Archiv -August 2012

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Abmahnung Verbraucherschutzverein: AGB mit ungültigen Vertragsklauseln
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Abmahnung Onlineshop: fehlerhafte AGB
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Abmahnung Zooland Music GmbH “Party Shaker – R.I.O. feat. Nicco”
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Werbung mit gesundheits- bzw. umweltfördernder Wirkung schnell unlauter
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Abmahnung Video Art Holland b.v. „Horse Riding School”
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Abmahnung MIG Film GmbH “Kriegsnarben sind tief”
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Abmahnung DigiRights Administration GmbH “Kontor House Of House Vol. 15”
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Abmahnung Sony Music “A Joyful Noise”
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Abmahnung Lemm2 media & sales GmbH: alte Widerrufsbelehrung & Eingabefehler
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Abmahnung Online-Shop: alte Widerrufsbelehrung & Hinweis Eingabefehler
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Abmahnung GSDR GmbH “Endless Summer”
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HWG-Novelle: Gesetzliche Lockerungen in der Arzneimittelwerbung
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Abmahnung WVG Medien GmbH “The Walking Dead – Staffel 2 Folge 3”
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Abmahnung eBay: 2 Jahre Garantie
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Abmahnung Senator Home Entertainment GmbH: „Kill List“

Abmahnung Verbraucherschutzverein: AGB mit ungültigen Vertragsklauseln

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung des Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
Begründung:

angeblich fehlerhafte Vertragsklauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher), Mehr erfahren

Abmahnung Onlineshop: fehlerhafte AGB

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt werden:

fehlerhafte Vertragsklauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Zooland Music GmbH “Party Shaker – R.I.O. feat. Nicco”

Die Firma Zooland Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Zooland Music GmbH

Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Party Shaker – R.I.O. feat. Nicco”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Werbung mit gesundheits- bzw. umweltfördernder Wirkung schnell unlauter

Geräte, die mittels Magnetfeld den Kalk in Wasserleitungen neutralisieren sollen, sind werberechtlich ein schwieriger Fall: Die Wirkung von Magnetismus auf Kalk ist in der Wissenschaft höchst umstritten, sodass ein zweifelsfreier Wirkungsnachweis derzeit nicht möglich sein dürfte.

Erschwerend kommt hinzu, dass gerade bei Werbeaussagen, die auf eine gesundheits- bzw. umweltfördernde Wirkung hinweisen, den Werbenden eine besondere Beweislast trifft (vgl. aktuell LG Stuttgart, Urt. v. 17.02.2012, Az. 31 O 47/11 KfH).

Magnetismus ist irgendwie zur ganzheitlichen Allzweckwaffe geworden: Je nach Hersteller und Verwendungszweck sollen elektromagnetische Wellen hervorragend gegen Rheuma, Schmerzen, Fettpölsterchen oder eben Kalk wirken. Im letzteren Fall sollen die Magnetwellen in die Kristallstruktur des Kalks eingreifen und diesen so „neutralisieren“, dass er entweder zerfällt oder sich zumindest nirgends mehr absetzt.

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Abmahnung Video Art Holland b.v. „Horse Riding School”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Video Art Holland b.v. Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Video Art Holland b.v.

Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Sweethearts Special part 14 – Horse Riding School”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung MIG Film GmbH “Kriegsnarben sind tief”

Die Firma MIG Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: MIG Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Scars of War – Kriegsnarben sind tief”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung DigiRights Administration GmbH “Kontor House Of House Vol. 15”

Die Firma DigiRights Administration GmbH mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: DigiRights Administration GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Kontor House Of House Vol. 15”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Sony Music “A Joyful Noise”

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “A Joyful Noise – Gossip”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Lemm2 media & sales GmbH: alte Widerrufsbelehrung & Eingabefehler

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Lemm2 media & sales GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung und mehr.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Dr. jur. Karl Ecker & Kollegen

Abmahner: media & sales GmbH
Begründung:

angeblich veraltete und nicht mehr verwendbare Fassung der Widerrufsbelehrung
angeblich fehlende Angaben zur Möglichkeit der Korrektur von Eingabefehlern

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Gegenstandswert: 15.000 €, Mehr erfahren

Abmahnung Online-Shop: alte Widerrufsbelehrung & Hinweis Eingabefehler

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt werden:

„alte“ Widerrufsbelehrung

fehlender Hinweis auf die Möglichkeit(en) der Korrektur von Eingabefehlern

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Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung GSDR GmbH “Endless Summer”

Die Firma GSDR GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: GSDR GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Endless Summer – Oceana”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
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HWG-Novelle: Gesetzliche Lockerungen in der Arzneimittelwerbung

Das Heilmittelwerbegesetz (kurz: HWG) war bislang ein harter Gegner für die Arzneimittelwerbung.

Nicht nur kreative Ideen wurden von Gesetzes wegen unterdrückt, sondern auch sachliche Informationen über Arzneimittel waren kaum erlaubt.

Dies ändert sich nun mit der anstehenden HWG-Novelle.

Wie schon seit vielen Jahren im Lauterkeitsrecht ziehen nun auch im Heilmittelwerberecht deutlich liberalere Vorstellungen ein.

Die IT-Recht Kanzlei erläutert, was in der Arzneimittelwerbung schon bald erlaubt sein wird, Mehr erfahren

Abmahnung WVG Medien GmbH “The Walking Dead – Staffel 2 Folge 3”

Die Firma WVG Medien GmbH mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: WVG Medien GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “The Walking Dead – Staffel 2 Folge 3”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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Abmahnung eBay: 2 Jahre Garantie

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Ungenügende Garantieangaben (“2 Jahre Garantie”)

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Abmahnung Senator Home Entertainment GmbH: „Kill List“

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Senator Home Entertainment GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Senator Home Entertainment GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Kill List”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.