November | 2011 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Thomas Russer „Alte Widerrufsbelehrung“

Nov 23 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung des Herrn Thomas Russer wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Angaben in der Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Spiske Maisch Rechtsanwälte

Abmahner: Thomas Russer
Begründung:

angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung (Verwendung der vor dem 04.08.11 gültigen Fassung)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 5.000 Euro Mehr erfahren

Abmahnung eBay wegen veralteter Widerrufsbelehrung

Nov 23 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Widerrufsbelehrung (alte Fassung)

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Anzeigepflicht: Beim Inverkehrbringen von Nahrungsergänzungsmitteln

Nov 23 2011

Das Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels muss durch den Hersteller oder Importeur gegenüber dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) rechtzeitig angezeigt werden. Der nachfolgende Beitrag klärt die wichtigsten Fragen in dem Zusammenhang.

Frage: Was haben Hersteller und/oder Importeure beim Inverkehrbringen von Nahrungsergänzungsmitteln zu beachten?

Gemäß § 5 NemV müssen Hersteller oder Einführer, die ein Nahrungsergänzungsmittel in den Verkehr bringen wollen, dies spätestens beim ersten Inverkehrbringen in der Bundesrepublik Deutschland dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) anzeigen. “Spätestens“ bedeutet, dass der Eingang der Anzeige und der Beginn des Inverkehrbringens gleichzeitig erfolgen müssen (vgl. Kügel/Hahn/Delewski/ Kommentar zum NemV, S. 242).

Dabei ist für jedes Produkt eine gesonderte Anzeige unter Vorlage eines Musters des für das Erzeugnis verwendeten Etiketts erforderlich.

Bei dieser Anzeigepflicht handelt es sich um ein Inkenntnissetzen des BVL zum Zwecke des Monitorings. Das Nahrungsergänzungsmittel muss also nicht zugelassen werden.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH “My-Ya-Hi“

Nov 23 2011

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “My-Ya-Hi – Jamatami″

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Sport Express GmbH

Nov 22 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Sport Express GmbH wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Sport Express GmbH
Begründung:

angeblich fehlerhafte, weil veraltete Widerrufsbelehrung

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 5.000 € Mehr erfahren

Abmahnung Heine Apotheke Blankenese, fehlender Grundpreis beim Endpreis

Nov 22 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Heine Apotheke Blankenese, Inhaberin Caro

la Gonzalez wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich fehlender Angabe des Grundpreises.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Heine Apotheke Blankenese, Carola Gonzalez
Begründung:

angeblich fehlende Angabe des Grundpreises in unmittelbarer Nähe beim Endpreis

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 € Mehr erfahren

Abmahnung eBay wegen veralteter und fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Nov 22 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Widerrufsbelehrung (alte Fassung)

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Abmahnung eBay fehlender Grundpreis

Nov 22 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlender Grundpreis in unmittelbarer räumlicher Nähe zum Endpreis

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Abmahnung eBay wegen alter und fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Nov 22 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Widerrufsbelehrung (alte Fassung)

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Abmahnung eBay wegen Rücksendekosten

Nov 22 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Rücksendekosten („40 € Klausel“) nicht vertraglich vereinbart

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Update Abmahnung 24-h-a-z GmbH

Nov 22 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Firma 24-h-a-z GmbH wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Matthias Olbrich Rechtsanwalt

Abmahner: 24-h-a-z GmbH
Begründung:

angeblich Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung
angeblich fehlende Vertragliche Vereinbarung der Rücksendekosten

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Gegenstandswert: 8.000 € Mehr erfahren

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