Archiv -9. September 2011

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Links der Woche: Tippfehler-Falle, Amazon, Twitter, Facebook, Sell it smart
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Die häufigsten Abmahngründe im Monat August 2011
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Update Abmahnung Belirex Berliner Lizenzrechte GmbH
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Abmahnung Leopold Vienna B.V.
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Update Abmahnung Belirex Berliner Lizenzrechte GmbH
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Update Abmahnung Sony Music Entertainment Germany GmbH
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Abmahnung Belirex Berliner Lizenzrechte GmbH
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Abmahnung Filesharing Urheberrecht
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Die elektronische Zigarette: Rauchfrei, aber apothekenpflichtig?
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Abmahnung Filesharing Urheberrecht
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Ersatzpflicht für verlorene oder zerstörte Tickets? Ein klares „Nein“ vom OLG München
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Abmahnung Amazon Markenrechtsverletzung
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Leitfaden zur Werbung mit Newslettern
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Abmahnung Filesharing Urheberrecht
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Abmahnung Filesharing Urheberrecht

Links der Woche: Tippfehler-Falle, Amazon, Twitter, Facebook, Sell it smart

Ein warmes bis heißes Wochenende steht bevor, vorher gibt es noch „heiße“ News in unseren Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei

Die Links der Kalenderwoche 36 (05.09.-09.09.11)

🙁 Ganz einfach:  Forscher locken 120.000 Mails in die Tippfehler-Falle, mehr…

Guckst Du noch, oder tust Du schon was ? 40 Millionen Twitter-Nutzer gucken nur zu, mehr…

Wird es jetzt übersichtlicher ?  Amazon testet neues Webdesign,mehr…

AHA ! Innenministerium setzt auf Datenschutz-Selbstkontrolle von Facebook, mehr…

🙂 In eigener Sache:  Neue Kooperation – Die IT-Recht Kanzlei ist offizieller Partner der Sell It Smart GmbH,mehr…

Die häufigsten Abmahngründe im Monat August 2011

Die IT-Recht Kanzlei München hat wieder die Ihr im Monat August 2011 vorgelegten Abmahnungen ausgewertet und in Ihrem monatlichen Abmahnbrief der häufigsten Abmahngründe zusammengestellt.

Die Auswertung der häufigsten Abmahngründe des abgelaufenen Monats soll Online-Händlern dabei helfen zu erkennen, welche Rechtsnormen und Pflichtangaben aktuelle “Angriffsziele”  darstellen und worauf z.B. bei Werbung mit einer Marke, Preisangaben und Infos zum Vertragsschluss zu achten ist.

Die “Top Ten” Abmahngründe des Monats August 2011:

1. Rücksendekosten (40 Euro Klausel)
2. Widerrufsbelehrung
3. irreführende Werbung
4. Markenrechtsverletzung
5. Widerrufsrecht
6. fehlende Grundpreisangabe
7. Impressum
8. Vertragsschluss
9. Gewährleistungsrecht
10. Garantieangaben

 

Anmerkung:

Das Risiko einer Abmahnung wegen Fehlern im Impressum lässt sich leicht mit dem kostenlosen Impressum-Generator der IT-Recht Kanzlei begrenzen.

Die 3 Verkaufplattformen auf denen am häufigsten abgemahnt wurden waren:

1. eBay
2. Online-Shop
3. Amazon

 

Am häufigsten wurden Verstöße gegen die folgenden Rechtsbereiche abgemahnt:

1. Wettbewerbsrecht
2. Markenrecht
3. Urheberrecht

 

Informationen darüber, welche Firmen aktuell abmahnen lassen finden Sie in unserer Abmahnung-Sammelstelle, die Kanzleien und Vereine die abmahnen finden Sie hier.

 

weiterführende Links

Abwehr einer Abmahnung
Abmahnradarder IT-Recht Kanzlei
Abmahnung Checkliste
Liste häufiger Abmahngründe

 

Haben Sie Handlungsbedarf ?  

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax:
089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Update Abmahnung Belirex Berliner Lizenzrechte GmbH

Der IT-Recht Kanzlei München liegt noch eine Abmahnung der Firma Belirex Berliner Lizenzrechte GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Urheberrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich unerlaubter Verwertung geschützter Werke.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Negele – Zimmel – Greuter – Beller Rechtsanwälte

Abmahner: Belirex Berliner Lizenzrechte GmbH
Begründung:

angeblich unerlaubte Verwertung des Werkes: “Feature – Old Dirty Stephan und seine Schlampen-Beute”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing / Tauschbörse

Gegenstandswert: 10.000 €

Mehr erfahren

Abmahnung Leopold Vienna B.V.

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Leopold Vienna B.V. wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Leopold Vienna B.V.
Begründung:

angebliche Markenrechtsverletzung an der Wortmarke “Leopold” beim Vertrieb von Grillbesteck

Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Internet-Plattform: Amazon
Gegenstandswert: 100.000 Euro

Mehr erfahren

Update Abmahnung Belirex Berliner Lizenzrechte GmbH

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Firma Belirex Berliner Lizenzrechte GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Urheberrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich unerlaubter Verwertung geschützter Werke.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Negele – Zimmel – Greuter – Beller Rechtsanwälte

Abmahner: Belirex Berliner Lizenzrechte GmbH
Begründung:

angeblich unerlaubte Verwertung des Werkes: “SM-Edition – Lernfreudige Sklavinnen”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing / Tauschbörse

Gegenstandswert: 10.000 €

Mehr erfahren

Update Abmahnung Sony Music Entertainment Germany GmbH

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Urheberrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich unerlaubter Verwertung geschützter Werke.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Waldorf Frommer Rechtsanwälte

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:

angeblich unerlaubte Verwertung des Werkes: “Strip me Away – Natascha Bedingfield” (Album)

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing / Tauschbörse

Gegenstandswert: 10.000 €

Mehr erfahren

Abmahnung Belirex Berliner Lizenzrechte GmbH

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Belirex Berliner Lizenzrechte GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Urheberrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich unerlaubter Verwertung geschützter Werke.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Negele – Zimmel – Greuter – Beller Rechtsanwälte

Abmahner: Belirex Berliner Lizenzrechte GmbH
Begründung:

angeblich unerlaubte Verwertung des Werkes: “Feature – Dirty Theo im Schlampenland“

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing / Tauschbörse

Gegenstandswert: 10.000 €

Mehr erfahren

Abmahnung Filesharing Urheberrecht

Der IT-Recht Kanzlei München erneut eine urheberrechtliche Abmahnung eine Tauschbörse betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angebliche Urheberrechtsverletzung an einem Musikwerk (Album)

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Die elektronische Zigarette: Rauchfrei, aber apothekenpflichtig?

Eine neue Methode, „gesunder“ (oder zumindest weniger schädlich) zu rauchen und vielerorts auch Rauchverbote zu umgehen, ist die elektronische Zigarette, die anstelle von Rauch nikotinhaltigen Wasserdampf produziert.

Beim Handel mit dieser modernen Version des Glimmstängels ist aber Vorsicht geboten: Zumindest die nikotinhaltigen Filterkartuschen sind apothekenpflichtig – so die Ansicht der Bezirksregierung von Niederbayern.

Die elektronische Zigarette besteht im Wesentlichen aus einer Zigarettenattrappe, in der Wasserdampf produziert und in einer Filterkartusche mit verschiedenen Aromen und – sofern darin enthalten – auch Nikotin angereichert wird, Mehr erfahren

Abmahnung Filesharing Urheberrecht

Der IT-Recht Kanzlei München wurde wieder eine urheberrechtliche Abmahnung eine Tauschbörse betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angebliche Urheberrechtsverletzung an einem Filmwerk

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Ersatzpflicht für verlorene oder zerstörte Tickets? Ein klares „Nein“ vom OLG München

Hat ein Online-Tickethändler die Pflicht, verlorengegangene oder zerstörte Tickets zu ersetzen? Nein, dachte sich ein Tickethändler und nahm einen entsprechenden Passus in seine AGB auf. Das OLG München gab ihm in einem aktuellen Urteil Recht (09.06.2011, Az. 29 U 635/11).

In dem Verfahren ging es letztlich um die Rechtmäßigkeit der folgenden Klausel aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlinehändlers:

Dem Kunden abhanden gekommene oder zerstörte Tickets werden nicht ersetzt oder zurückerstattet.

Nach Ansicht des OLG München ist dieser Passus nicht zu beanstanden, da er nicht von der vorgesehenen gesetzlichen Regelung abweicht. Solange Tickets nicht personalisiert sind, stellen sie sogenannte Inhaberpapiere (vgl. § 807 BGB) dar. Bei solchen Eintrittskarten ist der Aussteller zur Leistungserbringung nur an den Karteninhaber und nur gegen deren Aushändigung verpflichtet; anders ausgedrückt: Wer eine Karte hat, kommt rein (egal ob er sie gekauft, geklaut, geerbt, ersteigert oder sonstwie erworben hat), und wer keine Karte hat, kommt nicht rein (egal ob er jemals eine gekauft hat oder nicht), Mehr erfahren

Abmahnung Amazon Markenrechtsverletzung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform Amazon betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Markenrechtsverletzung an einer Wortmarke

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Leitfaden zur Werbung mit Newslettern

Da sich Händler und Privatpersonen immer häufiger gegen die Zusendung von unverlangter Email-Werbung (etwa in Form von Newslettern) zur Wehr setzen und die Zahl der Abmahnungen von Online-Händlern kontinuierlich steigt, soll der aktuelle Leitfaden der IT-Recht Kanzlei wichtige wettbewerbsrechtliche Voraussetzungen an eine zulässige Email-Werbung sowie mögliche Gefahrenfelder (z.B. die Produktempfehlung mittels tell-a-friend-Funktion) aufzeigen.

Dass mit diesem Thema nicht sorglos umzugehen ist, machen die im Anschluss dargestellten Rechtsfolgen bei einem Verstoß und die zu erwartenden Streitwerte deutlich.

Abmahnung Filesharing Urheberrecht

Der IT-Recht Kanzlei München wurde noch eine urheberrechtliche Abmahnung eine Tauschbörse betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angebliche Urheberrechtsverletzung an einem Filmwerk

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Filesharing Urheberrecht

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine urheberrechtliche Abmahnung eine Tauschbörse betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angebliche Urheberrechtsverletzung an einem Filmwerk

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.