10 | September | 2014 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Rainbow Loom Handels GmbH

Sep 10 2014

Die Firma Rainbow Loom Handels GmbH hat einen ebay-Händler, der angeblich Rechte an Ihrer Marke „RAINBOW“ verletzt, abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Rainbow Loom Handels GmbH
Begründung: Werbung mit dem Markennamen „Rainbow“ ohne die Autorisierung/Freigabe dafür zu besitzen.
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht, Markenrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 250.000 €

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Energiekennzeichnung bei Verkauf und Werbung von TV-Geräten

Sep 10 2014

Seit dem 30.11.2011 schreibt die EU-Verordnung Nr. 1062/2010 eine verbindliche Energieverbrauchskennzeichnung für Fernsehgeräte vor.

Zweck der Verordnung ist die Energieeffizienz von Fernsehgeräten auf Dauer erheblich zu verbessern – stellt doch der Stromverbrauch von Fernsehgeräten einen erheblichen Anteil am Gesamtstrombedarf der Haushalte in der Union dar. Welche Verpflichtungen treffen Hersteller/Importeure in dem Zusammenhang? Was haben Händler bei Bewerbung ihrer Fernsehgeräte im Fernabsatzhandel oder auch im Ladengeschäft zu beachten? Welche Übergangsvorschriften gibt es?

Lesen Sie hierzu den aktuellen Beitrag der IT-Recht Kanzlei .

Abmahnung ebay: Rechtsverletzung an einer Marke

Sep 10 2014

Ein ebay-Händler wurde wegen einer angeblichen Rechtsverletzung an einer Marke abgemahnt.

Er werbe mit dem Markennamen ohne die dafür erforderliche Autorisierung zu besitzen.

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