25 | Oktober | 2012 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Ino Handel & Vertriebs GmbH: “Teen Truth Or Dare”

Okt 25 2012

Die Firma Ino GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Ino Handel & Vertriebs GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Teen Truth Or Dare”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung ebay: Heine Apotheke Blankenese, Carola Gonzalez

Okt 25 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Heine Apotheke Blankenese, Inhaberin Carola Gonzalez wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich fehlender Angabe des Grundpreises.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Heine Apotheke Blankenese, Carola Gonzalez
Begründung: angeblich unzureichende Angabe des Grundpreises beim Vertrieb von Gleitmitteln
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 €

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ebay Abmahnung: Unzureichende Grundpreisangabe bei Gleitmitteln

Okt 25 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlende Angabe des Grundpreises beim Verkauf von Gleitmitteln über eBay

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Gutscheine und Buchpreisbindung: OLG Frankfurt erklärt Couponmodell für rechtswidrig

Okt 25 2012

Wieder hat es das Verkaufsmodell eines Buchhändlers erwischt: Der Plan sah vor, dass der Kunde bei einem Kaufwert ab € 20,- einen Gutschein in Höhe von € 5,- einlösen kann, dessen Gegenwert von einem Dritten beglichen wurde.

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main sah darin jedoch eine verbotene Umgehung der Buchpreisbindung: Nicht auf den vollständigen Erhalt des Bruchpreises seitens des Händlers komme es an, sondern auf die Preisgleichheit für den Verbraucher (vgl. OLG Frankfurt a. M., Urt. v. 17.07.2012, Az. 11 U 20/12).

Gutscheinmodelle tauchen immer wieder als Versuch auf, die Buchpreisbindung zu umgehen ohne dafür den gebundenen Verkaufspreis des Buches zu ändern. Viele dieser Modelle führen jedoch ebenfalls zu Verstößen gegen das Buchpreisbindungs-Gesetz (BuchPrG)

Warum das so ist, wird auch zu Beginn des Urteils des OLG Frankfurt noch einmal deutlich klargestellt (vgl. OLG Frankfurt a. M., Urt. v. 17.07.2012, Az. 11 U 20/12; mit weiteren Nachweisen):

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Tonpool Medien GmbH Filesharing “Schau nicht mehr zurück”

Okt 25 2012

Die Firma Abmahnung Tonpool Medien GmbH mahnt eine Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Abmahnung Tonpool Medien GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Schau nicht mehr zurück – XAVAS”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Thomas Russer: Belehrung zum Widerrufsrecht

Okt 25 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung des Herrn Thomas Russer wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Angaben in der Widerrufsbelehrung und mehr.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Spiske Maisch Rechtsanwälte
Abmahner: Thomas Russer
Begründung:
- angeblich fehlerhafte Angaben in der Belehrung zum Widerrufsrecht
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 7.500 Euro

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Abmahnung Lemm2 media & sales GmbH: Alte Widerrufsbelehrung

Okt 25 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Lemm2 media & sales GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung und mehr.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Dr. jur. Karl Ecker & Kollegen
Abmahner: media & sales GmbH
Begründung: angeblich veraltete Fassung der Widerrufsbelehrung
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 15.000 €

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Abmahnung Heine Apotheke, Carola Gonzalez, fehlende Grundpreisangabe

Okt 25 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Heine Apotheke Blankenese, Inhaberin Carola Gonzalez wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich fehlender Angabe des Grundpreises.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Heine Apotheke Blankenese, Carola Gonzalez
Begründung: angeblich fehlende Angabe des Grundpreises beim Endpreis beim Vertrieb von Gleitmitteln
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 €

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Abmahnung Internetshop: Veraltete Widerrufsbelehrung

Okt 25 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Onlinshop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung

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Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung ebay: Belehrung zum Widerrufsrecht

Okt 25 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform ebay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Belehrung zum Widerrufsrecht

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Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung eBay: Fehlende Grundpreisangabe bei Gleitmitteln

Okt 25 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlende Angabe des Grundpreises beim Verkauf von Gleitmitteln über eBay

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Abmahnung Constantin Film GmbH Filesharing “Miami Heat 3D”

Okt 25 2012

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Constantin Film Verleih GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Constantin Film Verleih GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Miami Heat 3D”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
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Mangelhafte Sommerreifen: Rücktritt von einem Kaufvertrag

Okt 25 2012

Ein Rücktritt von einem Kaufvertrag wegen der Lieferung einer mangelhaften Kaufsache (im vorliegenden Fall Sommerreifen) setzt grundsätzlich voraus, dass dem Vertragspartner die Möglichkeit einer Nachbesserung gegeben wurde.

Dass das Fahrzeug, für das die Reifen gedacht waren, mittlerweile verkauft wurde, ändert daran nichts.

Ende April 2010 erwarb der Geschäftsführer einer Firma zwei gebrauchte Sommerreifen für einen Porsche 911 zu einem Preis von 960 Euro.

Nachdem er die Reifen abgeholt hatte, stellte er zuhause fest, dass ein Reifen eine Beschädigung des inneren Profilblocks aufwies. Grund war eine Schraube, die in dem Reifen steckte. Er sandte die Reifen zurück an den Verkäufer und bat um Rücküberweisung des Kaufpreises.

Den Originalbeitrag weiterlesen (…)

Abmahnung Sony Music Tauschbörse “Johnny Cash – The Real Johnny Cash”

Okt 25 2012

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Johnny Cash – The Real Johnny Cash”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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Abmahnung MIG Film Tauschbörse “Mr. Banker Films”

Okt 25 2012

Die Firma MIG Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: MIG Film GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Mr. Banker Films – Stahlkappen”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
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