31 | Januar | 2013 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Tele München, Urheberrecht “Melancholia”

Jan 31 2013

Die Firma Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit einer Tauschbörse ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Melancholia”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Sony Music, Filesharing: “Days Go By”

Jan 31 2013

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “The Offspring – Days Go By”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung DigiRights, Urheberrechtsverletzung: “David Doesn’t Eat”

Jan 31 2013

Die Firma DigiRights Administration GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: DigiRights Administration GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Scooter – David Doesn’t Eat”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Alexei Kusmin

Jan 31 2013

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Herrn Alexei Kusmin wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Alexei Kusmin
Begründung:
- angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung („Wertersatz“)
- angeblich irreführende Werbung (Erweckung des Eindrucks des Verkaufs von original BMW-Teilen)
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 12.500 €

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Abmahnung ebay: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung & irreführende Werbung

Jan 31 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform ebay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlerhafte Widerrufsbelehrung (Wertersatz)
irreführende Werbung

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„ Das unlesbare Buch“ und die Grenzen des urheberrechtlichen Zitatrechts

Jan 31 2013

Unter dem Titel „Das unlesbare Buch“ wollte ein britischer Verlag kommentierte Originalauszüge aus Adolf Hitlers „Mein Kampf“ herausbringen. Der Freistaat Bayern als Inhaber der urheberrechtlichen Verwertungsrechte ging gerichtlich dagegen vor. Eine Veröffentlichung sei eine Urheberrechtsverletzung und dem Verlag daher zu untersagen. Der Verlag berief sich auf das Zitatrecht gemäß § 51 UrhG. Das OLG München (Urteil vom 14.06.2012; Az.: 29U 1204/12) hatte über die Grenzen des urheberrechtlichen Zitatrechts zu entscheiden …

I. Das Zitatrecht als Schranke des Urheberrechts

Als Urheberrecht wird grundsätzlich das Recht bezeichnet, das in materieller und ideeller Weise das geistige Eigentum schützen soll. Es wird beschränkt durch die Regelungen in den §§ 44a ff. UrhG. Durch diese so genannten Schranken werden die Rechte des Urhebers begrenzt, denn innerhalb der Schranken ist es anderen Personen gestattet, das Werk zu nutzen.

Eine wichtige Schranke stellt das Zitatrecht gemäß § 51 UrhG dar. Danach ist die Verbreitung oder Vervielfältigung von ganzen Werken oder Auszügen möglich, sofern die Nutzung durch ihren besonderen Zweck gerechtfertigt ist.

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Abmahnung DBM Videovertrieb, Tauschbörse: “Obsession – Forbidden Zone”

Jan 31 2013

Die Firma DBM Videovertrieb GmbH mahnt eine Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: DBM Videovertrieb GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Obsession – Forbidden Zone”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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