Archiv -Januar 2016

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Abmahnung Besnik Qunaj
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Abmahnung Swetlana Müller
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Abmahnung BZfM GmbH
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Abmahnung ebay: Verstoß gegen FeuerzeugV
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Abmahnung Autoscout24: Fehlender Hinweis auf Stickoxid-Wert-Manipulationen
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Abmahnung Onlineshop: 2 Jahre Herstellergarantie
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Abmahnung IDO Verband: Alte, nicht gesetzesmäßige Widerrufsbelehrung
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Abmahnung Avanto GmbH: Leder vs. Kunstleder
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Abmahnung IDO Verband: Mängelhaftungsrecht & Musterwiderrufsformular
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Abmahnung Gernot Lenz
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Abmahnung IDO Verband: Falscher Belehrungstext zum Widerruf
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Abmahnung Kornbrennerei Boente, Werner Gehring
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Abmahnung Onlineshop: Irreführende Werbung „Rum“
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Abmahnung ebay: Falscher Belehrungstext
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Abmahnung IDO Verband: Pflichtangaben zur Mängelhaftung

Abmahnung Besnik Qunaj

Herr Besnik Qunaj hat einen Autohändler wegen angeblich fehlender Hinweise auf Stickoxid-Wert-Manipulationen abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: Besnik Qunaj
  • Begründung: fehlende Hinweise auf Stickoxid-Wert-Manipulationen beim Vertrieb von VW-Diesel Fahrzeugen
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Autoscout24
  • Gegenstandswert: 12.000 €

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Abmahnung Swetlana Müller

Frau Swetlana Müller hat den Betreiber eines Onlineshops wegen angeblich unzureichenden Garantieangaben abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: Swetlana Müller
  • Begründung: wettbewerbswidrige Garantieangaben („2 Jahre Herstellergarantie“)
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Onlineshop
  • Gegenstandswert: 20.000 €

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Abmahnung BZfM GmbH

Die Firma BZfM GmbH hat einen Ebay-Händler wegen einem angeblichen Verstoß gegen die Feuerzeugverordnung (FeuerzeugV) abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: BZfM GmbH
  • Begründung: fehlende gesetzliche Kennzeichnungspflichten für chemische Stoffe, die für direkte Feuerzeuge Anwendung finden
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Ebay
  • Gegenstandswert: 10.000 €

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Abmahnung ebay: Verstoß gegen FeuerzeugV

Ein eBay-Händler wurde wegen einem angeblichen Verstoß gegen die Feuerzeugverordnung abgemahnt.

Ihm werden fehlende gesetzliche Kennzeichnungspflichten für chemische Stoffe, die für direkte Feuerzeuge Anwendung finden vorgeworfen.

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

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  • Bitte nutzen Sie unser Kontaktformular und tragen Sie dort die Eckdaten der Abmahnung ein.

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Abmahnung Autoscout24: Fehlender Hinweis auf Stickoxid-Wert-Manipulationen

Ein Händler, der über autoscout24.de Dieselfahrzeuge verkauft wurde wegen angeblich fehlender Hinweise auf Manipulationen abgemahnt.

So fehle die Angabe, dass das angepriesene Fahrzeug von Stickoxid-Wert-Manipulationen betroffen sei.

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Abmahnung Onlineshop: 2 Jahre Herstellergarantie

Ein Webshop-Betreiber wurde wegen angeblich unzureichender Angaben zur Garantie abgemahnt.

Die Aussage „2 Jahre Herstellergarantie“ sei wettbewerbswidrig.

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Abmahnung IDO Verband: Alte, nicht gesetzesmäßige Widerrufsbelehrung

Der IDO Verband hat einen ebay-Händler wegen einer angeblich veralteten und damit nicht gesetzesmäßigen Widerrufsbelehrung abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V.
  • Begründung: nicht gesetzesmäßige Belehrung zum Widerruf
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: eBay
  • Geforderte Kostenpauschale: 195,–€ netto

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Abmahnung Avanto GmbH: Leder vs. Kunstleder

Die Firma Avanto GmbH hat einen Amazon-Händler wegen angeblich wettbewerbswidriger Werbung abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: Avanto GmbH
  • Begründung: angeblich irreführende  Werbung mit dem Begriff „Leder“ für eine Kunstleder-Schutzhülle
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Amazon
  • Gegenstandswert: 20.000 €

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Abmahnung IDO Verband: Mängelhaftungsrecht & Musterwiderrufsformular

Der IDO Verband hat einen ebay-Händler wegen angeblich fehlender Angaben zur Mängelhaftung und einem fehlenden Muster-Widerrufsformular abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V.
  • Begründung:
    • fehlende Angaben zum Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts
    • fehlendes Muster-Widerrufsformular
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: eBay
  • Geforderte Kostenpauschale: 195,–€ netto

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Abmahnung Gernot Lenz

Herr Gernot Lenz hat einen Anbieter auf ebay wegen  angeblich fehlender Pflichtinformationen abgemahnt. 

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: Gernot Lenz
  • Begründung: angeblich fehlende Pflichtinformationen (Impressum, Widerrufsbelehrung)
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 30.000 €

Wissenwert: Wer darf wen abmahnen ?

  • Im Wettbewerbsrecht: Mitbewerber und Gewerbliche Verbände bzw. Wettbewerbsvereine – aber dies wiederum auch nur unter gewissen Voraussetzungen
  • Im Urheberrecht: Nur der Rechtsinhaber darf Ansprüche geltend machen.
  • Im Markenrecht: Darf ebenfalls nur der Rechtsinhaber Ansprüche geltend machen.

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Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:

  • Bitte nutzen Sie unser Kontaktformular und tragen Sie dort die Eckdaten der Abmahnung ein.

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

Abmahnung IDO Verband: Falscher Belehrungstext zum Widerruf

Der IDO Verband hat einen ebay-Händler wegen einem angeblich falschen Belehrungstext abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V.
  • Begründung: Der verwendete Belehrungstext zum Widerruf sei falsch, weil nicht aktuell
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: eBay
  • Geforderte Kostenpauschale: 195,–€ netto

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Abmahnung Kornbrennerei Boente, Werner Gehring

Die  Firma Kornbrennerei Boente, Werner Gehring hat einen Onlinehändler wegen  angeblich unlauterer Werbung abgemahnt. 

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: Kornbrennerei Boente, Werner Gehring
  • Begründung: angeblich unlautere Werbung mit der Bezeichnung „Rum“
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Webshop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 20.000 €

Wissenwert: Wer darf wen abmahnen ?

  • Im Wettbewerbsrecht: Mitbewerber und Gewerbliche Verbände bzw. Wettbewerbsvereine – aber dies wiederum auch nur unter gewissen Voraussetzungen
  • Im Urheberrecht: Nur der Rechtsinhaber darf Ansprüche geltend machen.
  • Im Markenrecht: Darf ebenfalls nur der Rechtsinhaber Ansprüche geltend machen.

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Abmahnung Onlineshop: Irreführende Werbung „Rum“

Ein Webshop-Betreiber wurde wegen angeblich irreführender Werbung mit der Bezeichnung „Rum“ abgemahnt.

Er werbe unzulässigerweise für eine aromatisierte Spirituose mit dieser Bezeichnung.

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Abmahnung ebay: Falscher Belehrungstext

Ein eBay-Händler wurde wegen einem angeblich falschen Belehrungstext abgemahnt.

Der verwendete Belehrungstext zum Widerruf entspreche nicht den aktuellen gesetzlichen Anforderungen.

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Abmahnung IDO Verband: Pflichtangaben zur Mängelhaftung

Der IDO Verband hat einen ebay-Händler wegen angeblich fehlender Angaben zum Bestehen eines Mängelhaftungsrechts abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V.
  • Begründung: fehlende gesetzesmäßige Informationen zur Mängelhaftung
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: eBay
  • Geforderte Kostenpauschale: 195,–€ netto

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.