Archiv -Juni 2011

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Abmahnung Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH
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Abmahnung Universal Music GmbH “Jürgen Drews”
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Abmahnung Universal Music GmbH “Take That”
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Abmahnung Graf Dichtungen GmbH
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Abmahnung Online-Shop Markenrecht
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Abmahnung Splendid Film GmbH
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Abmahnung Multi Media Verlag GmbH
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Update Abmahnung Dirk Zimmermann
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Abmahnung sobeos GmbH
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Abmahnung eBay fehlerhafte Garantieangaben
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Abmahnung Internetshop Textil KG
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Abmahnung Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH
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Zulässigkeit von Email-Werbung ohne Einwilligung des Adressaten
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Abmahnung Universal Music GmbH “Rihanna”
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Abmahnung Universal Music GmbH “Rihanna”

Abmahnung Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “In Your Dreams″

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Universal Music GmbH “Jürgen Drews”

Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Ich bau Dir ein Schloß – Jürgen Drews” (German Top 100 Single Charts)

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Universal Music GmbH “Take That”

Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “The Flood – Take That” (German Top 100 Single Charts)

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Graf Dichtungen GmbH

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Graf Dichtungen GmbH wegen angeblichem Verstoß gegen das Markenrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblichen Verletzung von Kennzeichenrechten.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Graf Dichtungen GmbH
Begründung:

angebliche Markenrechtsverletzung an den Marken „Graf Dichtungen“ bzw. „Dichtung Graf“

Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Handels-Plattform: Online-Shop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher) 

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Abmahnung Online-Shop Markenrecht

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angebliche Verletzung von Kennzeichenrechten an der Marke „Graf Dichtungen“ 

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Fax:
089 / 130 1433-60
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Abmahnung Splendid Film GmbH

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Splendid Film GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Splendid Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Devils Playground”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Multi Media Verlag GmbH

Die Firma Multi Media Verlag GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Multi Media Verlag GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “So swingt Deutschland Teil 5”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Update Abmahnung Dirk Zimmermann

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung des Herrn Dirk Zimmermann wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Garantieangaben.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: ARGOS Anwälte

Abmahner: Dirk Zimmermann
Begründung:

angeblich fehlerhaften Garantieangaben (Ausgestaltung der Garantieabwicklung)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 15.000 €

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Abmahnung sobeos GmbH

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma sobeos GmbH wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich fehlenden Pflichtangaben.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Dres. Ulmschneider & Kollegen

Abmahner: sobeos GmbH
Begründung:

angeblich fehlende Angaben nach dem Textilkennzeichnungsgesetz beim Vertrieb von gefütterten Schuhen.

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Gegenstandswert: 25.000 €

Mehr erfahren

Abmahnung eBay fehlerhafte Garantieangaben

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angeblich fehlerhafte Garantieangaben

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Abmahnung Internetshop Textil KG

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Verstoß gegen das TextilKG

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Abmahnung Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Asian Booty″

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Zulässigkeit von Email-Werbung ohne Einwilligung des Adressaten

E-Mail Werbung: Wann erlaubt und wann nicht ?

 

Grundsätzlich setzt eine im Sinne des Wettbewerbsrechts zulässige Werbung mittels Email voraus, dass eine vorherige ausdrückliche Einwilligung des Adressaten vorliegt ( § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG) . Allerdings enthält das Wettbewerbsrecht in § 7 Abs. 3 UWG eine Ausnahmeregelung, nach der eine Einwilligung des Kunden in bestimmten Fällen entbehrlich ist.

Ob die Ausnahmeregelung eingreift, hängt insbesondere von der Frage ab, ob die Email-Adresse zur Bewerbung von „ähnlichen Waren“ verwendet wird.

Was unter diesem Begriff genau zu verstehen ist, hat das KG Berlin in einem aktuellen Urteil näher konkretisiert.

Einwilligung in Email-Werbung – ein einleitender Überblick

Sofern keine vorherige ausdrückliche Einwilligung des Adressaten in den Erhalt von Email-Werbung vorliegt, kann die Werbung in wettbewerbsrechtlicher Sicht trotzdem zulässig sein. Dies setzt aber voraus, dass die Ausnahmeregelung des § 7 Abs. 3 UWG einschlägig ist.

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Abmahnung Universal Music GmbH “Rihanna”

Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “What´s My Name – Rihanna” (German Top 100 Single Charts)

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Universal Music GmbH “Rihanna”

Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Only Girl (In The World) – Rihanna” (German Top 100 Single Charts)

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

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