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Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Creativ Entwicklungs GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.
Überblick und Inhalt
Kanzlei: Heinrich – Erb – Partner
Abmahner: Creativ Entwicklungs GmbH
Begründung:angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke “Be Happy”
Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 100.000 Euro Mehr erfahren
Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma D&S Vertriebs GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlender Registrierung von Batterien.
Überblick und Inhalt
Kanzlei: Frenzel & Ünsal Rechtsanwälte
Abmahner: D&S Vertriebs GmbH
Begründung:angebliche Inverbringung von Batterien/Akkus ohne Registrierung derselben
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 50.000 Euro Mehr erfahren
Der IT-Recht Kanzlei München wurde die nächste wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.
Abgemahnt wird:
Widerrufsbelehrung (alte Fassung)
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Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.
Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de
Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.
Abgemahnt wird:
Markenrechtsverletzung an der Marke “flip-flop”
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Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.
Abgemahnt werden:
die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
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Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.
Abgemahnt wird:
Markenrechtsverletzung an der Marke “Be Happy”
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Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.
Abgemahnt wird:
unerlaubter Vertrieb von Batterien
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Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Constantin Film Verleih GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: Constantin Film Verleih GmbH
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Film “Wickie und die starken Männer”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
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Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Constantin Film Verleih GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: Constantin Film Verleih GmbH
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Die drei Musketiere (2011)”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
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Die Firma Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit einer Tauschbörse ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Film “Eclipse – Biss zum Abendrot”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
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Die Firma Emi Music Germany GmbH & Co KG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: Emi Music Germany GmbH & Co KG
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Wenn nicht jetzt, wann dann – Höhner”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
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Die IT-Recht Kanzlei erreichen immer häufiger Anfragen verunsicherter Händler, die sich der gefahrgutrechtlichen Problematik beim Versand lithiumhaltiger Batterien bewusst geworden sind. Aufgeschreckt hat sie in vielen Fällen unser kürzlich erschienener Artikel zum Thema.
Diese umfangreiche Darstellung ist zugegebenermaßen keine leichte Kost.
Insbesondere die Freistellungsvorschrift 188 des ADR wird in schöner Regelmäßigkeit als Freibrief missverstanden, Lithiumbatterien in normale Briefumschläge zu stecken und diese dann ohne jeden Schutz und Kennzeichnung als normale Briefpost befördern zu lassen. Wie uns die Praxis zeigt, verleiten hierzu oftmals auch falsche Informationen der Batterielieferanten und -hersteller.
Aus diesem Grund möchten wir Ihnen im Anschluss eine Sammlung von Fragen und Antworten zu der Thematik des Versands von neuen Lithiumbatterien per Straßentransport präsentieren. Dies ist das typische Versandszenario, von dem Batterieverkäufer im Ecommerce betroffen sind.
Ausgewählt wurden die Fragstellungen, die uns in den letzten Wochen am häufigsten über unsere Mandanten erreicht haben.
Wir hoffen, Ihnen durch diese FAQ einen leichteren Einstieg in die komplexe Thematik bieten zu können. Zur Vertiefung empfehlen wir Ihnen die Lektüre des Hauptartikels: https://www.it-recht-kanzlei.de/lithiumbatterien-gefahrgut-versand-kennzeichnung.html
Sollten Sie weitergehende Fragen zum Versand lithiumhaltiger Batterien haben, zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren.
FAQ:
1. Wie kann ich erkennen, ob überhaupt Batterien aus meinem Sortiment betroffen sind?
Den ganzen Beitrag lesen (Link)
Wir wurden über eine Abmahnung der Firma Gröger MV GmbH & Co. KG wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing informiert.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: Gröger MV GmbH & Co. KG
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Ohne Höschen Vol. 31”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
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Die 2. Zivilkammer des LG Magdeburg als Berufungsgericht hat mit Urteil vom 05.10.2011 (Az.: 2 S 117/11) entscheiden, dass auch beim Tierkauf dem Verkäufer grundsätzlich die Möglichkeit der Nachbesserung eingeräumt werden muss.
Die Kläger als Käufer eines Ponys, wollten den Kaufpreis für das Tier vom Verkäufer zurückbezahlt bekommen, da das Tier verhaltensauffällig war. Das Gericht hat die Klage abgewiesen, da auch beim Kauf eines Tieres dem Verkäufer die Möglichkeit eingeräumt werden muss „Nacherfüllung“ zu leisten.
Nacherfüllung bedeutet entweder Beseitigung des Mangels (z.B. Reparatur) oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Die Kläger hätten daher dem Verkäufer Gelegenheit geben müssen, entweder die Verhaltensauffälligkeit des Tieres zu „heilen“ oder aber ein anderes Pony ohne Verhaltensauffälligkeiten zu liefern. Die 2. Zivilkammer hat damit klargestellt, das auch beim Tierkauf grundsätzlich die gleichen Gewährleistungsregeln gelten wie beispielsweise beim Kauf eines Fernsehers.
Das Urteil ist rechtskräftig.
Urteil vom 05.10.2011, Az.: 2 S 117/11
Quelle: Pressemitteilung vom 22.11.2011
Die Firma Emi Music Germany GmbH & Co KG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: Emi Music Germany GmbH & Co KG
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Werk “In and Out of Consciousness – Robbie Williams”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !
Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.
Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.
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Fax: 089 / 130 1433-60
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