Schlagwort -Irreführung

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Abmahnung Amazon: Irreführende Identifikationsnummern
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Abmahnung ebay: Status Privatverkäufer
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Abmahnung Homepage: Unlautere Werbung mit einem Logo
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Abmahnung IDO Verband: Angaben zum versicherten Versand
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Abmahnung ebay: Irreführende Angaben zu den Transportkosten
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Abmahnung ebay: Irreführung mit der Formulierung „versicherter Versand“
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Abmahnung Inpetto Caffe Vollmer und Sohn
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Abmahnung Internetshop: Irreführung und unlauteres Handeln
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OLG München: Irreführung durch Alters- und Traditionswerbung
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Abmahnung Yatego: Unlautere Werbung „Testsieger“
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Abmahnung ebay: Verkauf einer PEGI Version
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Unzulässig: Vorzeitiges Beenden einer Rabattaktion
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Abmahnung ebay: Grundpreisangabe bei Speiseöl
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Abmahnung Amazon: Fehlende Angabe der Fundstelle eines Testergebnisses
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Irreführende Leistungsversprechen: Wirkungsaussagen für Kinesio-Tapes

Abmahnung Amazon: Irreführende Identifikationsnummern

Ein Amazon-Händler  soll die Identifikationsnummern von Terrassenschrauben eines Mitbewerbers unlauter genutzt haben.

Er erwecke dadurch den Eindruck dessen Schrauben zu verkaufen.

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Abmahnung ebay: Status Privatverkäufer

Ein ebay-Händler der sich als Privatverkäufer ausweist wurde wegen Irreführung und fehlender Pflichtangaben abgemahnt.

Das ebay-Handeln des Abgemahnten sei gewerblicher Natur und daher seien die gewerblichen Pflichtangaben vorzuhalten.

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Abmahnung IDO Verband: Angaben zum versicherten Versand

Der IDO-Verband hat einen ebay-Händler wegen angeblich unlauteren Angaben zum versicherten Versand abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung des IDO-Verbands:

  • Abmahner: Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V.
  • Begründung: irreführende Angaben zum Transportrisiko („…versichertes DHL-Paket“)
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung ebay: Irreführende Angaben zu den Transportkosten

Ein ebay-Händler wurde wegen angeblich irreführender Angaben zu den Transportkosten abgemahnt.

Der Händler verwende die unlautere Formulierung „4,95€ versichertes DHL Paket“.

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Abmahnung ebay: Irreführung mit der Formulierung „versicherter Versand“

Ein Online-Händler, der über die Handelsplattform ebay Dekroationsartikel verkauft wurde wegen angeblich unlauterer Angaben zum Versand abgemahnt.

Der Händler mache irreführende Angaben mit der Formulierung „versichertes Paket“.

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Abmahnung Inpetto Caffe Vollmer und Sohn

Die Firma Inpetto Caffe Vollmer und Sohn hat einen Mitbewerber wegen angeblicher Irreführung abgemahnt.

Überblick und Inhalt:

  • Abmahner: Inpetto Caffe Vollmer und Sohn
  • Begründung: Angeblich irreführende Angaben bezüglich der Lieferfähigkeit eines Mitbewerberproduktes
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Onlineshop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 30.000 €

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Abmahnung Internetshop: Irreführung und unlauteres Handeln

Ein Onlinehändler, der über seinen Webshop Kaffee vertreibt wurde wegen angeblich unlauterem Handeln abgemahnt.

Der Händler mache irreführende Angaben über ein Mitbewerberprodukt und handele damit unlauter.

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OLG München: Irreführung durch Alters- und Traditionswerbung

Unternehmen, die eine lange Firmengeschichte vorweisen können, nutzen diese in der Regel werbewirksam, um potentiellen Kunden den Eindruck besonderer Qualität, Solidität und Erfahrung auf dem jeweiligen Tätigkeitsgebiet zu vermitteln und sich so von Mitbewerbern abzuheben.

Zum einen wird auf die Tradition vermehrt in den „Über uns“-Rubriken im Rahmen des firmeneigenen Online-Auftritts verwiesen, zum anderen ist es Usus, das lang zurückdatierte Gründungsjahr in das Logo des Gewerbes zu integrieren und es so jederzeit sicht- und erkennbar zu machen.

Mit Urteil 07.11.2013 hat das OLG München entschieden, dass die Werbung mit objektiv unrichtigen Angaben zu einer vermeintlichen Tradition eine Irreführung und somit eine wettbewerbswidrige Handlung darstellt.

Die Entscheidungsfindung des Gerichts

Dem Urteil des OLG lag ein Sachverhalt zugrunde, in welchem die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. gegen die Degussa GmbH, ein bundesweit…

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Abmahnung Yatego: Unlautere Werbung „Testsieger“

Ein Onlinehändler der über die Handelsplattform Yatego Kopfkissen verkauft wurde wegen angeblich unlauterer Werbung abgemahnt.

Gerügt wird in dieser Abmahnung die Werbeaussage „Testsieger“.

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Abmahnung ebay: Verkauf einer PEGI Version

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

  • angeblicher Verkauf einer PEGI Version eines Computerspiels mit selbst angebrachtem USK Aufkleber

 

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Unzulässig: Vorzeitiges Beenden einer Rabattaktion

Treueaktionen sind nicht nur im Einzelhandel, sondern zunehmend auch im elektronischen Geschäftsverkehr ein beliebtes Mittel, um Kunden durch die Inaussichtstellung von Preisvorteilen an den jeweiligen Anbieter zu binden und sie zu einer gesteigerten Tätigung von Einkäufen zu bewegen.

Mit Urteil vom 16.05.2013 (Az. ZR 175/12) hat der BGH nun entschieden, dass der vorzeitige Abbruch solcher Treueaktionen eine Irreführung im Sinne des §5 Abs. I Satz 2 Nr. 2 UWG und somit eine wettbewerbswidrige, unzulässige Handlung darstellt.

Das Ausschreiben von Treueaktionen
Im Rahmen von Rabattaktionen, die die besondere Treue von Verbrauchern honorieren, wird den Kunden regelmäßig das Sammeln bestimmter Treuemarken ermöglicht, deren Anzahl sich an dem jeweiligen Gesamtwert des Einkaufs orientiert.

In einem zeitlich festgelegten Rahmen können die Verbraucher bei Erreichen einer bestimmten Anzahl von Treuemarken bestimmte, ausgewiesene Produkte, zu einem vergünstigten Preis erwerben und erhalten nur aufgrund ihrer Einkäufe bei einem bestimmten Anbieter einen preislichen Vorteil in Hinblick auf die konkreten Waren.

Den Originalbeitrag weiterlesen […]

Abmahnung ebay: Grundpreisangabe bei Speiseöl

Ein ebay-Händler, der auf ebay Speiseöl verkauft wurde wegen angeblich fehlender Grundpreisangaben abgemahnt. 

 

Abgemahnt wird:

 

  • angeblich fehlende Angabe des Grundpreises beim Verkauf von Speiseölen

 

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Abmahnung Amazon: Fehlende Angabe der Fundstelle eines Testergebnisses

Ein Amazon-Händler wurde wegen angeblich unlauterer Werbung mit einem Testergebniss abgemahnt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • Werbung mit dem Testergebnis “sehr gut” des ÖKO-Test Verlages ohne Angabe der Fundstelle

 

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Irreführende Leistungsversprechen: Wirkungsaussagen für Kinesio-Tapes

Das LG Konstanz hat am 08.07.2013 in der Rechtssache Az.: 9 O 26/13 entschieden, dass die Werbung für Kinesio-Tapes nach dem medizinprodukterechtlichen Vorschriften als irreführend zu werten sind, da die beworbenen Wirkungsaussagen nicht durch wissenschaftliche Studien belegt seien.

Des Weiteren urteilte das Gericht, dass wissenschaftliche Studien aus dem Bereich der medizinischen Forschung vor Gericht nur dann als Beweise verwertbar seien, wenn das diese in der Gerichtssprache deutsch verfasst sind, so dass das Gericht den Inhalt der Studien verstehen kann.

I. Sachverhalt
Ein Onlinehändler bot auf seiner Website Kinesio-Tapes zum Kauf an, des Weiteren bot der Händler Lernkurse für Kinesiologie-Tapings an, hierbei bewarb der Onlinehändler seine Leistungen mit den nachstehenden Wirkungsaussagen:

• Durch Kinesiologie Taping kann der Heilprozess von Verletzungen eine Schmerzlinderung (…) herbeigeführt werden
• Durch Kinesiologie Taping kann (…) eine Verbesserung der Belastbarkeit herbeigeführt werden
• Sie können mit Hilfe einer Tapeanlage ihre Schmerzen (…) lindern

 

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.