Archiv -18. Oktober 2012

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Abmahnung MIG Film Urheberrecht “Stahlkappen”
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FAQ: Pfanderhebungspflicht für Einweggetränkeverpackungen
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Abmahnung Purzel Video Filesharing “Bikinizone 1″
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Abmahnung Splendid Film Filesharing “The Expendables 2”
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Mindesthaltbarkeitsdatum: Darf nach dessen „Ablauf“ ein Produkt überhaupt noch verkauft werden?
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Abmahnung Moobilo GmbH
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Abmahnung Comite Interprofessionnel du Vin de Champagne
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Abmahnung Splendid Film GmbH “Bunraku”
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Abmahnung Thomas Russer: Widerrufsbelehrung und Rücksendekosten
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eBay Abmahnung: Rücksendekosten und Fristbeginn des Widerrufs
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Abmahnung Webshop: Herkunftsangabe „Champagne“
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Abmahnung ebay: Fristbeginn & Rücksendekosten
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Abmahnung Sony Music Urheberrecht “Die Phantasie wird siegen”

Abmahnung MIG Film Urheberrecht “Stahlkappen”

Die Firma MIG Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: MIG Film GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Mr. Banker Films – Stahlkappen”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

FAQ: Pfanderhebungspflicht für Einweggetränkeverpackungen

Beim Vertrieb von Getränken in „nicht ökologisch vorteilhaften“ Einweggetränkeverpackungen (mit Füllvolumen von 0,1 – 3 Liter) sind Online-Händler gemäß § 9 Verpackungsverordnung verpflichtet, ein Pfand in Höhe von mindestens 0,25 Euro einschließlich Umsatzsteuer je Verpackung zu erheben.

 

Die IT-Recht Kanzlei beantwortet in ihrem aktuellen Beitrag die wichtigsten Fragen zum Thema Pfanderhebungspflicht für Einweggetränkeverpackungen.

Frage: Woraus ergibt sich die Pflicht zur Pfanderhebung?
Aus § 9 der Verpackungsverordnung:

Vertreiber, die Getränke in Einweggetränkeverpackungen mit einem Füllvolumen von 0,1 Liter bis 3 Liter in Verkehr bringen, sind verpflichtet, von ihrem Abnehmer ein Pfand in Höhe von mindestens 0,25 Euro einschließlich Umsatzsteuer je Verpackung zu erheben. Satz 1 gilt nicht für Verpackungen, die nicht im Geltungsbereich der Verordnung an Endverbraucher abgegeben werden. Das Pfand ist von jedem weiteren Vertreiber auf allen Handelsstufen bis zur Abgabe an den Endverbraucher zu erheben.

Die kompletten FAQ´s lesen (Link)

Abmahnung Purzel Video Filesharing “Bikinizone 1″

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Purzel Video GmbH aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Purzel Video GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Bikinizone 1″
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Splendid Film Filesharing “The Expendables 2”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Splendid Film GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

  • Abmahner: Splendid Film GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “The Expendables 2”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Mindesthaltbarkeitsdatum: Darf nach dessen „Ablauf“ ein Produkt überhaupt noch verkauft werden?

Das Mindesthaltbarkeitsdatum (kurz „MHD“) ist lebensmittelkennzeichnungsrechtlich „ein alter Hut“.

Seit Langem finden sich auf der Mehrzahl der Lebensmittelverpackungen Angaben wie „Mindestens haltbar bis siehe Deckel“ etc.pp.

Was jedoch bedeutet die Angabe genau?

Diese Frage kann der Verbraucher meist nicht ganz genau beantworten.

Was ist denn nun die Konsequenz für den Vertrieb der Ware, wenn das MHD bereits überschritten wurde?

Begeht der Supermarktbetreiber einen Rechtsverstoß, wenn er die Ware nach Ablauf des MHD noch verkauft?

Wenn ja, mit welchen Folgen?

Den Originalbeitrag weiterlesen (Link)

Abmahnung Moobilo GmbH

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Moobilo GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

 
Begründet wird diese mit angeblich mehreren fehlerhaften Angaben in der Widerrufsbelehrung.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: Moobilo GmbH
  • Begründung:
    • angeblich fehlerhafte Angaben zu den Rücksendekosten
    • angeblich fehlerhafte Angaben zu den Widerrusfolgen
    • angelich fehlerhafte Angaben in der Widerrufsbelehrung hinsichtlich des Fristbeginns
    • angeblich fehlerhafte Angaben zum Zustandekommen des Vertrages
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 15.000 Euro

 

Mehr erfahren

Abmahnung Comite Interprofessionnel du Vin de Champagne

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Comite Interprofessionnel du Vin de Champagne wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht und das Markenrecht vor.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: Comite Interprofessionnel du Vin de Champagne
  • Begründung:
    • Rechtsverletzung durch fehlerhafte Nennung der geographischen Herkunftsangabe „Champagne“
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht, Markenrecht
  • Handels-Plattform: Onlineshop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 100.000 Euro

 

Mehr erfahren

Abmahnung Splendid Film GmbH “Bunraku”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Splendid Film GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

  • Abmahner: Splendid Film GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Bunraku”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Thomas Russer: Widerrufsbelehrung und Rücksendekosten

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung des Herrn Thomas Russer wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Angaben in der Widerrufsbelehrung und mehr.

Überblick und Inhalt

 

  • Kanzlei: Spiske Maisch Rechtsanwälte
  • Abmahner: Thomas Russer
  • Begründung:
    • angeblich fehlerhafte Angaben zu den Rücksendekosten
    • angelich fehlerhafte Angaben in der Widerrufsbelehrung hinsichtlich des Fristbeginns
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 5.000 Euro

 

Mehr erfahren

eBay Abmahnung: Rücksendekosten und Fristbeginn des Widerrufs

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform ebay betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • Fristbeginn des Widerrufsrechtes
  • Angaben zu den Rücksendekosten

 

 

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Abmahnung Webshop: Herkunftsangabe „Champagne“

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine marken- und wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • Rechtsverletzung durch fehlerhafte Nennung der geographischen Herkunftsangabe „Champagne“

 

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Abmahnung ebay: Fristbeginn & Rücksendekosten

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform ebay betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • Fristbeginn des Widerrufsrechtes
  • Angaben zu den Rücksendekosten

 

 

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Abmahnung Sony Music Urheberrecht “Die Phantasie wird siegen”

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

  • Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Die Phantasie wird siegen – Max Prosa”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.