Archiv -Juli 2011

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Abmahnung tonpool Medien GmbH
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Abmahnung Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft
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Was ist bei der Online-Werbung für Chemikalien zu beachten?
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Abmahnung Niels Reinhard und Tim Hoffmann
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Abmahnung Wettbewerbszentrale Stuttgart Impressum und Widerrufsbelehrung
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Abmahnung WVG Medien GmbH
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Abmahnung Metamorph GmbH
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Update Abmahnung svh24.de GmbH “Rücksendekosten”
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Abmahnung eBay fehlerhafte Garantieangaben
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Abmahnung eBay Urheberrechtsverletzung
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Abmahnung ebay 40 Euro Klausel (Rücksendekosten)
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Update Abmahnung Tiberius Film GmbH
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Abmahnung einer Händlerin wegen Mitbenutzung der EAN auf Amazon
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Abmahnung Los Banditos Films GmbH
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Abmahnung Universal Pictures “Fast and Furious Five”

Abmahnung tonpool Medien GmbH

Die Firma tonpool Medien GmbH mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: tonpool Medien GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Ist es Wahr – Söhne Mannheims”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft

Die Firma Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit einer Tauschbörse ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Beastly“

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Was ist bei der Online-Werbung für Chemikalien zu beachten?

Wer als Online-Händler Chemikalien vertreibt, muss schon bei der Werbung im Internet einige Besonderheiten beachten, wenn er sich nicht dem Risiko eines Bußgeldbescheides oder einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung aussetzen will. Betroffen sind beispielsweise Anbieter von Farben, Lacken, Klebstoffen, Reinigungsmitteln und Sprays, die gefährliche Stoffe beinhalten.

A. Gesetzliche Vorgaben bei der Online-Werbung für Chemikalien

Nach § 15a Abs. 1 des Gesetzes zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Chemikaliengesetz – ChemG) ist es verboten, für einen gefährlichen Stoff zu werben, ohne die den Stoff betreffenden Gefährlichkeitsmerkmale nach § 3a Abs. 1 ChemG anzugeben. Dies gilt auch für eine im Versandhandel angebotene gefährliche Zubereitung, die vom privaten Endverbraucher ohne vorherige Ansicht der Kennzeichnung käuflich erworben werden kann, Mehr erfahren

Abmahnung Niels Reinhard und Tim Hoffmann

Die Herren Niels Reinhard und Tim Hoffmann mahnen Verstöße gegen das Urheberrecht ab.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Niels Reinhard und Tim Hoffmann
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Nein, Mann!”-Laserkraft 3D

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht (UrhG)
Internet-Plattform: File-Sharing Netzwerk /Tauschbörse

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Abmahnung Wettbewerbszentrale Stuttgart Impressum und Widerrufsbelehrung

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Wettbewerbszentrale, Büro Stuttgart aktuell Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Wettbewerbszentrale Stuttgart
Begründung:

Verwendung eines fehlerhaften Impressums

fehlende Widerrufsbelehrung

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay

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Abmahnung WVG Medien GmbH

Die Firma WVG Medien GmbH mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: WVG Medien GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk „Damage“

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Metamorph GmbH

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Metamorph GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblichen Urheberrechtsverletzung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Schlüschen Müller Rechtsanwälte

Abmahner: Metamorph GmbH
Begründung:

angeblich unerlaubte Nutzung eines Produktfotos

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 7.500 Euro

Mehr erfahren

Update Abmahnung svh24.de GmbH “Rücksendekosten”

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Firma svh24.de GmbH wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: svh24.de GmbH
Begründung:

angeblich fehlerhafte Angaben zu den Rücksendekosten (“40-Euro-Klausel”)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 15.000 €

Mehr erfahren

Abmahnung eBay fehlerhafte Garantieangaben

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angeblich fehlerhafte Garantieangaben

 

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Abmahnung eBay Urheberrechtsverletzung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angebliche Urheberrechtsverletzung durch unerlaubte Nutzung eines Produktfotos

 

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Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung ebay 40 Euro Klausel (Rücksendekosten)

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Rücksendekosten (“40€-Klausel”)

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Update Abmahnung Tiberius Film GmbH

Die Firma Tiberius Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Tiberius Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Krieger des Lichts”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung einer Händlerin wegen Mitbenutzung der EAN auf Amazon

Aktuell wurde eine Händlerin auf der Verkaufsplattform Amazon (www.amazon.de) abgemahnt, da sie sich an ein Angebot einer Mitbewerberin angeschlossen hatte. Die Abmahnerin erhebt gegen die Abgemahnte den Vorwurf der wettbewerbswidrigen Irreführung betreffend der betrieblichen Herkunft der Waren und fordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung.

Ein weiteres Kapitel der unendlichen Geschichte „ rechtliche Probleme auf Amazon“ wird geschrieben. Nachdem wir bereits über die Verkaufsplattform Amazon im Zusammenhang mit der Rechtsprechung des LG Nürnberg-Fürth zur unwirksamen AGB-Klausel von Amazon und über das Abmahnrisiko für Amazon-Marketplace-Händler berichtet hatten, wurde nun erneut eine Händlerin auf Amazon angegriffen. Gegenstand der Abmahnung ist ein eher nicht so häufig anzutreffender Vorwurf.

Die Abmahnerin erstellte auf der Plattform Amazon Angebote von Fahnen und Flaggen, hierbei meldete die Abmahnerin die Artikel mit eigens für diese Artikel bei der GS1 (www.gs1-germany.de) beantragten EAN auf Amazon an. Die Abgemahnte Händlerin „hängte“ sich an das bestehende Angebot der Abmahnerin an und verkaufte ebenfalls Fahnen und Flaggen in den bereits angelegten Angeboten, wobei nicht mit Sicherheit feststand, ob die angebotenen Artikel identisch mit denen der Abmahnerin waren.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Los Banditos Films GmbH

Die Firma Los Banditos Films GmbH mahnt wieder eine Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Los Banditos Films GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Bear – Stell dich tot”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Universal Pictures “Fast and Furious Five”

Die Firma Universal Pictures mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universal Pictures
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Fast and Furious Five”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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