Archiv -2011

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Abmahnung eBay fehlerhafte Garantieangaben
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Abmahnung eBay Urheberrechtsverletzung
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Abmahnung ebay 40 Euro Klausel (Rücksendekosten)
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Update Abmahnung Tiberius Film GmbH
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Abmahnung einer Händlerin wegen Mitbenutzung der EAN auf Amazon
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Abmahnung Los Banditos Films GmbH
7
Abmahnung Universal Pictures “Fast and Furious Five”
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Abmahnung Marco Burmester
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Abmahnung Wild Bunch Germany GmbH
10
Abmahnung Data Economy, Michael Brand
11
Abmahnung eBay: Widerrufsbelehrung
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Verwendung von Social Plugins wie z.B. google+ aus datenschutzrechtlicher Sicht
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Abmahnung Warner Music Group Germany Holding GmbH
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Abmahnung Magmafilm GmbH
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Abmahnung Swarovski AG Markenrecht

Abmahnung eBay fehlerhafte Garantieangaben

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angeblich fehlerhafte Garantieangaben

 

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung eBay Urheberrechtsverletzung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angebliche Urheberrechtsverletzung durch unerlaubte Nutzung eines Produktfotos

 

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Abmahnung ebay 40 Euro Klausel (Rücksendekosten)

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Rücksendekosten (“40€-Klausel”)

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Update Abmahnung Tiberius Film GmbH

Die Firma Tiberius Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Tiberius Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Krieger des Lichts”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung einer Händlerin wegen Mitbenutzung der EAN auf Amazon

Aktuell wurde eine Händlerin auf der Verkaufsplattform Amazon (www.amazon.de) abgemahnt, da sie sich an ein Angebot einer Mitbewerberin angeschlossen hatte. Die Abmahnerin erhebt gegen die Abgemahnte den Vorwurf der wettbewerbswidrigen Irreführung betreffend der betrieblichen Herkunft der Waren und fordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung.

Ein weiteres Kapitel der unendlichen Geschichte „ rechtliche Probleme auf Amazon“ wird geschrieben. Nachdem wir bereits über die Verkaufsplattform Amazon im Zusammenhang mit der Rechtsprechung des LG Nürnberg-Fürth zur unwirksamen AGB-Klausel von Amazon und über das Abmahnrisiko für Amazon-Marketplace-Händler berichtet hatten, wurde nun erneut eine Händlerin auf Amazon angegriffen. Gegenstand der Abmahnung ist ein eher nicht so häufig anzutreffender Vorwurf.

Die Abmahnerin erstellte auf der Plattform Amazon Angebote von Fahnen und Flaggen, hierbei meldete die Abmahnerin die Artikel mit eigens für diese Artikel bei der GS1 (www.gs1-germany.de) beantragten EAN auf Amazon an. Die Abgemahnte Händlerin „hängte“ sich an das bestehende Angebot der Abmahnerin an und verkaufte ebenfalls Fahnen und Flaggen in den bereits angelegten Angeboten, wobei nicht mit Sicherheit feststand, ob die angebotenen Artikel identisch mit denen der Abmahnerin waren.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Los Banditos Films GmbH

Die Firma Los Banditos Films GmbH mahnt wieder eine Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Los Banditos Films GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Bear – Stell dich tot”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Universal Pictures “Fast and Furious Five”

Die Firma Universal Pictures mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universal Pictures
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Fast and Furious Five”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Marco Burmester

Nach unserem Kenntnisstand mahnt Herr Marco Burmester Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Marco Burmester
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Musikwerk “Herzrasen – House Rockerz”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Wild Bunch Germany GmbH

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Wild Bunch Germany GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Wild Bunch Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “22 Bullets”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Data Economy, Michael Brand

Der IT-Recht Kanzlei München liegt erneut eine Abmahnung der Firma Data Economy, Michael Brand wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblich fehlenden Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Dr. Schenk

Abmahner: Data Economy, Michael Brand
Begründung:

angeblich fehlende Widerrufsbelehrung

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 15.000 €

Mehr erfahren

Abmahnung eBay: Widerrufsbelehrung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlende Widerrufsbelehrung

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Verwendung von Social Plugins wie z.B. google+ aus datenschutzrechtlicher Sicht

Google+, Facebook Like und der Datenschutz

Schon seit Längerem bietet Facebook Webseitenbetreibern die Möglichkeit, Facebook-Elemente in ihre Seiten einzubinden. Insbesondere Unternehmen soll so ermöglicht werden, eine breite Zielgruppe zu erreichen und die Popularität der eigenen Seite durch Empfehlungen unter Facebook-Nutzern zu steigern. Facebook profitiert im Gegenzug vom Wissen um die Surfgewohnheiten seiner Nutzer und kann noch gezielter Werbung adressieren.

Besonders beliebt unter diesen sog. Social Plugins ist der Like Button, der sich einfach auf der eigenen Seite integrieren lässt und Nutzern ermöglicht, ihre Vorliebe für die Seite auf Facebook zu teilen. Auch google bietet mittlerweile mit dem Google +1 Button ein ähnliches Instrument an, um Nutzern das Empfehlen bestimmter Seiten zu ermöglichen. Die Verwendung solcher Social Plugins ist jedoch datenschutzrechtlich nicht unbedenklich. Dieser Beitrag soll Aufschluss über die Funktionsweise von Social Plugins und die nach deutschem Datenschutzrecht bestehenden Probleme anhand des Like Buttons und des +1 Buttons geben, Mehr erfahren

Abmahnung Warner Music Group Germany Holding GmbH

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Warner Music Group Germany Holding GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Warner Music Group Germany Holding GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Musikwerk “Strings ´n´ Stripes” der Gruppe The Baseballs

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Magmafilm GmbH

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Magmafilm GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Magmafilm GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Das Tagebuch der Mia Magma”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Swarovski AG Markenrecht

Wir wurden über eine weitere Abmahnung der Firma Swarovski AG wegen einer Markenrechtserletzung an der Marke “Swarovski” informiert.

Überblick und Inhalt: 

Abmahner: Swarovski AG
Begründung:

Markenrechtsverletzung an der Marke “Swarovski” bzw. Swarovski-Elements”

Rechtlicher Bezug: Markenrecht

 

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.