2011 | Abmahnungs-Ticker

Update Abmahnung eBay irreführende Werbung

Aug. 25 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

unlautere Werbung mit dem Begriff “Leder”

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung Filesharing Urheberrecht

Aug. 25 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde noch eine urheberrechtliche Abmahnung eine Tauschbörse betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angebliche Urheberrechtsverletzung an einem Pornofilm

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Update Abmahnung Filesharing Urheberrecht

Aug. 25 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde wieder eine urheberrechtliche Abmahnung eine Tauschbörse betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angebliche Urheberrechtsverletzung an einem Erotikfilm

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Die EU-Verbraucherrechterichtlinie – Teil 1: Einführung und Zielsetzung

Aug. 25 2011

Aufgrund der Bedeutung und des Umfangs der Änderungen, die durch die neue EU-Verbraucherrechterichtlinie bedingt sind, bietet es sich an, zuerst in das Thema der EU-Verbraucherrechterichtlinie einzuführen und die Zielsetzung des europäischen Gesetzgebers näher zu erläutern. Welche konkreten Änderungen zu erwarten sind, lesen Sie sodann in den nachfolgenden Teilen der neuen Serie der IT-Recht Kanzlei.

A. Einleitung

Nach fast drei Jahren der Diskussion auf europäischer Ebene hat das Europäische Parlament am 23.06.2011 den Entwurf der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rechte der Verbraucher in geänderter Fassung angenommen. Den verabschiedeten Text der Verbraucherrechterichtlinie finden Sie hier.

Nach der noch erforderlichen Zustimmung durch den Rat der Europäischen Union, die als bloße Formsache gilt, und der Veröffentlichung der Richtlinie im Amtsblatt der Europäischen Union haben die Mitgliedsstaaten zwei Jahre Zeit, die in der Richtlinie getroffenen Regelungen in nationales Recht umzusetzen. Der Ablauf der Umsetzungsfrist wird damit voraussichtlich im dritten Quartal des Jahres 2013 liegen.

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Abmahnung MIG Film GmbH

Aug. 24 2011

Die Firma MIG Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: MIG Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Brooklyn Rules”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Wirksame Haftungsausschlüsse im Internet – über den Nutzen von Disclaimern

Aug. 24 2011

Disclaimer findet man mittlerweile in allen Bereichen des Internets: ob in E-Mails, bei Verlinkungen oder beim Produktverkauf, jeder möchte seine eigenen Verantwortlichkeit so weit wie möglich beschränken. Die Wirksamkeit solcher Disclaimer ist jedoch umstritten. Der nachfolgende Beitrag soll etwas Licht ins Dunkel der Disclaimer bringen und für einige Fallgruppen deren Wirksamkeit beleuchten.

1. Allgemeines

Der Begriff „Disclaimer“ ist die englische Bezeichnung für einen Haftungsausschluss (engl. to disclaim = abstreiten, leugnen, von sich weisen). Ein solcher Haftungsausschluss ist vielen aus dem Geschäftsleben bekannt, wo er häufig in allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vorkommt, Mehr erfahren

Abmahnung Universal Music GmbH „Sarah Engel“

Aug. 23 2011

Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Sarah Engel – Heart Beat”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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