Archiv -18. April 2011

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Abmahnung Computer-Shop GmbH
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Abmahnung eBay Rücksendekosten
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Update Abmahnung Oliver Steffens
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Abmahnung Amazon: Hinweis zu Altölentsorgung
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Abmahnung Tauschbörse: Urheberrechtsverletzung
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Abmahnung Tauschbörse: Urheberrechtsverletzung
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Abmahnung eBay: Fehlende Angabe des Grundpreises
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Landgericht München I: 7 wettbewerbs-rechtliche Verstöße = 21.000,- € Streitwert
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Abmahnung eBay Rücksendekosten
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Update Abmahnung Thomas Baczewski
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Abmahnung eBay: Rückgaberegelung und fehlende Angabe des Grundpreises

Abmahnung Computer-Shop GmbH

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Computer-Shop GmbH als Gegenwehr wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Computer-Shop GmbH
Begründung:

angebliche Irreführung wegen falscher Meldung einer Markenrechtsverletzung auf amazon

Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Internet-Plattform: Amazon
Gegenstandswert: 50.000 Euro

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Abmahnung eBay Rücksendekosten

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angeblich fehlerhafte Angaben hinsichtlich der Rücksendekosten

 

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Update Abmahnung Oliver Steffens

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung des Herrn Oliver Steffens wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Angaben in der Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Kühne – Rechtsanwälte

Abmahner: Oliver Steffens
Begründung:

angeblich fehlerhafte Angaben hinsichtlich der Rücksendekosten (“40-Euro-Klausel”)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 25.000 €

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Abmahnung Amazon: Hinweis zu Altölentsorgung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform Amazon betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

die fehlende Angabe einer Annahmestelle zur kostenlosen Abgabe von Altöl 

 

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung Tauschbörse: Urheberrechtsverletzung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine urheberrechtliche Abmahnung eine Tauschbörse betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Urheberrechtsverletzung an einem Musikwerk

 

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E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Tauschbörse: Urheberrechtsverletzung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine urheberrechtliche Abmahnung eine Tauschbörse betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Urheberrechtsverletzung an einem Buch

 

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

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Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung eBay: Fehlende Angabe des Grundpreises

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

die fehlende Angabe des Grundpreises 

 

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Landgericht München I: 7 wettbewerbs-rechtliche Verstöße = 21.000,- € Streitwert

Das Landgericht München I setzte im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (Beschluss vom 05.04.2011, Az.: 17 HK O 6767/11) einen Streitwert von 21.000 Euro fest. Hierbei hatte die Antragsgegnerin sieben Wettbewerbsverstöße auf ihrer gewerblichen eBay-Präsenz begangen.

Das Landgericht München I untersagte der Antragsgegnerin

Fristbeginn: in der Widerrufsbelehrung unzutreffend über den Beginn der Widerrufsfrist zu belehren;
Grundpreise: keine Grundpreise bei grundpreispflichtigen Artikeln anzugeben;
Rücksendekosten: die sog. 40-Euro-Klausel in der Widerrufsbelehrung zu verwenden, ohne die Kostentragungspflicht des Verbrauchers gesondert vertraglich zu vereinbaren;
Eingabefehler: nicht darüber zu unterrichten, wie mit den zur Verfügung gestellten technischen Mitteln Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung erkannt und berichtigt werden können;
Vertragsschluss: nicht darüber zu informieren, wie der Vertrag zustande kommt;
Speicherung Vertragstext: nicht darüber zu belehren, ob der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von dem Unternehmer gespeichert wird und ob er dem Kunden zugänglich ist;
Impressum: im Impressum unterschiedliche Dienstanbieter zu nennen

Fragen zum Thema ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung eBay Rücksendekosten

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angeblich fehlerhafte Angaben hinsichtlich der Rücksendekosten („40 Euro-Klausel“)

 

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Update Abmahnung Thomas Baczewski

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung des Herrn Thomas Baczewski wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Angaben in der Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: RA Sascha Tawil

Abmahner: Thomas Baczewski
Begründung:

angeblich fehlerhafte Angaben hinsichtlich der Rücksendekosten (“40-Euro-Klausel”)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 €

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Abmahnung eBay: Rückgaberegelung und fehlende Angabe des Grundpreises

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

die Widerrufsbelehrung hinsichtlich der Rückgaberegelung
die fehlende Angabe des Grundpreises 

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

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