Archiv -Mai 2012

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Werbung mit Testergebnissen: Analyse und aktuelle Übersicht der Rechtsprechung
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mahnung LFP Video Group LLC “Asian Party Sluts 2”
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Abmahnung Ivana Mouckova “Soccer Time with Westy”
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Abmahnung Petra Leonelli Widerrufsbelehrung
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Abmahnung ebay: Widerrufsbelehrung (falscher Paragraphenbezug)
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Update Abmahnung Thomas Burchardt
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Abmahnung Universal Music GmbH “Madonna”
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Abmahnung Anja Röhr: unzureichende Textilkennzeichnung
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Abmahnung eBay Produktbildnutzung
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Abmahnung ebay unzureichende Textilkennzeichnung
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Abmahnung Sony Music Entertainment “Wrecking Ball”
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Abmahnung M.I.C.M MIRCOM International Content Management & Consulting Ltd.
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Warenverkauf nach Frankreich: Haftungsrisiken vorbeugen
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Abmahnung Tiberius Film GmbH “Sleepless Night”
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Abmahnung Warner Music Group Germany Holding GmbH “Korn”

Werbung mit Testergebnissen: Analyse und aktuelle Übersicht der Rechtsprechung

Viele Händler bewerben ihre Produkte mit Testergebnissen renommierter Untersuchungsorganisationen. Dies kommt nicht von ungefähr. Gerade in Deutschland genießen die großen Untersuchungsorganisationen ein hohes Ansehen. Ihre Untersuchungsergebnisse sind es, die das Vertrauen der Verbraucher in die getesteten Produkte stärken. Hierbei ist vor allem die Stiftung Warentest zu nennen, die hierzulande ein besonders hohes Ansehen genießt.

Kein Wunder also, dass die Hersteller ihre Produkte bevorzugt mit Testergebnissen dieser Organisation bewerben, wenn sie gut im Test abgeschnitten haben. Den enormen Einfluss ihrer Testergebnisse auf die Produktwerbung hat auch die Stiftung Warentest früh erkannt und deshalb Empfehlungen zur Werbung mit Untersuchungsergebnissen herausgebracht. Diese Empfehlungen stellen eine Art Verhaltenskodex für Hersteller im Umgang mit Testergebnissen in der Werbung dar. Sie können insoweit als Richtlinien dienen, ohne eine gesetzliche Bindung zu erzeugen.

Den Originalbeitrag weiterlesen (Link)

mahnung LFP Video Group LLC “Asian Party Sluts 2”

Die Firma LFP Video Group LLC mahnt eine Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: LFP Video Group LLC
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Asian Party Sluts 2”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Ivana Mouckova “Soccer Time with Westy”

Frau Ivana Mouckova mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Ivana Mouckova
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Soccer Time with Westy”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Petra Leonelli Widerrufsbelehrung

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Frau Petra Leonelli wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Petra Leonelli

Begründung:

angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung durch falschen Paragraphenbezug (BGB)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 6.000 €, Mehr erfahren

Abmahnung ebay: Widerrufsbelehrung (falscher Paragraphenbezug)

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlerhafte Widerrufsbelehrung durch fehlerhafte Paragraphenreferenzierung

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Update Abmahnung Thomas Burchardt

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung des Herrn Thomas Burchardt wegen angeblicher Verstöße gegen das Urheberrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich unerlaubter Nutzung von Produktbildern.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Thomas Burchardt
Begründung:

angeblich unerlaubte Nutzung von Münzbildern (DDR Gedächtnismünzen)

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht, Mehr erfahren

Abmahnung Universal Music GmbH “Madonna”

Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “MDNA – Madonna”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Anja Röhr: unzureichende Textilkennzeichnung

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Frau Anja Röhr wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhafter Textilkennzeichnung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Baek Law – Anwaltskanzlei

Abmahner: Anja Röhr
Begründung:

angeblich unzureichende Textilkennzeichnung

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 6.000 Euro, Mehr erfahren

Abmahnung eBay Produktbildnutzung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

unerlaubte Nutzung eines Produktbildes (Münzen)

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Abmahnung ebay unzureichende Textilkennzeichnung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlende Pflichtangaben beim Vertrieb von Textilprodukten

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Abmahnung Sony Music Entertainment “Wrecking Ball”

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Wrecking Ball – Bruce Springsteen”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung M.I.C.M MIRCOM International Content Management & Consulting Ltd.

Die Firma M.I.C.M MIRCOM International Content Management & Consulting Ltd. mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: M.I.C.M MIRCOM International Content Management & Consulting Ltd.

Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Star Wars XXX”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Warenverkauf nach Frankreich: Haftungsrisiken vorbeugen

Der E-Commerce hat längst die Staatsgrenzen der Bundesrepublik überschritten. Zahlreiche Online-Händler bieten ihre Waren grenzüberschreitend auch in Frankreich an.

Doch obwohl der Verbraucherschutz von Brüssel aus gelenkt wird, sind noch einige wesentliche Unterschiede in der Rechtslage des E-Commerce zwischen Deutschland und Frankreich zu erkennen.

Damit steigt natürlich auch die Gefahr von kostspieligen Sanktionen im Nachbarland, wie es neulich etwa einer der größten französischen Mobilfunkanbieter Free erfahren musste, als 32 seiner AGB-Klauseln für nichtig erklärt wurden – und 50.000 Euro an eine Verbraucherschutzorganisation zu zahlen waren.

Die IT-Recht-Kanzlei bietet ab sofort französische Rechtstexte an (AGB, Datenschutzerklärung, Widerrufsbelehrung), die den französischen rechtlichen Besonderheiten angepasst sind, sodass Online-Händlern das Anbieten von Waren auf dem französischen Markt leichter fallen wird.

Im Folgenden sollen einige der wesentlichen rechtlichen Unterschiede zwischen deutschem und französischem Recht aufgezeigt werden.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Tiberius Film GmbH “Sleepless Night”

Die Firma Tiberius Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Tiberius Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Sleepless Night – Nacht der Vergeltung”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Warner Music Group Germany Holding GmbH “Korn”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Warner Music Group Germany Holding GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Warner Music Group Germany Holding GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Korn – The Path of Totality”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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