Archiv -Dezember 2012

1
Abmahnung Webshop: Irreführende Werbeaussagen beim Vertrieb von Tonern
2
Abmahnung Tiberius Film, Filesharing: “Rio für Anfänger”
3
Abmahnung MIG Film GmbH, P2P-Netzwerk: “Upstairs”
4
Abmahnung Cult Movies, Filesharing “Die verborgene Festung”
5
Abmahnung Triple X Entertainment, P2P-Netz: “2 Studentinnen geben Nachhilfe”
6
Abmahnung Tele München, P2P: “Einmal ist keinmal”
7
Abmahnung Sony Music, Peer-To-Peer Netzwerk “Ashes & Fire”
8
Links der Woche: Googles Zeitgeist, Fluggastdatensammlung, Steuerbetrug, Malware-Schleudern
9
Abmahnung Tele München, Film: “Natalie Küsst”
10
Abmahnung Universal Music, P2P-Netzwerk “Die Liebe bleibt”
11
Abmahnung MR-Warenhandel, Markus Riess
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Abmahnung eBay: Fehlende Angaben zur Energieeffizienzklasse
13
Abmahnung Senator Filmverleih GmbH, Peer-To-Peer: “Blutige Rache”
14
Öko-Wärme-Säckchen (mit Trauben- oder Johannesbeerkernfüllung) können Medizinprodukte sein
15
Abmahnung Daedalic Entertainment GmbH Tauschbörse: “Deponia”

Abmahnung Webshop: Irreführende Werbeaussagen beim Vertrieb von Tonern

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • irreführende Werbung/Werbeaussagen beim Vertrieb von Tonern („Alternativprodukt“ und „OEM-Preis“)

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Tiberius Film, Filesharing: “Rio für Anfänger”

Die Firma Tiberius Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Tiberius Film GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Rio für Anfänger”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Kontaktmöblichkeiten:

 

Abmahnung MIG Film GmbH, P2P-Netzwerk: “Upstairs”

Die Firma MIG Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: MIG Film GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Upstairs”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Cult Movies, Filesharing “Die verborgene Festung”

Die Firma Cult Movies Entertainment mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Cult Movies Entertainment
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Die verborgene Festung – Hidden Fortress”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Triple X Entertainment, P2P-Netz: “2 Studentinnen geben Nachhilfe”

Die Firma Triple X Entertainment UG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Triple X Entertainment UG
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “2 Studentinnen geben Nachhilfe”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Tele München, P2P: “Einmal ist keinmal”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
 
 
Überblick und Inhalt: 
 
  • Abmahner: Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Einmal ist keinmal”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
 
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Abmahnung Sony Music, Peer-To-Peer Netzwerk “Ashes & Fire”

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Ashes & Fire – Ryan Adams”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Links der Woche: Googles Zeitgeist, Fluggastdatensammlung, Steuerbetrug, Malware-Schleudern

Für viele neigt sich die vorletzte Arbeitswoche in diesem jahr ihrem Ende entgegen, bei Einigen ist es gar schon der letzte Arbeitstag.

 

Wir sind noch fleissig, daher wie gewohnt an dieser Stelle unsere Links der Woche:

 

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

 

Die Links der Kalenderwoche 50 (10.12. –  14.12.2012):

 

  • 🙁 Verdacht auf Steuerbetrug: Unister-Manager bei Razzia verhaftet, mehr dazu…
  • 🙁 Web-Seiten: identifizieren Besucher über deren soziale Netze, mehr dazu…
  • 🙂 Marktforscher: Speicherkapazitätsnachfrage wächst ungebrochen – die Umsätze nur moderat, mehr dazu…
  • 🙂 Online-Kampagne: Gegen europäische Fluggastdatensammlung, mehr dazu…
  • 🙁 Joomla-Seiten: Als Malware-Schleudern missbraucht, mehr dazu…
  • 😉 Google Zeitgeist: Was suchte Deutschland 2012? mehr dazu…

Abmahnung Tele München, Film: “Natalie Küsst”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
 
 
Überblick und Inhalt: 
  • Abmahner: Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft
    Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Natalie Küsst”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
 
 
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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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Kontaktmöglichkeiten:

Abmahnung Universal Music, P2P-Netzwerk “Die Liebe bleibt”

Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Universal Music GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Semino Rossi – Die Liebe bleibt”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung MR-Warenhandel, Markus Riess

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma MR-Warenhandel, Markus Riess wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

 
Begründet wird diese mit angeblich fehlenden Angaben zu Energieeffizienzklassen.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: MR-Warenhandel, Markus Riess
  • Begründung:  angeblich fehlende Angaben zur Energieeffizienzklasse beim Vertrieb/Ve4rkauf von Fernsehern
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 5.000 €

 

Mehr erfahren

Abmahnung eBay: Fehlende Angaben zur Energieeffizienzklasse

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird/werden:

  • angeblich fehlende Angaben zur Energieeffizienzklasse beim Vertrieb von TV-Geräten

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Abmahnung Senator Filmverleih GmbH, Peer-To-Peer: “Blutige Rache”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Senator Filmverleih GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

  • Abmahner: Senator Filmverleih GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “The River Murders- Blutige Rache“
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Öko-Wärme-Säckchen (mit Trauben- oder Johannesbeerkernfüllung) können Medizinprodukte sein

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat enschieden (Beschluss vom 7. Juni 2011 – 9 ZB 09.1657), dass mit Trauben- oder Johannesbeerkernen gefüllte „Öko-Wärme-Säckchen“ Medizinprodukte im Sinne des § 3 Nr. 1 MPG sind und damit der CE-Kennzeichnungspflicht unterliegen – sollten diese Säckchen – laut Werbung – der Linderung von Krankheiten und Verletzungen dienen.

So lägen die für das Vorliegen eines Medizinprodukts maßgeblichen Voraussetzungen vor. Das streitgegenständliche Produkt („Öko-Wärme-Säckchen“) sei zur Anwendung beim Menschen und dazu bestimmt, einem der in § 3 Nr. 1 MPG genannten Zwecke zu dienen. Zweckbestimmung sei gemäß § 3 Nr. 10 MPG die Verwendung, für die das Medizinprodukt in der Kennzeichnung, der Gebrauchsanweisung oder den Werbematerialien nach den Angaben des in § 3 Nr. 15 MPG genannten Personenkreises bestimmt ist; zu diesem Personenkreis gehöre insbesondere der Hersteller ( § 3 Nr. 15 Satz 1 MPG) .

Dementsprechend hat das Gericht bei der Frage, ob Wärmesäckchen Medizinprodukte darstellen können, im wesentlichen auf die Angaben der Klägerin zur Anwendung des Produkts abgestellt. Das Gericht führte in dem Zusammenhang aus:

Den Originalbeitrag weiterlesen (…)

Abmahnung Daedalic Entertainment GmbH Tauschbörse: “Deponia”

Die Firma Daedalic Entertainment GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Daedalic Entertainment GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Deponia”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.