Archiv -28. August 2014

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Abmahnung Vorwerk Deutschland Stiftung & Co. KG
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Abmahnung Benjamin Schlagloth
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Abmahnung FLEX Elektrowerkzeuge GmbH: Markenrechtsverletzung
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Unmöglich: Rechtskonforme Werbung für energieverbrauchsrelevante Produkte in „Google Ads“
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Abmahnung ebay: Irreführende Markennutzung
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Abmahnung ebay: Status Privatverkäufer, aber gewerbliches Handeln
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ebay Abmahnung: Nicht autorisierte Markennutzung

Abmahnung Vorwerk Deutschland Stiftung & Co. KG

Die Firma Vorwerk Deutschland Stiftung & CO. KG hat einen ebay-Händler wegen angeblich irreführender Nutzung Ihrer Marke abgemahnt.

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: Vorwerk Deutschland Stiftung & Co. KG
  • Begründung: Verkauf von Drittanbieter-Produkten unter dem Markennamen der Stiftung (“THERMOMIX”)
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht, Markenrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert/Streitwert: 75.000 €

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Abmahnung Benjamin Schlagloth

Herr Benjamin Schlagloth hat einen Mitbewerber auf ebay wegen angeblich gewerblichem Handelns abgemahnt.

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: Benjamin Schlagloth
  • Begründung: gewerbliche Aktivitäten trotz Mitgliedsstatus “Pviatverkäufer”. Daraus resultierend: fehlende Pflichtangaben
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert/Streitwert: 7.500 €

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Abmahnung FLEX Elektrowerkzeuge GmbH: Markenrechtsverletzung

Die Firma FLEX Elektrowerkzeuge GmbH hat einen ebay-Händler wegen angeblich nicht autorisierter Nutzung ihrer Marke abgemahnt.

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: FLEX Elektrowerkzeuge GmbH
  • Begründung: unlautere Nutzung der Marke “FLEX”
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht, Markenrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert/Streitwert: 20.000 €

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Unmöglich: Rechtskonforme Werbung für energieverbrauchsrelevante Produkte in „Google Ads“

Nicht nur im Vertrieb, sondern auch in der Werbung für eine Vielzahl von energieverbrauchsrelevanten Produkten gelten nach nationalem und europäischem Recht spezifische Kennzeichnungspflichten. Unabhängig vom verwendeten Kommunikationsmedium ist nach §6a EnVKV  und nach Art. 4 c der einschlägigen Kennzeichnungsverordnungen in jeder modellbezogene Preiswerbung stets die Energieeffizienzklasse anzugeben.

Gerade im elektronischen Fernabsatz ist diese Pflicht weitreichend, da nicht nur Warenanpreisungen in eigenen Online-Shops, sondern auch Anzeigen auf Seiten externer Verkaufsplattformen und Suchmaschinen erfasst werden. Problematisch ist dies, wenn die jeweilige Struktur der Drittseite dem Online-Händler keine Möglichkeit lässt, die Informationspflichten rechtskonform umzusetzen, und mithin ein hohes Abmahnpotenzial birgt. Dass dies zurzeit bei den „Google Ads“ der Fall ist, soll im Folgenden dargestellt werden.

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Abmahnung ebay: Irreführende Markennutzung

Ein Onlinehändler der seine Waren über ebay vertreibt wurde angeblich irreführender Nutzung einer Marke abgemahnt.

Er soll Drittanbieter-Produkte unter Nutzung der Marke verkaufen.

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

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Abmahnung ebay: Status Privatverkäufer, aber gewerbliches Handeln

Ein ebay-Mitglied, das seinen Account als Privatverkäufer führt, wurde wegen angeblich gewerblichem Handel abgemahnt.

Der Umfang seiner Aktivitäten sei als gewerblich anzusehen. Daher seien Pflichtinformationen wie eine aktuelle Widerrufsbelehrung vorzuhalten.

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ebay Abmahnung: Nicht autorisierte Markennutzung

Ein ebay-Händler der einen Winkelschleifer auf der Plattform anbietet wurde wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt.

Es fehle ihm die nötige Autorisierung zur Nutzung der Marke.

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