Schlagwort -gewerblich

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Abmahnung Benjamin Schlagloth
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Portalbetreiber müssen die Einhaltung der Impressumspflicht durch die jeweiligen Nutzer sicherstellen
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Abmahnung: Fehlendes Impressum bei gewerblicher Facebook-Präsenz
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Abmahnung Facebook: Fehlendes Impressum
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Facebook Abmahnung: Impressum
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Abmahnung Dr. Rigo Trendelburg GmbH
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Abmahnung Inge Atge: Gewerblicher Privatverkäufer
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Abmahnung Onlineversand Leipzig GmbH: Privatverkauf oder gewerblich
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Abmahnung Inge Agte: Privatverkauf
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Abmahnung eBay: Privatverkäufer soll gewerblich handeln
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Abmahnung Privatverkauf: Christian Weiß
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Abmahnung Sammelstelle: Christian Weiß
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Abmahnung Christian Weiß ebay
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Abmahnung eBay, Paola Dietze
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Impressumspflicht für geschäftlich genutzte Social-Media-Kanäle wie Facebook

Abmahnung Benjamin Schlagloth

Herr Benjamin Schlagloth hat einen Mitbewerber auf ebay wegen angeblich gewerblichem Handelns abgemahnt.

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: Benjamin Schlagloth
  • Begründung: gewerbliche Aktivitäten trotz Mitgliedsstatus “Pviatverkäufer”. Daraus resultierend: fehlende Pflichtangaben
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert/Streitwert: 7.500 €

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Portalbetreiber müssen die Einhaltung der Impressumspflicht durch die jeweiligen Nutzer sicherstellen

Den Betreibern von gewerblich genutzten Internetplattformen kommt die wettbewerbsrechtliche Verkehrspflicht zu, entsprechende Vorkehrungen zu treffen, damit etwaige Nutzer der Internetplattform ihrer Impressumspflicht auch tatsächlich nachkommen. Wie diese Vorkehrungen im Einzelnen ausgestaltet sein müssen, bleibt den Betreibern selbst überlassen. Lesen Sie mehr über das Urteil (vom 18.06.2013, Az.: I-20 U 145/12) des OLG Düsseldorf in unserem Artikel.

 

1. Der rechtliche Hintergrund – Impressumspflicht
Gemäß den Vorgaben des § 5 Telemediengesetztes (TMG) muss jeder Dienstanbieter, der über eine Website am gewerblichen Geschäftsverkehr teilnimmt, bestimmte Informationen über sein Unternehmen dem Verbraucher zugänglich machen. Dieses geschieht in der Praxis durch die Zurverfügungstellung eines sog. Firmenimpressums, das auf einem Internetauftritt leicht erkennbar, ständig verfügbar und unmittelbar erreichbar sein muss. Die jeweiligen Pflichtangaben im Impressum hängen von der Art des geschäftsmäßigen Diensteanbieters ab.

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Abmahnung: Fehlendes Impressum bei gewerblicher Facebook-Präsenz

Der IT-Recht Kanzlei München wurde über eine Abmahnung wegen einem angeblich fehlendem Impressum auf einer kommerziellen Facebook-Präsenz informiert.

 

Abgemahnt wird:

 

  • angeblich fehlendes Impressum eines Facebook-Mitglieds, dessen Facebook-Inhalte gewerblichen Charakter haben.

 

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Facebook: Fehlendes Impressum

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine weitere Abmahnung wegen einem angeblich fehlendem Impressum auf einer gewerblichen Facebook-Präsenz betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • angeblich fehlendes Facebook-Impressum bei einem Mitglied mit kommerziellen Inhalten

 

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

 

Facebook Abmahnung: Impressum

Der IT-Recht Kanzlei München wurde erneut eine Abmahnung wegen fehlendem Impressum die Onlineplattform Facebook betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • fehlendes Facebook-Impressum bei gewerblichen Inhalten

 

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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Abmahnung Dr. Rigo Trendelburg GmbH

Die IT-Recht Kanzlei wurde über eine Abmahnung der Firma Dr. Rigo Trendelburg GmbH informiert, in der der private Handlungstatus eines Anbieters bezweifelt wird.

 

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

 

  • Abmahner: Dr. Rigo Trendelburg GmbH
  • Begründung: 
    • angeblich gewerblicher Handlungsstatus, obwohl die Mitgliedschaft als privat gekennzeichnet ist
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay

 

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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Abmahnung Inge Atge: Gewerblicher Privatverkäufer

Wir wurden über eine Abmahnung der Frau Inge Atge informiert.

 

Frau Agte mahnt den angeblich gewerblichen Status eines Privatanbieters auf der Handelsplattform ebay ab.

 

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

 

  • Abmahner: Inge Agte
  • Begründung: angeblichgewerbliche Aktivitäten, obwohl die Mitgliedschaft als Privat gekennzeichnet ist
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay

 

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Abmahnung Onlineversand Leipzig GmbH: Privatverkauf oder gewerblich

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Onlineversand Leipzig GmbH, Mike Kretschmann zum Thema Privatverkauf oder gewerbliches Handeln vor.

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: Onlineversand Leipzig GmbH
  • Begründung: angeblich fehlender Ausweis der gewerblichen Tätigkeit und damit fehlende Pflichtangaben
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: eBay
    Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
    Gegenstandswert: 20.000 Euro,

  

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Abmahnung Inge Agte: Privatverkauf

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Frau Inge Agte die Verkaufsplattform ebay betreffend vor.

 

 

Überblick und Inhalt

 

  • Kanzlei: Bernhard Agte
  • Abmahner: Inge Agte
  • Begründung: Privatverkäufe (Kosmetikartikel bzw. Mascara) sollen angeblich gewerblichen Charakter haben
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 8.000 €

 

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Abmahnung eBay: Privatverkäufer soll gewerblich handeln

Ein Privatverkäufer auf ebay hat eine Abmahnung wegen angeblich gewerblichen Handelns erhalten.

 

Abgemahnt wird:

 

  • angeblich haben die Privatverkäufe eines Anbieters auf ebay gewerblichen Charakter 

 

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Abmahnung Privatverkauf: Christian Weiß

Wir wurden über eine Abmahnung des Herrn Christian Weiß informiert.

 

Herr Weiß mahnt einen angeblichen Privatverkauf auf ebay ab.

 

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

 

  • Abmahner: Christian Weiß
  • Begründung: angeblicher Privatverkauf trotz gewerblichen Handelns
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: eBay

 

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Abmahnung Sammelstelle: Christian Weiß

Für unsere Abmahnung Sammelstelle wurden uns weitere Abmahnungen des Herrn Christian Weiß von abgemahnten Online-Händlern zur Verfügung gestellt.

Das Kernthema bei diesen Abmahnungen ist immer dasselbe:

angebliches Handeln auf ebay mit einem  falschen Verkäuferstatus (als Privatverkäufer angemeldet, obwohl der Umfang der Verkaufstätigkeiten auf ein gewerbliches Handeln schließen lasse).

Betroffen von diesen Abmahnungen sind in allen Fällen Online-Händler, die über ebay verkaufen.

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Christian Weiß ebay

Der IT-Recht Kanzlei München liegt erneut eine Abmahnung des Herrn Christian Weiß wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlendem Ausweis der Gewerblichkeit.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Andreas Hennig RA

Abmahner: Christian Weiß
Begründung:

angebliche Verschleierung des gewerblichen Handelns beim Vertrieb von Textilien

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 15.000 €, Mehr erfahren

Abmahnung eBay, Paola Dietze

Nach unserem Kenntnisstand mahnt Frau Paola Dietze wettbewerbsrechtliche Handlungen auf eBay ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Paola Dietze
Begründung:

Auftreten als privater Verkäufer trotz gewerblichen Handelns

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay

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Fax: 089 / 130 1433-60
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Impressumspflicht für geschäftlich genutzte Social-Media-Kanäle wie Facebook

Das LG Aschaffenburg hat in einem Urteil vom 19.08.2011 (Az.: 2 HK O 54/11) entschieden, dass Nutzer von „Social Media“ wie Facebook-Accounts eine eigene Anbieterkennung vorhalten müssen, wenn die Nutzer diese Accounts nicht nur rein privat nutzen.

Daraus ergibt sich für alle geschäftlich genutzten „Social Media“-Kanäle eine eigene Impressumspflicht. Davon sind unserer Auffassung nach, nicht nur Facebook-Accounts, sondern auch YouTube-Channels, MySpace-Seiten und Twitter-Accounts betroffen.

Was war passiert?

In der Entscheidung ging es um eine Abmahnung wegen fehlender Impressumsangabe auf einer geschäftlich genutzten Facebook-Seite. Auf dieser Facebook-Seite hatte die Antragsgegnerin lediglich ihre Firmenanschrift und ihre Telefonnummer angegeben. Unter dem Punkt „Info“ auf der Facebook-Seite war ein Link auf die eigene Webseite der Antragsgegnerin enthalten, auf der man zum Impressum der Antragsstellerin gelangte.

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.