Archiv -Januar 2013

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Abmahnung Tele München, Urheberrecht “Melancholia”
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Abmahnung Sony Music, Filesharing: “Days Go By”
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Abmahnung DigiRights, Urheberrechtsverletzung: “David Doesn’t Eat”
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Abmahnung Splendid Film, File-Sharing: “Black Sun”
5
Abmahnung Alexei Kusmin
6
Abmahnung ebay: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung & irreführende Werbung
7
„ Das unlesbare Buch“ und die Grenzen des urheberrechtlichen Zitatrechts
8
Abmahnung DBM Videovertrieb, Tauschbörse: “Obsession – Forbidden Zone”
9
Abmahnung Emi Music Germany, P2P-Netz: “Falling to Pieces”
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Abmahnung Warner Bros, Filesharing: “Project X”
11
Abmahnung Twentieth Century Fox, Tauschbörse: “Schlussmacher”
12
Abmahnung MIG Film, Urheberrecht: “Der Weihnachtshase”
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Abmahnung Dirk Schmoock
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Abmahnung Webshop: fehlende Hervorhebung der Widerrufsbelehrung
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SEPA: Anstehende Änderungen und Probleme für e-Trader

Abmahnung Tele München, Urheberrecht “Melancholia”

Die Firma Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit einer Tauschbörse ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Melancholia”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

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Abmahnung Sony Music, Filesharing: “Days Go By”

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “The Offspring – Days Go By”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung DigiRights, Urheberrechtsverletzung: “David Doesn’t Eat”

Die Firma DigiRights Administration GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

  • Abmahner: DigiRights Administration GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Scooter – David Doesn’t Eat”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Splendid Film, File-Sharing: “Black Sun”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Splendid Film GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Splendid Film GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Outpost Black Sun”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Alexei Kusmin

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Herrn Alexei Kusmin wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

 

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: Alexei Kusmin
  • Begründung:
    • angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung („Wertersatz“)
    • angeblich irreführende Werbung (Erweckung des Eindrucks des Verkaufs von original BMW-Teilen)
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: eBay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 12.500 €

 

 

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Abmahnung ebay: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung & irreführende Werbung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform ebay betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • fehlerhafte Widerrufsbelehrung (Wertersatz)
  • irreführende Werbung

 

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„ Das unlesbare Buch“ und die Grenzen des urheberrechtlichen Zitatrechts

Unter dem Titel „Das unlesbare Buch“ wollte ein britischer Verlag kommentierte Originalauszüge aus Adolf Hitlers „Mein Kampf“ herausbringen. Der Freistaat Bayern als Inhaber der urheberrechtlichen Verwertungsrechte ging gerichtlich dagegen vor. Eine Veröffentlichung sei eine Urheberrechtsverletzung und dem Verlag daher zu untersagen. Der Verlag berief sich auf das Zitatrecht gemäß § 51 UrhG. Das OLG München (Urteil vom 14.06.2012; Az.: 29U 1204/12) hatte über die Grenzen des urheberrechtlichen Zitatrechts zu entscheiden …

I. Das Zitatrecht als Schranke des Urheberrechts

Als Urheberrecht wird grundsätzlich das Recht bezeichnet, das in materieller und ideeller Weise das geistige Eigentum schützen soll. Es wird beschränkt durch die Regelungen in den §§ 44a ff. UrhG. Durch diese so genannten Schranken werden die Rechte des Urhebers begrenzt, denn innerhalb der Schranken ist es anderen Personen gestattet, das Werk zu nutzen.

Eine wichtige Schranke stellt das Zitatrecht gemäß § 51 UrhG dar. Danach ist die Verbreitung oder Vervielfältigung von ganzen Werken oder Auszügen möglich, sofern die Nutzung durch ihren besonderen Zweck gerechtfertigt ist.

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Abmahnung DBM Videovertrieb, Tauschbörse: “Obsession – Forbidden Zone”

Die Firma DBM Videovertrieb GmbH mahnt eine Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: DBM Videovertrieb GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Obsession – Forbidden Zone”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Emi Music Germany, P2P-Netz: “Falling to Pieces”

Die Firma Emi Music Germany GmbH & Co KG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Emi Music Germany GmbH & Co KG
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “David Guetta, feat. Sia:  She Wolf – Falling to Pieces”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Warner Bros, Filesharing: “Project X”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Warner Bros Entertainment Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Warner Bros Entertainment
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Project X”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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Abmahnung Twentieth Century Fox, Tauschbörse: “Schlussmacher”

Die Firma Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH mahnt eine Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Schlussmacher”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung MIG Film, Urheberrecht: “Der Weihnachtshase”

Die Firma MIG Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: MIG Film GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Der Weihnachtshase”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Dirk Schmoock

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Herrn Dirk Schmoock wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: Dirk Schmoock
  • Begründung: angeblich fehlende Hervorhebung der Widerrufsbelehrung
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Online-Shop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 18.000€,

 

 

Mehr erfahren

Abmahnung Webshop: fehlende Hervorhebung der Widerrufsbelehrung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • fehlende Hervorhebung der Widerrufsbelehrung 

 

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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SEPA: Anstehende Änderungen und Probleme für e-Trader

Der einheitliche Euro-Zahlungsverkehrsraum (SEPA) hat bisher dafür gesorgt, dass grenzüberschreitende Zahlungen in Europa billig, schnell und fehlerfrei zu bewerkstelligen sind. Künftig soll SEPA noch deutlich ausgeweitet werden und sukzessive die bisherigen Zahlungsmöglichkeiten auch im Inland ablösen. Gleichzeitig sollen die Verbraucherrechte gestärkt werden – wohl zulasten der Händler.

Das System SEPA (Single Euro Payments Area, einheitlicher Euro-Zahlungsverkehrsraum) regelt im Wesentlichen den (unbaren) europäischen Zahlungsverkehr durch standardisierte Verarbeitungsvorgänge. Hierdurch werden grenzüberschreitende Zahlungen einfacher, und die Fehlerquote aufgrund inkompatibler nationaler Zahlungssysteme entfällt.

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.