Archiv -16. November 2012

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Links der Woche: Filesharing BGH Urteil, Memory Apps, Steuertricks, Windows 8 und Merkel
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Abmahnung Yatego Argus TM UG: Altölrücknahme
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Abmahnung Yatego: Hinweis zur Altölentsorgung
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Abmahnung Zooland Music GmbH „clubland vol.02“
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Abmahnung Petr Petran, Filesharing: “Suzie Pink Shades To Match”
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Abmahnung Filesharing Urheberrecht “Zooland Music”
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Update Abmahnung Argus TM UG
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Abmahnung Yatego: Angaben zur Altölrücknahme
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Abmahnung GSDR GmbH Urheberrechtsverletzung “Shaggy”
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Abmahnung Sony Music Urheberrechtsverletzung “T-Pain”
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Abmahnung Andrea Reinhardt
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Abmahnung ebay: Beschränkung des Widerrufsrechts
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Abmahnung Wirbellosenzucht und Handel Datta, Margarethe Datta
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Abmahnung Bären Apotheke, Thomas Jürgens e.K.
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Wettbewerbshütende Apotheke Hamburg: Fehlende Grundpreise sorgen für verstärktes Abmahnaufkommen

Links der Woche: Filesharing BGH Urteil, Memory Apps, Steuertricks, Windows 8 und Merkel

Das Wochenende naht und so auch unsere Links der Woche.

 

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

 

Die Links der Kalenderwoche 46 (12.11. –  16.11.2012):

 

  • 😐 BGH-Urteil zum Filesharing: Eltern haften bei Belehrung nicht, mehr dazu…
  • 😐 Ravensburger: Geht gegen Memory-Apps vor, mehr dazu…
  • 🙁 Am Pranger: Steuertricks der IT-Konzerne, mehr dazu…
  • 😐 Marktforscher: Verkäufe von Windows 8 entwickeln sich erwartungsgemäß, mehr dazu…
  • 🙂 Merkel: „Auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft nicht die Bevölkerung vergessen“, mehr dazu…
  • 🙂 Musikindustrie: Uns geht’s wieder etwas besser, mehr dazu…

Abmahnung Yatego Argus TM UG: Altölrücknahme

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Firma Argus TM UG wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

 

Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Angaben zur Altölentsorgung.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Kanzlei: Sandhage Rechtsanwalt
  • Abmahner: Argus TM UG
  • Begründung: angeblichfehlende Angabe von Rücknahmestellen von Altöl
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Yatego
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 15.000 Euro

 

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Abmahnung Yatego: Hinweis zur Altölentsorgung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform Yatego betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • fehlende Angabe von Rücknahmestellen von Altöl

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

Abmahnung Zooland Music GmbH „clubland vol.02“

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Zooland Music GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Urheberrecht vor.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Zooland Music GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Cascada – Summer of Love, clubland vol.02”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Petr Petran, Filesharing: “Suzie Pink Shades To Match”

Herr Petr Petran mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Petr Petran
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Suzie Pink Shades To Match”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Filesharing Urheberrecht “Zooland Music”

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine urheberrechtliche Abmahnung eine Tauschbörse betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • angebliche Urheberrechtsverletzung an einem Werk der Künstler Cascada

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

 

Update Abmahnung Argus TM UG

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Firma Argus TM UG wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

 
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Angaben zur Altölentsorgung.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Kanzlei: Sandhage Rechtsanwalt
  • Abmahner: Argus TM UG
  • Begründung: angeblichfehlende Angabe von Rücknahmestellen von Altöl beim Vertrieb von Getriebeöl
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Yatego
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 15.000 Euro

 

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Abmahnung Yatego: Angaben zur Altölrücknahme

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform Yatego betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • fehlende Angabe von Rücknahmestellen von Altöl

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

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Abmahnung GSDR GmbH Urheberrechtsverletzung “Shaggy”

Die Firma GSDR GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

  • Abmahner: GSDR GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Shaggy – Girls Just Wanna Have Fun”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

Abmahnung Sony Music Urheberrechtsverletzung “T-Pain”

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Revolver – T-Pain“
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

Abmahnung Andrea Reinhardt

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der FrauAndrea Reinhardt wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: Andrea Reinhardt
  • Begründung: angebliche Beschränkung des Widerrufsrechts beim Vertrieb von Damenbekleidung
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: eBay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 20.000 €

 

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Abmahnung ebay: Beschränkung des Widerrufsrechts

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform ebay betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

  • Beschränkung des Widerrufsrecht s

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Wirbellosenzucht und Handel Datta, Margarethe Datta

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Wirbellosenzucht und Handel Datta, Margarethe Datta wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Kanzlei: Dr. Philipp Hammerich
  • Abmahner: Wirbellosenzucht und Handel Datta, Margarethe Datta
  • Begründung: angeblicher Ausschluss des Widerrufsrechts
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Webshop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 10.000 €

 

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Abmahnung Bären Apotheke, Thomas Jürgens e.K.

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Bären Apotheke, Thomas Jürgens e.K. wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: Bären Apotheke, Thomas Jürgens e.K.
  • Begründung:
    • angeblich irreführende Werbung mit der Aussage „weltweit patentrechtlich geschützt“
    • angeblich irreführende Wirkungsversprechen
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 20.000 €

 

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Wettbewerbshütende Apotheke Hamburg: Fehlende Grundpreise sorgen für verstärktes Abmahnaufkommen

Derzeit sind vermehrt Abmahnungen wegen behaupteter fehlender Grundpreisangaben zu beobachten, oftmals haben diese Abmahnungen Ihren Ursprung in einer Hamburger Apotheke.

Betroffen sind vor allem die Produktsparten Nahrungsergänzungsmittel, Sexualhygiene- und Körperpflegeprodukte. Die vorgetragenen Grundpreisverstöße spielen sich auf Preisvergleichsportalen, Google-Shopping-Seiten und Kategorieübersichtsseiten auf eBay ab.

 

Wann ist ein Grundpreis anzugeben?

Hintergrund ist, dass Waren, welche nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche verkauft werden, mit dem jeweiligen Grundpreis versehen sein müssen. Zusätzlich sind Händler nach § 2 Abs. 1 S. 2 PAngV verpflichtet, bereits dann den jeweiligen Grundpreis anzugeben, wenn lediglich unter Nennung des Endpreises geworben wird. Das hat zur Konsequenz, dass der Grundpreis schon immer dann anzugeben ist, wenn ein Artikel im Internet unter Nennung des Endpreises dargestellt wird.

Somit ist eine Grundpreisangabe auch dann erforderlich, wenn das Produkt auf einer Preisvergleichsseite, wie z.B. Preisroboter.de, veröffentlicht wird.

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.