Archiv -November 2012

1
Abmahnung Warner Bros, Urheberrechtsverletzung: „Project X“
2
Abmahnung GSDR GmbH, Urheberrechtsverletzung: “Endless Summer”
3
Abmahnung MIG Film GmbH, Tauschbörse “Space of the Living Dead”
4
Abmahnung Elephant Music GmbH, P2P-Netzwerk, Filesharing
5
Irreführung nach UWG: Fehlvorstellung bei einem erheblichen Teil der Verbraucher notwendig
6
Abmahnung Emi Music Germany, Filesharing: “She Wolf – Falling to Pieces”
7
Links der Woche: Frankfurter Rundschau, Gmail & Google Drive, Briefkastenfirma, Amazon, Couponanbieter
8
Abmahnung Planet Punk Music, Urheberrechtsverletzung: “G & G feat. Jonny Rose”
9
Abmahnung Malibu Media LLC, Peer-to-Peer (P2P): “Positively in Love”
10
Abmahnung DBM Videovertrieb, P2P-Netzwerk: “Forbidden Zone”
11
Grundpreisangabe bei eBay: Neues Verkäufertool – sind eBay-Händler nun auf der sicheren Seite?
12
Abmahnung Splendid Film, Urheberrechtsverletzung: „Outpost Black Sun“
13
Abmahnung Dipl.-Ing Folkert Knieper
14
Abmahnung Verbraucherschutzverein: Fehlerhafte AGB & Widerrufsbelehrung
15
Abmahnung Homepage Urheberrecht: Fotonutzung

Abmahnung Warner Bros, Urheberrechtsverletzung: „Project X“

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Warner Bros Entertainment Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Warner Bros Entertainment
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Project X”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung GSDR GmbH, Urheberrechtsverletzung: “Endless Summer”

Die Firma GSDR GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: GSDR GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Endless Summer”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung MIG Film GmbH, Tauschbörse “Space of the Living Dead”

Die Firma MIG Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: MIG Film GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Space of the Living Dead”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Elephant Music GmbH, P2P-Netzwerk, Filesharing

Die Firma Elephant Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Elephant Music GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Santiano – Santiano” 
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

 

Irreführung nach UWG: Fehlvorstellung bei einem erheblichen Teil der Verbraucher notwendig

Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil Stellung zur Irreführung des Verbrauchers nach dem UWG bezogen: Eine solche liege nur dann vor, wenn bei einem erheblichen Teil der Verbraucher eine Fehlvorstellung geweckt wird.

Nach Ansicht des BGH muss sich also ein weit überwiegender Teil der Bevölkerung falsche Vorstellungen über den Inhalt einer Werbeaussage machen, um diese als rechtswidrig gelten zu lassen; geringere Anteile wie etwa „ein nicht ganz unmaßgeblicher Anteil“ begründen noch keine wettbewerblich relevante Irreführung (vgl. aktuell BGH, Urt. v. 08.03.2012, Az. I ZR 202/10).

Auf das eigentliche Urteil soll an dieser Stelle nicht weiter eingegangen werden, da der Rechtsstreit nicht beendet, sondern zur erneuten Entscheidung an das Berufungsgericht (OLG München) zurückverwiesen wurde. Interessant ist jedoch die Argumentation des BGH zur Erheblichkeit von Fehlvorstellungen beim Verbraucher (vgl. BGH, Urt. v. 08.03.2012, Az. I ZR 202/10; mit weiteren Nachweisen):

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Emi Music Germany, Filesharing: “She Wolf – Falling to Pieces”

Die Firma Emi Music Germany GmbH & Co KG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Emi Music Germany GmbH & Co KG
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “David Guetta, feat. Sia:  She Wolf – Falling to Pieces”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

 

Links der Woche: Frankfurter Rundschau, Gmail & Google Drive, Briefkastenfirma, Amazon, Couponanbieter

Vor dem 1. Advents-Wochenende wie immer an dieser Stelle noch unsere Links der Woche.

 

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

 

Die Links der Kalenderwoche 48 (26.11. –  30.11.2012):

 

  • Frankfurter Rundschau: Insolvenzverwalter bleibt optimistisch, mehr dazu…
  • Google: Verknüpft Gmail mit Google Drive, mehr dazu…
  • Spionage-Software: Briefkastenfirmen der Gamma Group enttarnt, mehr dazu…
  • Amazon: Bietet preisgünstiges Data Warehouse in der Cloud, mehr dazu…
  • Coupon-Anbieter: Google kauft Incentive Targeting, mehr dazu…
  • Datenschützer: Neuregelung der Auskunft über Bestandsdaten verfassungswidrig, mehr dazu…

Abmahnung Planet Punk Music, Urheberrechtsverletzung: “G & G feat. Jonny Rose”

Die Firma Planet Punk Music GbR mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: PlanetPunk Music GbR
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “G & G feat. Jonny Rose & Chris Reeder – All Falls Down”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Malibu Media LLC, Peer-to-Peer (P2P): “Positively in Love”

Wir wurden über eine Abmahnung der Firma Malibu Media LLC wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing informiert.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Malibu Media LLC
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk ”Positively in Love”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung DBM Videovertrieb, P2P-Netzwerk: “Forbidden Zone”

Die Firma DBM Videovertrieb GmbH mahnt eine Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: DBM Videovertrieb GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Obsession – Forbidden Zone”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

 

Grundpreisangabe bei eBay: Neues Verkäufertool – sind eBay-Händler nun auf der sicheren Seite?

Verstöße gegen die Grundpreisangabe auf eBay sind seit langem ein Problem für gewerbliche Verkäufer. Die Grundpreisangabe soll für mehr Transparenz und Verbraucherschutz sorgen, bislang wurde die Grundpreisanzeige von eBay nicht unterstützt. Im Oktober hat eBay nachgebessert und die Grundpreisangabe grundsätzlich eingeführt, aber ist damit auch die Gefahr vor Abmahnungen gebannt?

 

Vor einigen Wochen hatte eBay berichtet, dass nunmehr die Grundpreisangabe auf der Verkaufsplattform möglich sei, dies wäre nach unserer Auffassung auch mehr als überfällt, da bislang noch nie die Anzeige von Grundpreisangaben von eBay unterstützt worden war, obwohl die Pflicht zur Grundpreisanzeige bereits seit 10 Jahren besteht.

Um die neue Funktion von eBay zur Anzeige des Grundpreises wahrnehmen zu können, weist eBay darauf hin, dass Händler in Zukunft die Artikelmerkmale Maßeinheit und Menge nutzen müssen, sodann würde der Grundpreis automatisch berechnet und in den Suchergebnissen angezeigt werden.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Splendid Film, Urheberrechtsverletzung: „Outpost Black Sun“

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Splendid Film GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Splendid Film GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Outpost Black Sun”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Dipl.-Ing Folkert Knieper

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Herrn Dipl.-Ing Folkert Knieper wegen angeblicher Verstöße gegen das Urheberrecht vor.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: Dipl.-Ing Folkert Knieper
  • Begründung: angebliche Verletzung von Urheberrechten durch die Verwendung eines Fotos einer Kürbissuppe auf einer Homepage
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Homepage, Internetauftritt

 

 

Mehr erfahren

Abmahnung Verbraucherschutzverein: Fehlerhafte AGB & Widerrufsbelehrung

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung des Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
  • Begründung:
    • angebliche Verwendung von fehlerhaften AGB
    • angebliche Verwendung eienr fehlerhaften Widerrufsbelehrung
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Webshop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher),

 

Mehr erfahren

Abmahnung Homepage Urheberrecht: Fotonutzung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine urheberrechtliche Abmahnung eine Homepage/einen Internetauftritt betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • Urheberrechtsverletzung durch nicht autorisierte Verwendung von Bildmaterial (Foto von einer Kürbissuppe)

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

 

© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.