Archiv -November 2011

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Abmahnung Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH „Belladonna!
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Abmahnung Frido GbR
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Abmahnung Neil Thomson
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Abmahnung svh24.de GmbH – Rücksendekosten und Grundpreisangabe
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Abmahnung eBay 40 Euro Klauselund fehlende Grundpreisangabe
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Abmahnung Universum Film GmbH “Winx Club”
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Keine Abmahnung ohne Relevanz: Ohne USt-IdNr. & Handelsregistereintrag im Impressum
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Abmahnung Morphicon Limited „Men of War“
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Update Abmahnung Angela Joo durch RA Sandhage
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Abmahnung Martin Schriefer
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Abmahnung Puma Markenrechtsverletzung
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Abmahnung eBay 40 Euro Klausel, Vertragsschluss, alte Widerrufsbelehrung
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Abmahnung eBay irreführende Werbung
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Abmahnung eBay Markenrechtsverletzung “ähnliches Produkt”
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Abmahnung Universum Film GmbH “Die Säulen der Erde”

Abmahnung Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH „Belladonna!

Die Firma Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Belladonna´s Party of Feet 3″

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Frido GbR

Die Firma Frido GbR mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Frido GbR
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Frido Gold – Juwel”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Neil Thomson

Herr Neil Thomson mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Neil Thomson
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Super Legs #1”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung svh24.de GmbH – Rücksendekosten und Grundpreisangabe

Der IT-Recht Kanzlei München liegt die nächste Abmahnung der Firma svh24.de GmbH wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblich fehlenden Pflichtangaben und mehr.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Himmelmann – Pohlmann

Abmahner: svh24.de GmbH
Begründung:

angeblich fehlerhafte Angaben zu den Rücksendekosten (“40-Euro-Klausel”)

angeblich fehlende Grundpreisangabe

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 15.000 €

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Abmahnung eBay 40 Euro Klauselund fehlende Grundpreisangabe

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Rücksendekosten (“40-Euro-Klausel”)

fehlende Grundpreisangabe

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Abmahnung Universum Film GmbH “Winx Club”

Die Firma Universum Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universum Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Winx Club – Das magische Universum”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Keine Abmahnung ohne Relevanz: Ohne USt-IdNr. & Handelsregistereintrag im Impressum

Das LG Berlin hat entschieden: Die Nichtangabe einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer und des Handelsregistereintrags im Impressum eines gewerblichen Internetangebots verstoße zwar gegen das Telemediengesetz, könne deswegen jedoch nicht abgemahnt werden.

So seien die Interessen von Mitbewerbern, Verbrauchern oder sonstigen Marktteilnehmern dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt.

In dem vom LG Berlin zu entscheidenden Fall hat die Beklagte Fahrzeuge im Internet angeboten und dabei keine Angaben zur Handelsregisternummer und zu ihrer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (nachfolgend: „USt-IdNr.“) im Impressum gemacht. Infolgedessen wurde sie von der Klägerin abgemahnt und später auf Unterlassung verklagt.

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Abmahnung Morphicon Limited „Men of War“

Die Firma Morphicon Limited mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Morphicon Limited
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Men of War – Red Tide”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Update Abmahnung Angela Joo durch RA Sandhage

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Frau Angela Joo wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Sandhage Rechtsanwalt

Abmahner: Angela Joo
Begründung:

angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung hinsichtlich der Rücksendekosten (“40-Euro-Klausel”)
angeblich fehlerhafte Angaben zum Vertragsschluss
angebliche Verwendung einer „veralteten“ Widerrufsbelehrung

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 Euro

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Abmahnung Martin Schriefer

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Herrn Martin Schriefer wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Volker Jakob Rechtsanwalt

Abmahner: Martin Schriefer
Begründung:

angeblich unlautere Werbung beim Vertrieb von indizierten Spielen über das Internet

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 30.000 €

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Abmahnung Puma Markenrechtsverletzung

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Puma wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Puma
Begründung:

angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke “Puma” durch den Vertrieb von optisch ähnlichen Produkten

Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Internet-Plattform: eBay 

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Abmahnung eBay 40 Euro Klausel, Vertragsschluss, alte Widerrufsbelehrung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Rücksendekosten (“40-Euro-Klausel”)

Infos zum Vertragsschluss

Widerrufsbelehrung (alte Fassung)

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Abmahnung eBay irreführende Werbung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

unlautere Werbung mit indizierten Spielen

 

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Abmahnung eBay Markenrechtsverletzung “ähnliches Produkt”

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Markenrechtsverletzung durch Verwechslungsgefahr  

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Abmahnung Universum Film GmbH “Die Säulen der Erde”

Die Firma Universum Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universum Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Die Säulen der Erde”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.