Archiv -November 2012

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Abmahnung eBay, irreführende Werbung: „Patentrechtlich geschützt“
2
Abmahnung Universal Music, Tauschbörse: “the lateness of the hour”
3
Abmahnung Belirex – Berliner Lizenzrechte GmbH, Urheberrecht: “Gib mir mehr”
4
Abmahnung Sony Music Entertainment “Revolver”
5
Abmahnung Random House GmbH, Urheberrecht: “Eragon”
6
OLG Hamburg: Online-Händler steht im Wettbewerbsverhältnis mit Offline-Händler
7
Abmahnung WVG Medien GmbH, Tauschbörse: “Goon – Kein Film für Pussies”
8
Abmahnung Sony Music, Filesharing “Mirage Rock”
9
Abmahnung Ino Handel & Vertriebs GmbH, Filesharing: “Inzest 38”
10
LG Köln zur Haftung des Internetanschlussinhabers bei Urheberrechtsverletzungen durch P2P-Netzwerke
11
Abmahnung Uptunes GmbH, Urheberrechtsverletzung: “Scarlet”
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Abmahnung Sony Computer Entertainment Deutschland GmbH
13
Abmahnung Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA “Ticketverkauf”
14
Abmahnung Online-Shop: Verkauf von Imitaten
15
Abmahnung ebay: Nicht autorisierter Ticketverkauf

Abmahnung eBay, irreführende Werbung: „Patentrechtlich geschützt“

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • Irreführende Werbung mit der Aussage: „weltweit patentrechtlich geschützt“”

 

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

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Abmahnung Universal Music, Tauschbörse: “the lateness of the hour”

Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Universal Music GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Alex Clare – the lateness of the hour”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Belirex – Berliner Lizenzrechte GmbH, Urheberrecht: “Gib mir mehr”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma BELIREX Berliner Lizenzrechte GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Belirex Berliner Lizenzrechte GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Arena Extrem 55 – Gib mir mehr!”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Sony Music Entertainment “Revolver”

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Revolver – T-Pain“
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Random House GmbH, Urheberrecht: “Eragon”

Die Firma Random House GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Random House GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Christopher Paolini – Eragon die Weisheit des Feuers”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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OLG Hamburg: Online-Händler steht im Wettbewerbsverhältnis mit Offline-Händler

Das OLG Hamburg entschied (Beschluss vom 13.04.2012, Aktenzeichen: 3 W 37/12), dass eine Apotheke, in welcher stationär Proteinprodukte verkauft werden und ein Online-Händler, der über das Internet Proteinprodukte vertreibt, in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis stehen.

Dies führt dazu, dass der Offline-Händler in zulässiger Weise Wettbewerbsverstöße des Online-Händlers abmahnen lassen kann.

 

Sachverhalt

Die Antragstellerin betreibt eine Apotheke (in Hamburg-Blankenese) und vertreibt in dieser Nahrungsergänzungsmittel (u.a. Proteinpräparate). Der Antragsgegner vertreibt im Internet Proteinpulver. Die Antragstellerin hatte beantragt, dem Antragsgegner wegen eines Verstoßes gegen die Grundpreisangabepflicht zu verbieten, Nahrungsergänzungsmittel sowie Proteinpulver zu vertreiben.

Nachdem die Parteien den Rechtsstreit für erledigt erklärten, waren der Antragstellerin durch Beschluss wegen mangelnder Erfolgsaussichte die Kosten des Rechtsstreits auferlegt worden, hiergegen wehrte sich die Antragstellerin.

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Abmahnung WVG Medien GmbH, Tauschbörse: “Goon – Kein Film für Pussies”

Die Firma WVG Medien GmbH mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: WVG Medien GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Goon – Kein Film für Pussies”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Sony Music, Filesharing “Mirage Rock”

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Mirage Rock – Band of Horses
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Ino Handel & Vertriebs GmbH, Filesharing: “Inzest 38”

Die Firma Ino GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Ino GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Inzest 38”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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LG Köln zur Haftung des Internetanschlussinhabers bei Urheberrechtsverletzungen durch P2P-Netzwerke

Das Landgericht Köln führt in seinem Urteil vom 11.09.2012 ( Az.: 33 O 353/11) die durch die Rechtsprechung des OLG Köln entwickelten Grundsätze zur Haftung eines privaten Internetanschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen, die über seine IP-Adresse begangen wurden, fort und definiert die Verteidigungsmöglichkeiten des Abgemahnten.

Fall

Der Beklagte wurde von der Klägerin, welche Computerspiele produziert und vermarktet, mit dem Vorwurf der Urheberrechtsverletzung abgemahnt. Laut Klägerin wurde eins ihrer Computerspiele über die IP-Adresse des Beklagten im Rahmen eines Filesharingnetzwerkes zum Herunterladen verfügbar gemacht. Der Beklagte bestritt dies, sodass die Klägerin daraufhin rechtliche Schritte zum Landgericht Köln einleitete.

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Abmahnung Uptunes GmbH, Urheberrechtsverletzung: “Scarlet”

Wir wurden über eine Abmahnung der Firma Uptunes GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing informiert.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Uptunes GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Scarlet – Tik Tok”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Sony Computer Entertainment Deutschland GmbH

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Sony Computer Entertainment Deutschland GmbH wegen Verkaufs von Imitaten vor.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Sony Computer Entertainment Deutschland GmbH
  • Begründung: angeblicher Vertrieb von Sony Playstation PS3 Dualshock 3 Wireless Controller Imitaten, dadurch Verletzung von
    • Markenrecht
    • Designschutzrecht
    • Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Online-Shop
  • Gegenstandswert: 50.000 €

 

Abmahnung Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA “Ticketverkauf”

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Firma Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA wegen unerlaubtem Ticketverkauf vor.

Überblick und Inhalt

 

  • Kanzlei: Becker & Haumann Rechtsanwälte und Notar
  • Abmahner: Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA
  • Begründung: angeblich nicht autorisierter Ticketverkauf
  • Handelsplattform: eBay
 

Abmahnung Online-Shop: Verkauf von Imitaten

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbs- & markenrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • Verkauf von Plagiaten (keine Originalware)

 

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Abmahnung ebay: Nicht autorisierter Ticketverkauf

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform ebay betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

  • Nicht autorisierter Ticketverkauf 

 

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.