Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne
für eine schnelle kompetente Rechtshilfe zur Verfügung.
Der IT-Recht Kanzlei München liegt noch eine Abmahnung der Firma LZA Deutschland UG wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit einer angeblich fehlenden Pflichtangaben.
Überblick und Inhalt
Abmahner: LZA Deutschland UG
Begründung:angeblich fehlende Warnhinweise beim Vertrieb von Spielzeug
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.
Abgemahnt wird:
fehlende Warnhinweise beim Vertrieb von Spielzeug
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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.
Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.
Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de
Die Firma Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Werk “The Bombshells”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
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Wer seinen Kunden im Nachhinein Rabatte anbietet, wenn diese dafür positive Bewertungen in einem Kundenportal abgeben, verstößt damit nach Ansicht des OLG Hamm (vgl. Urt. v. 23.11.2010, Az. I-4 U 136/10) gegen den lauteren Wettbewerb.
Ein Onlinehändler hatte seinen Kunden in mehreren Newslettern nachträgliche Rabatte von 10 bis 25% angeboten, wenn diese in einem Kundenportal positive Bewertungen für den Händler abgaben. Diese Bewertungen sind jedoch nach Ansicht des OLG Hamm „erkauft“ und verfälschen somit das Bild des Händlers im Kundenportal. Damit verstößt der Onlinehändler nach Ansicht des OLG Hamm gegen die Grundsätze lauteren Wettbewerbs (vgl. OLG Hamm, Urt. v. 23.11.2010, Az. I-4 U 136/10; m.w.N.), Mehr erfahren
Die Firma DigiRights Administration GmbH mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: DigiRights Administration GmbH
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Martin Solveig feat. Kele – Ready2Go”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
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Die Firma Aerosoft GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: Aerosoft GmbH
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Werk “City Bus Simulator Gold”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
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Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Firma LZA Deutschland UG wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit einer angeblich fehlenden Pflichtangaben.
Überblick und Inhalt
Abmahner: LZA Deutschland UG
Begründung:angeblich fehlende Warnhinweise beim Vertrieb von Spielzeug
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung des Herrn Thomas Russer wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Angaben in der Widerrufsbelehrung.
Überblick und Inhalt
Kanzlei: Spiske Maisch Rechtsanwälte
Abmahner: Thomas Russer
Begründung:angeblich fehlerhafte Angaben hinsichtlich der Rücksendekosten “(40-Euro-Klausel”)
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 Euro
Unsere Empfehlung
Der im Zusammenhang mit anwaltlichen Abmahnungen angesetzte Streitwert sollte nicht ungeprüft akzeptiert werden, da er sich unmittelbar auf die Kostenlast des Abgemahnten auswirkt. Teilweise setzen die Gerichte die Streitwerte in wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten je nach Verstoß unterschiedlich hoch an. Auch die Anzahl der gerügten Verstöße kann sich auf die Streitwerthöhe auswirken. Wir empfehlen daher generell, den der Abmahnung ggf. zugrunde gelegten Streitwert stets durch einen im Wettbewerbsrecht erfahrenen Rechtsanwalt prüfen zu lassen.
Im Einzelfall kann es sogar sinnvoll sein, die Übernahme der im Zusammenhang mit einer Abmahnung geltend gemachten Kosten – auch für den Fall der Abgabe einer Unterlassungserklärung – vollständig zu
verweigern, etwa weil sich hinreichend viele Anhaltspunkte dafür zeigen, dass die Abmahnung unberechtigt ist. Dies sollte jedoch allein schon wegen des mit einer solchen Entscheidung verbundenen Kostenrisikos immer mit einem spezialisierten Anwalt abgestimmt werden.
weiterführende Links
Ihre Abmahnungfür die Abmahnung-Sammelstelle ?
Abwehr einer Abmahnung
Abmahnradarder IT-Recht Kanzlei
Abmahnung Checkliste
Liste häufiger Abmahngründe
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Abgemahnt wird:
fehlende Warnhinweise beim Vertrieb von Spielzeug
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E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de
Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.
Abgemahnt wird:
Rücksendekosten (“40-Euro-Klausel”)
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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.
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Die Firma G&G Media Foto-Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: G&G Media Foto-Film GmbH
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Der deutsche Teenie-Filmer”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
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Fax: 089 / 130 1433-60
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Der Argon Verlag mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: Argon Verlag
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Höbuch “Hummeldumm”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
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Die Firma Emi Music Germany GmbH & Co KG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: Emi Music Germany GmbH & Co KG
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Werk “David Guetta feat. Taio Cruz & Ludacris – Littel Bad Girl”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
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Die IT-Recht Kanzlei hat bereits mehrfach und umfangreich berichtet, dass seit dem 20.07.2011 in Deutschland eine neue Online-Spielzeugkennzeichnung gilt. Nun liegen der IT-Recht Kanzlei erste Abmahnungen in diesem Zusammenhang vor.
Abgemahnt wurde etwa ein Unternehmen, welches Kinderboote über Amazon angeboten hat, ohne diese im Internet mit folgendem Warnhinweis zu versehen:
“Achtung: Nur im flachen Wasser unter Aufsicht von Erwachsenen verwenden.”
Nur, der Abmahner hatte Folgendes übersehen: Gemäß § 23 der 2. GPSGV ist diese Verordnung nicht bei Spielzeug anzuwenden, das vor dem 20. Juli 2011 in den Verkehr gebracht wurde…
Weitere rechtliche Hintergründe zur neuen Spielzeugkennzeichung finden Sie hier.
Die Firma Planet Punk Music GbR mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: PlanetPunk Music GbR
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Pump it up – Mike de Ville va. L.A. Calling”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
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