Archiv -Januar 2012

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Abmahnung eBay fehlende Grundpreisangabe
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Abmahnung ebay Widerrufsbelehrung und fehlende Registrierung
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Abmahnung eBay fehlende Warnhinweise (“Modellbau”)
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Abmahnung Amazon Markenrechtsverletzung „Flytouch“
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Abmahnung eBay fehlende Warnhinweise (“Lego Minifigures Serie 5”)
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Abmahnung Los Banditos Films GmbH an dem Film American Violet
7
Abmahnbar ? „Bei Lieferung ins Ausland werden die Versandkosten individuell vereinbart“
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Abmahnung Styleheads Gesellschaft für Entertainment GmbH „Flo Mega“
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Abmahnung Celebrate Records GmbH „Wolke 7“
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Abmahnung RGF Productions Ltd
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Abmahnung DigiRights Administration GmbH “Kiss Kiss Me Bang Bang“
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Abmahnung Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH “Nightwish”
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Rechtliche Probleme bei der Werbung mit Alleinstellungsmerkmalen – 27 Beispiele
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Abmahnung Senator Filmverleih GmbH “Apollo 18”
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Abmahnung WVG Medien GmbH “The Walking Dead- Folge 3”

Abmahnung eBay fehlende Grundpreisangabe

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlende Angabe des Grundpreises beim Endpreis

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung ebay Widerrufsbelehrung und fehlende Registrierung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

die Widerrufsbelehrung

fehlende Registrierung (Ladegerät)

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Abmahnung eBay fehlende Warnhinweise (“Modellbau”)

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlende Angabe von Warnhinweisen beim Vertrieb von Modellbau-Artikeln

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Abmahnung Amazon Markenrechtsverletzung „Flytouch“

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform Amazon betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Markenrechtsverltzung durch unerlaubten Vertrieb

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Abmahnung eBay fehlende Warnhinweise (“Lego Minifigures Serie 5”)

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlende Angabe von Warnhinweisen beim Online-Verkauf von LEGO- Spielzeug

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Abmahnung Los Banditos Films GmbH an dem Film American Violet

Die Firma Los Banditos Films GmbH mahnt eine Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Los Banditos Films GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Film “American Violet”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnbar ? „Bei Lieferung ins Ausland werden die Versandkosten individuell vereinbart“

Eine AGB-Klausel, nach der Versandkosten ins Ausland individuell vereinbart werden sollen, verstößt zwar gegen das Gebot der Preisklarheit, stellt jedoch nur eine Bagatelle dar – so das OLG Frankfurt a.M..

Der lautere Wettbewerb werde hierdurch nicht spürbar beeinträchtigt, sodass eine Abmahnung in dieser Sache nicht gerechtfertigt sei (vgl. OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 27.07.2011, Az. 6 W 55/11).

Dem Beschluss vorausgegangen war die gerichtliche Überprüfung der folgenden AGB-Klausel:

Bei Lieferung ins Ausland werden die Versandkosten individuell vereinbart.“

Diese Regelung verstößt zwar grundsätzlich gegen die §§ 1 Abs. 2, 2 PAngV; jedoch ist hier die Bagatellgrenze des § 3 UWG nach Ansicht der Richter aus Frankfurt nicht überschritten worden, sodass im Ergebnis kein Unterlassungsanspruch der Konkurrenz gegen den Händler besteht (vgl. OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 27.07.2011, Az. 6 W 55/11):

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Abmahnung Styleheads Gesellschaft für Entertainment GmbH „Flo Mega“

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Styleheads Gesellschaft für Entertainment GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Styleheads Gesellschaft für Entertainment GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Zurück – Flo Mega ”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

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Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung Celebrate Records GmbH „Wolke 7“

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Celebrate Records GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Celebrate Records GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Rockstroh – Wolke 7″

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

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Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung RGF Productions Ltd

Die Firma RGF Productions Ltd mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: RGF Productions Ltd
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Orgasmen Magma & Vulkane in 3D“

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung DigiRights Administration GmbH “Kiss Kiss Me Bang Bang“

Die Firma DigiRights Administration GmbH mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: DigiRights Administration GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Bella Vida – Kiss Kiss Me Bang Bang“

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH “Nightwish”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Nightwish – Storytime″

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

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Fax: 089 / 130 1433-60
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Rechtliche Probleme bei der Werbung mit Alleinstellungsmerkmalen – 27 Beispiele

Wer im Internet Handel treibt, sollte dort auch Werbung machen, schließlich muss der Kunde ja irgendwie auf den eigenen Shop aufmerksam gemacht werden.

Dabei entsteht jedoch schnell das Problem, das eine allzu optimistische Bewertung der eigenen Leistungen rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann – immer dann, wenn ein Unternehmer die eigenen Leistungen als die „besten“, „billigsten“, „umweltfreundlichsten“ etc. anpreist, findet sich garantiert ein anderer Unternehmer, dessen Leistungen noch besser, noch billiger oder noch umweltfreundlicher sind.

Grundsatz

In der Rechtswissenschaft ist dieses Phänomen als Alleinstellungs- bzw. Spitzenstellungswerbung bekannt. Diese Art der Werbung ist per se nicht verboten, unterliegt aber einer besonderen wettbewerbsrechtlichen Aufmerksamkeit. Nach den §§ 3, 5 UWG ist es grundsätzlich verboten, mit irreführenden Behauptungen Werbung zu betreiben, wenn dadurch Mitbewerber oder Verbraucher spürbar beeinträchtigt werden; wer also seine Handelsware oder Leistung als „beste“ oder „billigste“ anpreist, sollte den Beweis führen können, dass diese Behauptung auch der Wahrheit entspricht.

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Abmahnung Senator Filmverleih GmbH “Apollo 18”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Senator Filmverleih GmbH aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Senator Filmverleih GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Apollo 18”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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Abmahnung WVG Medien GmbH “The Walking Dead- Folge 3”

Die Firma WVG Medien GmbH mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: WVG Medien GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “The Walking Dead – Staffel 2, Folge 3”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.