Archiv -November 2012

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Abmahnung Wurstfilm, Peer-to-Peer Netzwerk (P2P)
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Abmahnung Tele München GmbH Urheberrecht “Looper”
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Abmahnung Digiprotect, P2P-Netzwerk: “Dirty Blondes”
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Industrielle Herstellung: Bezeichnungen „Puten- bzw. Hähnchen-Filetstreifen, gebraten“ irreführend
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Update Abmahnung Yatego Argus TM UG: Altölrücknahme
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Update Abmahnung Yatego: Annahmestellen für Altöl
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Abmahnung Constantin Film, P2P-Netzwerk: “The Courier”
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Abmahnung Universal Music, P2P: “3 Doors Down”
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Abmahnung Magmafilm GmbH, P2P-Netzwerk: “Charlene in Action”
10
Abmahnung MIG Film GmbH, P2P-Netzwerk: “Upstairs”
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Bio-Werbung: Was ist bei der Werbung mit dem Begriff „Bio“ zu beachten?
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Abmahnung Hager Vertriebsgesellschaft mbH & Co KG
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Abmahnung Online-Shop Urheberrecht: Lichtbildnutzung
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Abmahnung Triple X Entertainment UG, P2P-Netzwerk (Peer-to-Peer)
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Abmahnung Tiberius Film GmbH, Urheberrecht: “Das Tal der Hexenkönigin”

Abmahnung Wurstfilm, Peer-to-Peer Netzwerk (P2P)

Die Firma Wurstfilm mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Wurstfilm
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Druck im Schlauch”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Tele München GmbH Urheberrecht “Looper”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
 
 
Überblick und Inhalt: 
 
  • Abmahner: Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Looper”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
 
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Abmahnung Digiprotect, P2P-Netzwerk: “Dirty Blondes”

Die Firma Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Dirty Blondes”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Industrielle Herstellung: Bezeichnungen „Puten- bzw. Hähnchen-Filetstreifen, gebraten“ irreführend

Die Bezeichnungen „Puten-Filetstreifen, gebraten“ und „Hähnchen-Filetstreifen, gebraten“ sind irreführend, wenn die Produkte nicht wie im traditionellen Fleischerhandwerk aus natürlich gewachsenem Geflügelfleisch geschnitten sind, sondern aus einer erkalteten Masse gewonnen werden, die entsteht, nachdem Geflügelbrüste durch mechanische Behandlung eine weiche Struktur erhalten haben und teilweise zerrissen worden sind und dann mit einem erheblichen Anteil an brätartig fein zerkleinerter Fleischmasse in einen Kunstdarm gefüllt und gekocht worden sind.

Das hat der 9. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg in einem lebensmittelrechtlichen Rechtsstreit zwischen einem Unternehmen (Klägerin) und dem Landratsamt Schwäbisch Hall (Beklagter) mit Beschluss vom 29.10.2012 entschieden

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Update Abmahnung Yatego Argus TM UG: Altölrücknahme

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Firma Argus TM UG wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

 

Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Angaben zur Altölentsorgung.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Kanzlei: Sandhage Rechtsanwalt
  • Abmahner: Argus TM UG
  • Begründung: angeblichfehlende Angabe von Rücknahmestellen von Altöl
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Yatego
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 15.000 Euro

 

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Update Abmahnung Yatego: Annahmestellen für Altöl

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform Yatego betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • fehlende Angabe von Rücknahmestellen von Altöl

 

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Abmahnung Constantin Film, P2P-Netzwerk: “The Courier”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Constantin Film Verleih GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Constantin Film Verleih GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “The Courier”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Universal Music, P2P: “3 Doors Down”

Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Universal Music GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk ““Time Of My Life – 3 Doors Down”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Magmafilm GmbH, P2P-Netzwerk: “Charlene in Action”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Magmafilm GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Magmafilm GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Charlene in Action – Die Schmiede der Stars”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung MIG Film GmbH, P2P-Netzwerk: “Upstairs”

Die Firma MIG Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: MIG Film GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Upstairs”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Bio-Werbung: Was ist bei der Werbung mit dem Begriff „Bio“ zu beachten?

Immer öfter findet man in der Produktwerbung von Online-Händlern den Begriff „Bio“ vor. Dabei erfreut sich dieser Begriff nicht nur im Bereich von Lebensmitteln sondern auch im Bereich von Gebrauchsgegenständen wachsender Beliebtheit.

Gibt er den angesprochenen Verkehrskreisen doch das Gefühl, mit dem Kauf des so beworbenen Produkts nicht nur das eigene Konsumbedürfnis zu befriedigen sondern damit auch gleich noch einen Beitrag für den Umweltschutz zu leisten.

Genau aus diesem Grund sind der Werbung mit dem Begriff „Bio“ jedoch einige rechtliche Grenzen gesetzt, die sich jeder Händler vor Augen halten sollte. Denn bei der unberechtigten Verwendung dieses Begriffs in der Werbung drohen wettbewerbsrechtliche Sanktionen.

Bio-Werbung im Zusammenhang mit Lebensmitteln

Produktion, Herstellung, Verarbeitung und der Handel mit Bio-Lebensmitteln sind europaweit durch die EG-Öko-Verordnung (EG-VO 834/2007) und die Ausführungsverordnung geregelt (EG-VO 889/08).

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Abmahnung Hager Vertriebsgesellschaft mbH & Co KG

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Hager Vertriebsgesellschaft mbH & Co KG wegen angeblicher Verstöße gegen das Urheberrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Angaben zu den Rücksendekosten.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Kanzlei: Tschu Tschon Kim
  • Abmahner: Hager Vertriebsgesellschaft mbH & Co KG
  • Begründung: angeblich unerlaubte Nutzung von Produktbildern (Lichtbildern)
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Online-Shop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 100.000 €

 

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Abmahnung Online-Shop Urheberrecht: Lichtbildnutzung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine urheberrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt werden:

 

  • unerlaubte Nutzung von Lichtbildern (Produktbildern)

 

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Abmahnung Triple X Entertainment UG, P2P-Netzwerk (Peer-to-Peer)

Die Firma Triple X Entertainment UG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Triple X Entertainment UG
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “2 Studentinnen geben Nachhilfe”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Tiberius Film GmbH, Urheberrecht: “Das Tal der Hexenkönigin”

Die Firma Tiberius Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Tiberius Film GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Dark World- Das Tal der Hexenkönigin”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.