Abmahnungs-Hotline

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für eine schnelle kompetente Rechtshilfe zur Verfügung.

Telefon 089 13014330
Kontaktformular

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Abmahnung Webshop: fehlerhafte AGB-Klauseln
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Abmahnung Sony Music “Max Prosa – Die Phantasie wird siegen”
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Links der Woche: Facebook vs. Börse, Chrome vs. Explorer, Googles Zugeständnisse
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Abmahnung Magmafilm GmbH “Die Schmiede der Stars”
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Abmahnung Emi Music Germany “The Singles Collection”
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Abmahnung Warner Music Group Germany Holding GmbH “Boombox”
7
eu.-Domains: Anmeldung nur für eu-ansässige Unternehmen?!
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Abmahnung Sony Music “In Meiner Mitte”
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Abmahnung Tiberius Film GmbH “Ritter des heiligen Grals”
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“Anhängen” an Amazon-Angebot kann unlautere Irreführung darstellen
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Abmahnung Warner Music Group Germany “Jason Derulo”
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Prüfpflichten des Internetproviders eines Ärzte-Bewertungsportals
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Abmahnung Emi Music Germany GmbH & Co KG “Gorillaz”
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Abmahnung GSDR GmbH “Club Rocker”
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Abmahnung Aergo Trade GmbH “What’s my name”

Abmahnung Webshop: fehlerhafte AGB-Klauseln

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt werden:

fehlerhafte allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

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Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung Sony Music “Max Prosa – Die Phantasie wird siegen”

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Max Prosa – Die Phantasie wird siegen”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Links der Woche: Facebook vs. Börse, Chrome vs. Explorer, Googles Zugeständnisse

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 21 (21.05. – 25.05.2012):

🙁 Facebook: Nach dem Hype ist vor der Realität, mehr dazu…

😐 Urheberrechtsdebatte: Experten lehnen Raubkopier-Warnmodell ab, mehr dazu…

🙂 EU-Kommission: Verlangt von Google Zugeständnisse,  mehr dazu…

🙂 Webbrowser: Chrome rückt Internet Explorer auf die Pelle, mehr dazu…

😐 Urheberrecht: SPD lehnt Kulturflatrate ab, mehr dazu…

Abmahnung Magmafilm GmbH “Die Schmiede der Stars”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Magmafilm GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Magmafilm GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Charlene in Action – Die Schmiede der Stars”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Emi Music Germany “The Singles Collection”

Die Firma Emi Music Germany GmbH & Co KG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Emi Music Germany GmbH & Co KG
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Gorillaz – The Singles Collection 2001-2011”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Warner Music Group Germany Holding GmbH “Boombox”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Warner Music Group Germany Holding GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Warner Music Group Germany Holding GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Boombox – Beatsteaks”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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eu.-Domains: Anmeldung nur für eu-ansässige Unternehmen?!

Nach Ansicht von Generalanwältin Trstenjak kann ein Unternehmen seine Marken nur dann als .eu-Domänennamen anmelden, wenn es in der EU ansässig ist.

Zwar kann ein ansässiger Lizenznehmer eine solche Anmeldung vornehmen, und konnte auch von der bevorzugten Anmeldung während der Sunrise-Period profitieren, als Lizenznehmer gilt jedoch nur, wer die Marke selbst gewerblich nutzen darf.

Am 7. Dezember 2005 fiel der Startschuss für die Registrierung von Internet-Domänennamen unter der Domäne oberster Stufe „.eu“.1

Die Registrierung erfolgt nach dem Windhundprinzip, d. h. der erste Antragsteller kommt zum Zug. Mehr erfahren

Abmahnung Sony Music “In Meiner Mitte”

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “In Meiner Mitte – Annett Louisan”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Tiberius Film GmbH “Ritter des heiligen Grals”

Die Firma Tiberius Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Tiberius Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Ritter des heiligen Grals”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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“Anhängen” an Amazon-Angebot kann unlautere Irreführung darstellen

Beim Anbieten eines Artikels auf Amazon ist ein „Dranhängen“ an andere Angebote grundsätzlich möglich und unter gewissen Voraussetzungen legitim.

Das LG Bochum entschied nunmehr (Urteil vom 21.07.2011, Az.: I-14 O 98/11), dass eine Irreführung vorliegen kann, wenn sich ein Händler an ein Angebot anhängt und hierbei ein Produkt unter einem anderen Namen anbietet.

Sachverhalt

Der Kläger verkauft auf der Plattform Amazon unter dem Namen „E“ Halogenleuchtmittel. Hierbei wird bei dem Artikel unterhalb des Artikelbezeichnung der Vermerk „von E“ eingeblendet. Der Beklagte hängte sich an das Amazon-Angebot des Klägers an und verkaufte ebenfalls unter Verwendung der Bezeichnung „E“ Halogenleuchtmittel. Hierdurch verwies der Beklagte aufgrund des Vermerks „von E“ auf den Kläger, obwohl die Waren des Beklagten tatsächlich in keiner Beziehung zum Kläger standen.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Warner Music Group Germany “Jason Derulo”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Warner Music Group Germany Holding GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Warner Music Group Germany Holding GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Future History – Jason Derulo”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Prüfpflichten des Internetproviders eines Ärzte-Bewertungsportals

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat mit seinem verkündeten Urteil (vom 08.05.2012, Az.: 11 O 2608/1) die vom Bundesgerichtshof für Internetprovider postulierten Prüfpflichten konkretisiert.

Es hat dem klagenden Zahnarzt einen Unterlassungsanspruch gegen den Betreiber eines Internetportals zur Bewertung ärztlicher Leistungen zugebilligt.

Der Zahnarzt hatte sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Verbreitung einer negativen Bewertung zur Wehr gesetzt.

Die 11. Zivilkammer des Landgerichts Nürnberg-Fürth hat den für die Verbreitung der Bewertung (rein technisch und nicht als Urheber) verantwortlichen Betreiber des Internetforums vorläufig zur Unterlassung verpflichtet.

Ein Nutzer hatte die Bewertung seiner zahnärztlichen Implantatbehandlung anonym in das Forum eingestellt und darin zum Ausdruck gebracht, dass der Kläger ein fachlich inkompetenter Zahnarzt sei, der vorrangig eigene wirtschaftliche Interessen verfolge und hierbei das Interesse seiner Patienten an einer dem medizinischen Standard entsprechenden Behandlung außer Acht lasse.

Hiermit war der Zahnarzt nicht einverstanden.

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Abmahnung Emi Music Germany GmbH & Co KG “Gorillaz”

Die Firma Emi Music Germany GmbH & Co KG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Emi Music Germany GmbH & Co KG
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Gorillaz – The Singles Collection 2001-2011”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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Abmahnung GSDR GmbH “Club Rocker”

Die Firma GSDR GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: GSDR GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Inna – Club Rocker”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
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Abmahnung Aergo Trade GmbH “What’s my name”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Aergo Trade GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Aergo Trade GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Other Ego – What’s my name”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.