2011 | Abmahnungs-Ticker

Links der Woche: Facebook, eBay, Amazon, Datenschutz

Aug. 26 2011

Eine heiße Woche geht zu Ende, doch vor den gemäßigteren Temperaturen am Wochenende stehen noch unsere Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei

Die Links der Kalenderwoche 34 (22.08.-26.08.11)

Milestone: Facebook im Juni über eine Billion mal aufgerufen, mehr…

Augenwischerei ? Datenschützer kritisiert neue Facebook-Einstellungen, mehr…

eBay Änderungen: Massive Umsatzverluste für Händler beim Uhrenverkauf,mehr…

eBay Preiserhöhung: Die Option „Sofort-Kaufen“ ist seit dem 22.08.11 teurer geworden, mehr…

Buch-Trade-In: Amazon startet den Ankauf gebrauchter Bücher gegen Gutschein,mehr…

Diebstahl der Ware auf dem Transportweg kann Händler von der Leistungspflicht entbinden

Aug. 26 2011

Trotz der Sondervorschriften zum Verbrauchsgüterkauf ist ein Händler nicht unbedingt zur erneuten Leistung verpflichtet, wenn die von ihm an einen Verbraucher übersandten Wertsachen während des Transports von einem unbekannten Dritten gestohlen werden. So entschied das OLG Hamm in einem aktuellen Urteil, in dem es um die Nachlieferung gestohlener Goldmünzen ging (OLG Hamm, Urt. v. 24.05.2011, Az. I-2 U 177/10).
Durch die Auswahl und Versendung der konkreten Münzen an den Verbraucher habe der Händler das seinerseits erforderliche getan, um den Vertrag mit dem Verbraucher zu erfüllen; da es sich bei den Goldmünzen um eine Gattungsschuld handelt, sei die Ware ausreichend konkretisiert worden.

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Abmahnung Universal Music GmbH “Lady Gaga”

Aug. 26 2011

Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Lady Gaga – Born This Way”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Mad Dogg Athlectics Inc.

Aug. 25 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Mad Dogg Athlectics Inc. wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Mad Dogg Athlectics Inc.
Begründung:

angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke “Spinning Bikes”

Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Handels-Plattform: Online-Shop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung Online-Shop Markenrecht

Aug. 25 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angebliche Verletzung von Kennzeichenrechten an der Marke “Spinning Bikes”

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Update Abmahnung Ayse Baykan

Aug. 25 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Frau Ayse Baykan wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Sandhage – Rechtsanwalt

Abmahner: Ayse Baykan
Begründung:

angeblich Verwendung einer „veralteten“ Widerrusbelehrung

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Gegenstandswert: 10.000 €

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Abmahnung eBay Widerrufsbelehrung

Aug. 25 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlerhafte , da „veraltete“ Widerrufsbelehrung

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Abmahnung eBay Rücksendekosten

Aug. 25 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Rücksendekosten (“40-Euro-Klausel”)

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Update Abmahnung Stiefelparadies GmbH

Aug. 25 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Stiefelparadies GmbH wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung und mehr.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Stiefelparadies GmbH
Begründung:

angeblich irreführende Werbung mit dem Begriff “Leder”

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Gegenstandswert: 20.000 €

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