Archiv -2012

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Abmahnung Tele München Urheberrecht “Todsicher”
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Abmahnung Malibu Media LLC “Morning Tryst”
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Links der Woche: Apples Ohrhöhrer, Meldegesetz im Ausschuss, Zuckerberg stürzt ab
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Streit um „Biomineralwasser“: Bundesgerichtshof entscheidet
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Abmahnung Sony Music “Hooverphonic – The Night Before”
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Abmahnung Savoy Film GmbH “Panic Button”
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Abmahnung DigiRights Administration GmbH “New Kids Nitro”
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e-Learning: LG Bielefeld bestätigt Widerrufsrecht auch bei Onlinekursen
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Abmahnung Sammelstelle: Christian Weiß
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Abmahnung Amazon: Buttonlösung
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Abmahnung Savoy Film GmbH “Nazi Sky”
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Abmahnung Sony Music “Marsimoto”
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Abmahnung MIG Film, File-Sharing: “Die Insel Am Ende Der Zeit”
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Abmahnung Warner Bros Entertainment “Zorn der Titanen”
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Abmahnung Christian Weiß durch RA Andreas Hennig

Abmahnung Tele München Urheberrecht “Todsicher”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
 
Überblick und Inhalt: 

Abmahner: Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Safe – Todsicher”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Malibu Media LLC “Morning Tryst”

Wir wurden über eine Abmahnung der Firma Malibu Media LLC wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing informiert.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Malibu Media LLC

Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Musik-Werk ”Morning Tryst”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Links der Woche: Apples Ohrhöhrer, Meldegesetz im Ausschuss, Zuckerberg stürzt ab

 

Wie immer vor dem Wochenende, auch heute unsere Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 38 (17.09. – 21.09.2012):

🙂 Angehört: Apples neu geformte Ohrhörer, mehr dazu…

😐 Bundesrat: Schickt Meldegesetz in Vermittlungsausschuss, mehr dazu…

🙁 IT-Großprojekt: Schweizer Finanzverwaltung gescheitert, mehr dazu…

😐 Facebook-Börsengang: Lässt Zuckerberg in Reichen-Liste abstürzen, mehr dazu…

🙂 Innenminister: Nehmen Neonazidatei in Betrieb, mehr dazu…

😐 Rechteinhaber: Geben Justizministerin einen Korb, mehr dazu…

Streit um „Biomineralwasser“: Bundesgerichtshof entscheidet

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hält die Verwendung der Bezeichnung „Biomineralwasser“ nicht für irreführend.

Der Beklagte bietet ein natürliches Mineralwasser an. Dieses Wasser bezeichnet und bewirbt er als „Biomineralwasser“. Die Klägerin, die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs, hält dies für irreführend. Sie meint, der Verkehr verbinde mit „Biomineralwasser“ Qualitätsmerkmale, die für ein natürliches Mineralwasser bereits gesetzlich vorgeschrieben und daher selbstverständlich seien. 

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat der von der Zentrale erhobenen Unterlassungsklage stattgegeben. Auf die Berufung des Beklagten hat das Oberlandesgericht Nürnberg die Klage hinsichtlich der beanstandeten Verwendung des Begriffs „Biomineralwasser“ abgewiesen. 

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Abmahnung Sony Music “Hooverphonic – The Night Before”

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Hooverphonic – The Night Before”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Savoy Film GmbH “Panic Button”

Die Firma Savoy Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Savoy Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Panic Button”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung DigiRights Administration GmbH “New Kids Nitro”

Die Firma DigiRights Administration GmbH mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: DigiRights Administration GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Muasikwerk “New Kids Nitro”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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e-Learning: LG Bielefeld bestätigt Widerrufsrecht auch bei Onlinekursen

Bei Onlinekursen, die zwar über eine bestimmte, abgegrenzte Laufzeit verfügen, nicht aber über ein Teilnehmerlimit oder einen fixen Startzeitpunkt, haben Verbraucher nach aktueller Rechtsprechung des LG Bielefeld ein Widerrufsrecht.

Die Ausnahme aus § 312b Abs. 3 Nr. 6 BGB greife insoweit nicht. In Konsequenz daraus ist Verbrauchern beim Angebot von Onlinekursen ein Widerrufsrecht einzuräumen und eine entsprechende Belehrung abzugeben (vgl. aktuell LG Bielefeld, Urt. v. 05.06.2012, Az. 15 O 49/12).

Groß im Kommen ist e-Learning: Der Kursteilnehmer sitz nicht zu gebundenen Zeiten in einem muffigen Kursraum, sondern zu beliebigen Zeiten im eigenen Wohnzimmer. Und auch der Veranstalter hat Vorteile: Er spart sich die Suche nach eben diesem Kursraum und die zeitliche Abstimmung.

Genau das bringt aber auch einen gewissen Nachteil: Da die zeitliche Gestaltung für beide Parteien flexibel ist, entfällt die Ausnahmeregelung für das Widerrufsrecht des Verbrauchers.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Sammelstelle: Christian Weiß

Für unsere Abmahnung Sammelstelle wurden uns weitere Abmahnungen des Herrn Christian Weiß von abgemahnten Online-Händlern zur Verfügung gestellt.

Das Kernthema bei diesen Abmahnungen ist immer dasselbe:

angebliches Handeln auf ebay mit einem  falschen Verkäuferstatus (als Privatverkäufer angemeldet, obwohl der Umfang der Verkaufstätigkeiten auf ein gewerbliches Handeln schließen lasse).

Betroffen von diesen Abmahnungen sind in allen Fällen Online-Händler, die über ebay verkaufen.

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Abmahnung Amazon: Buttonlösung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform Amazon betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

nicht korrekte Umsetzung der Buttonlösung auf Amazon

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Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Savoy Film GmbH “Nazi Sky”

Die Firma MIG Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Savoy Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Film-Werk “Nazi Sky”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
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Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung Sony Music “Marsimoto”

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Grüner Samt – Marsimoto”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung MIG Film, File-Sharing: “Die Insel Am Ende Der Zeit”

Die Firma MIG Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: MIG Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Die Insel Am Ende Der Zeit”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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Abmahnung Warner Bros Entertainment “Zorn der Titanen”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Warner Bros Entertainment Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Warner Bros. Entertainment GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Zorn der Titanen“

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Christian Weiß durch RA Andreas Hennig

Der IT-Recht Kanzlei München liegt noch eine Abmahnung des Herrn Christian Weiß wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich falschem Verkäuferstatus auf ebay.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Andreas Hennig RA

Abmahner: Christian Weiß
Begründung:

angeblich falscher Verkäuferstatus auf ebay (Privatverkauf vs. gewerbliches Handeln)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 15.000 €, Mehr erfahren

© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.