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für eine schnelle kompetente Rechtshilfe zur Verfügung.
Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Leopold Vienna B.V. wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.
Überblick und Inhalt
Abmahner: Leopold Vienna B.V.
Begründung:angebliche Markenrechtsverletzung an der Wortmarke “Leopold” beim Vertrieb von Grillbesteck
Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Internet-Plattform: Amazon
Gegenstandswert: 100.000 Euro
Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Firma Belirex Berliner Lizenzrechte GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Urheberrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich unerlaubter Verwertung geschützter Werke.
Überblick und Inhalt
Kanzlei: Negele – Zimmel – Greuter – Beller Rechtsanwälte
Abmahner: Belirex Berliner Lizenzrechte GmbH
Begründung:angeblich unerlaubte Verwertung des Werkes: “SM-Edition – Lernfreudige Sklavinnen”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing / TauschbörseGegenstandswert: 10.000 €
Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Urheberrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich unerlaubter Verwertung geschützter Werke.
Überblick und Inhalt
Kanzlei: Waldorf Frommer Rechtsanwälte
Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:angeblich unerlaubte Verwertung des Werkes: “Strip me Away – Natascha Bedingfield” (Album)
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing / TauschbörseGegenstandswert: 10.000 €
Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Belirex Berliner Lizenzrechte GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Urheberrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich unerlaubter Verwertung geschützter Werke.
Überblick und Inhalt
Kanzlei: Negele – Zimmel – Greuter – Beller Rechtsanwälte
Abmahner: Belirex Berliner Lizenzrechte GmbH
Begründung:angeblich unerlaubte Verwertung des Werkes: “Feature – Dirty Theo im Schlampenland”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing / TauschbörseGegenstandswert: 10.000 €
Der IT-Recht Kanzlei München erneut eine urheberrechtliche Abmahnung eine Tauschbörse betreffend vorgelegt.
Abgemahnt wird:
angebliche Urheberrechtsverletzung an einem Musikwerk (Album)
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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.
Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.
Telefon: 089 / 130 1433-0
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Eine neue Methode, „gesunder“ (oder zumindest weniger schädlich) zu rauchen und vielerorts auch Rauchverbote zu umgehen, ist die elektronische Zigarette, die anstelle von Rauch nikotinhaltigen Wasserdampf produziert.
Beim Handel mit dieser modernen Version des Glimmstängels ist aber Vorsicht geboten: Zumindest die nikotinhaltigen Filterkartuschen sind apothekenpflichtig – so die Ansicht der Bezirksregierung von Niederbayern.
Die elektronische Zigarette besteht im Wesentlichen aus einer Zigarettenattrappe, in der Wasserdampf produziert und in einer Filterkartusche mit verschiedenen Aromen und – sofern darin enthalten – auch Nikotin angereichert wird, Mehr erfahren
Der IT-Recht Kanzlei München wurde wieder eine urheberrechtliche Abmahnung eine Tauschbörse betreffend vorgelegt.
Abgemahnt wird:
angebliche Urheberrechtsverletzung an einem Filmwerk
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Hat ein Online-Tickethändler die Pflicht, verlorengegangene oder zerstörte Tickets zu ersetzen? Nein, dachte sich ein Tickethändler und nahm einen entsprechenden Passus in seine AGB auf. Das OLG München gab ihm in einem aktuellen Urteil Recht (09.06.2011, Az. 29 U 635/11).
In dem Verfahren ging es letztlich um die Rechtmäßigkeit der folgenden Klausel aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlinehändlers:
Dem Kunden abhanden gekommene oder zerstörte Tickets werden nicht ersetzt oder zurückerstattet.
Nach Ansicht des OLG München ist dieser Passus nicht zu beanstanden, da er nicht von der vorgesehenen gesetzlichen Regelung abweicht. Solange Tickets nicht personalisiert sind, stellen sie sogenannte Inhaberpapiere (vgl. § 807 BGB) dar. Bei solchen Eintrittskarten ist der Aussteller zur Leistungserbringung nur an den Karteninhaber und nur gegen deren Aushändigung verpflichtet; anders ausgedrückt: Wer eine Karte hat, kommt rein (egal ob er sie gekauft, geklaut, geerbt, ersteigert oder sonstwie erworben hat), und wer keine Karte hat, kommt nicht rein (egal ob er jemals eine gekauft hat oder nicht), Mehr erfahren
Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform Amazon betreffend vorgelegt.
Abgemahnt wird:
Markenrechtsverletzung an einer Wortmarke
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Da sich Händler und Privatpersonen immer häufiger gegen die Zusendung von unverlangter Email-Werbung (etwa in Form von Newslettern) zur Wehr setzen und die Zahl der Abmahnungen von Online-Händlern kontinuierlich steigt, soll der aktuelle Leitfaden der IT-Recht Kanzlei wichtige wettbewerbsrechtliche Voraussetzungen an eine zulässige Email-Werbung sowie mögliche Gefahrenfelder (z.B. die Produktempfehlung mittels tell-a-friend-Funktion) aufzeigen.
Dass mit diesem Thema nicht sorglos umzugehen ist, machen die im Anschluss dargestellten Rechtsfolgen bei einem Verstoß und die zu erwartenden Streitwerte deutlich.
Der IT-Recht Kanzlei München wurde noch eine urheberrechtliche Abmahnung eine Tauschbörse betreffend vorgelegt.
Abgemahnt wird:
angebliche Urheberrechtsverletzung an einem Filmwerk
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Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine urheberrechtliche Abmahnung eine Tauschbörse betreffend vorgelegt.
Abgemahnt wird:
angebliche Urheberrechtsverletzung an einem Filmwerk
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Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Girls Beautiful – Bullmeister”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
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Fax: 089 / 130 1433-60
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Die Firma Baseprotect GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: Baseprotect GmbH
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Supermanager oder die Hacke des Schicksals”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
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Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Süchtig” der Künstlergruppe “Juli”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
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