattform: Homepage
Gegenstandswert: 50.000 €

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Update Abmahnung Manuel Benesch

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung des Herrn Manuel Benesch wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit einer angeblich fehlenden Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Wotte Morguet Ebert Rechtsanwälte

Abmahner: Manuel Benesch
Begründung:

angeblich fehlende Widerrufsbelehrung

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 6.000 €

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