2011 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Sony Music Entertainment Germany GmbH “Tim Bendzko”

Sep. 16 2011

Wir wurden über eine Abmahnung der Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing informiert.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Wenn Worte meine Sprache wären” von Tim Bendzko

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Im Bundestag notiert: Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts

Sep. 15 2011

Der Bundesrat hat sich gegen einige Regelungen im Gesetzentwurf über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts (17/6276) ausgesprochen. Der Entwurf setzt die am 1. Januar 2010 in Kraft getretene EU-Verordnung zur Akkreditierung und Marktüberwachung (EG-Nr. 765/2008) in deutsches Recht um.

In seiner Stellungnahme, die nun als Unterrichtung (17/6852) vorliegt, bemängelt die Länderkammer, dass die verpflichtende Marktüberwachung auch für Bauprodukte gelten soll, die nach nationalen technischen Regeln hergestellt wurden. Dies werde aber von der EU gar nicht verlangt und sei deshalb abzulehnen, schreibt der Bundesrat. Die Bundesregierung verteidigte in ihrer Gegenäußerung die umfangreiche Marktüberwachung als nötig im Interesse eines effektiven Systems der Produktsicherheit.

Allgemeine Informationen zum aktuellen Geräte- und Produktsicherheitsgesetz erhalten Sie hier.

BLOG „E-Mails sicher archivieren“ in Kooperation mit der IT-Recht Kanzlei

Sep. 15 2011

In Zusammenarbeit mit der IT-Recht-Kanzlei München hat die Merkl IT GmbH einen Internet-Blog zum Thema E-Mail-Archivierung veröffentlicht.

Bereits seit dem 29.4. erhalten Besucher unter der Internetadresse www.sichere-email-archivierung.de wertvolle Hinweise zum effizienten und gesetzeskonformen Einsatz einer Archivierungslösung.

Die Autoren des Blogs, Patrick Prestel (IT-Recht-Kanzlei) und Maximilian Merkl (Geschäftsführer Merkl IT GmbH) informieren in regelmäßigen Abständen über juristische und technische Änderungen und Möglichkeiten zur Einführung einer geeigneten Archivierungslösung. Außerdem werden Verfahren zum Betrieb von Archiven auf lokalen Mail-Servern oder auch zur Auslagerung dieser Dienste an Merkl IT vorgestellt, Mehr erfahren

Update Abmahnung Kochmesser.de Import GmbH & Co KG

Sep. 14 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Firma Kochmesser.de Import GmbH & Co KG wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Anwaltskanzlei Schleinkofer

Abmahner: Kochmesser.de Import GmbH & Co KG
Begründung:

angeblich irreführende Werbung mit der Werbeaussage “Kermaikmesser – dauerhaft scharf”

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Online-Shop & meinpaket.de
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 20.000 €

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Update Abmahnung Claudia Schneider

Sep. 14 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Frau Claudia Schneider wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Sandhage – Rechtsanwalt

Abmahner: Claudia Schneider
Begründung:

angeblich fehlerhafte Angabe zu den Rücksendekosten (“40-Euro-Klausel”)

angeblich fehlerhafte AGB

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Gegenstandswert: 40.000 €

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Update Abmahnung Ayse Baykan

Sep. 14 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt die nächste Abmahnung der Frau Ayse Baykan wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Sandhage – Rechtsanwalt

Abmahner: Ayse Baykan
Begründung:

angeblich fehlerhafte Angaben zu den Rücksendekosten („40-Euro-Klausel“)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Gegenstandswert: 10.000 €

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Update Abmahnung Anneliese Kühn

Sep. 14 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Frau Anneliese Kühn wegen angeblicher Verstöße gegen das Urheberrecht vor.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Schoepe Felte Pennartz Reinke

Abmahner: Anneliese Kühn
Begründung:

angebliche Urheberrechtsverletzung durch Verwendung von Karl Valentin Zitaten auf einer Homepage

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Homepage

Gegenstandswert: 40.000 €

Mehr erfahren

Abmahnung eBay 40 Euro Klausel

Sep. 14 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Rücksendekosten (“40-Euro-Klausel”)

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Abmahnung Online-Shop & meinpaket.de – irreführende Werbung

Sep. 14 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

irreführende Werbung (Dauer der Schärfe eines Keramikmessers)

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