Archiv -10. Juni 2011

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Abmahnung Planet Punk Music GbR
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Links der Woche: Web-Werbung, Facebook, Yatego, Testergebnisse und Datenschutz
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EU plant europaweit einheitliches Widerrufsrecht
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Kennzeichnung von Fernsehern im Online-Vertrieb bald verpflichtend
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Update Abmahnung Los Banditos Films GmbH
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Abmahnung Splendid Film GmbH
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Abmahnung Online-Shop: 40 € Klausel, Auslandsversandkosten, CE-Kennzeichen
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Abmahnung energetic AG
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Abmahnung Planet Punk Music GbR

Abmahnung Planet Punk Music GbR

Die Firma Planet Punk Music GbR mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: PlanetPunk Music GbR
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Everytime – Rocco“

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Links der Woche: Web-Werbung, Facebook, Yatego, Testergebnisse und Datenschutz

Das lange Pfingstwochenende naht und es wird wieder Zeit für unsere Links der Woche.

Lesen Sie unten, was uns diese Woche bei unseren Recherchen noch so alles ins Auge „sprang“.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei

Die Links der Kalenderwoche 23 (06.06..-10.06.11)

🙁 Web-Anzeigenkunden sollen für Datenschutz-Sünden büßen: Das Verbraucherschutzministerium will Anzeigenkunden von unbotmäßigen Internetfirmen in die Pflicht nehmen: Wer auf einer Plattform wirbt, die gegen Datenschutzrecht verstößt, könnte von Konkurrenten abgemahnt werden. Die Regelung würde den Web-Werbemarkt komplett verändern, mehr…

🙁 Facebook und der Datenschutz: Facebooks Gesichtskontrolle (automatische Bilderkennung) empört Datenschützer, mehr…

🙁 Yatego zieht nach: Deutliche Preiserhöhung für Verkäufer auf dem Handelsportal Yatego, mehr…

😐 Werbung mit Testergebnissen: Warum ein gutes Testergebnis irreführend sein kann, mehr…

🙂 Datenschutz in Deutschland: Deutsche nehmen ihn nicht ernst, sorgen sich aber vor Datenmißbrauch, mehr..

EU plant europaweit einheitliches Widerrufsrecht

Bald ein einheitliches Widerrufsrecht in Europa ?

Vertreter des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission haben sich vergangenen Montag zum Ziel gesetzt, das Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen innerhalb der EU zu vereinheitlichen.

Die geplanten Änderungen im Überblick (gemäß Pressemitteilung (PM) des Europäischen Parlaments):

1. 14 Tage Widerrufsrecht

Geplante EU-Neuerung: Das Widerrufsrecht des Verbrauchers soll künftig EU-weit einheitlich 14 Tage betragen. Wird der Verbraucher nicht über sein Widerrufsrecht informiert, soll die Widerrufsfrist ein ganzes Jahr laufen.

Wortlaut der Pressemitteilung:

The new rules will stipulate a 14-day EU-wide withdrawal period for distance and off-premises sales (i.e. those in which the consumer cannot see the good before buying it), during which consumers may change their minds. If they regret the purchase, for whatever reason, they may return it.“ (..)Moreover, if a seller fails to inform a consumer about the withdrawal right, the period for withdrawal will automatically be extended to one year, as originally proposed by Parliament.“

 

Aktuelle Rechtslage in Deutschland:

Für deutsche Online-Händler sind die 14 Tage Widerrufsrecht (bzw. 1 Jahr bei Nichtbelehrung) nichts Neues. Doch in vielen anderen europäischen Ländern beträgt die Widerrufsfrist bisher teilweise nur 7, 8 oder 10 Tage.

Den ganzen Artikel lesen (Link)

Kennzeichnung von Fernsehern im Online-Vertrieb bald verpflichtend

Achtung bei Werbung für Fernseher im Internet

Seit dem 20.12.2010 ist eine neue EU-Verordnung in Kraft, welche unter anderem die Online-Kennzeichnung des Energieverbrauchs von Fernsehgeräten regelt. Ab dem 30.03.2012 dürfen Fernsehgeräte im Internet nur noch entsprechend gekennzeichnet beworben werden.

Die FAQ der IT-Recht Kanzlei beantwortet wichtige Fragen zu diesem Thema.

 Was ist ein „Fernsehgerät“?

Der Begriff „Fernsehgerät“ bezeichnet einen Fernsehapparat oder einen Videomonitor (vgl. Artikel 2 Nr. 1 der
EU-Verordnung Nr. 1062/2010).

Der Begriff „Fernsehapparat“ bezeichnet widerum ein Produkt, das vorwiegend zur Anzeige und zum Empfang audiovisueller Signale konzipiert ist, unter einer Modell- oder Systembezeichnung in Verkehr gebracht wird und aus folgenden Komponenten besteht:

einem Bildschirm,

einem oder mehreren Signalempfängern (Tuner/Receiver) sowie fakultativen Zusatzfunktionen für die Datenspeicherung und/oder -anzeige, wie z. B. DVD-Laufwerk, Festplatte oder Videokassettenrekorder, entweder in einer einzigen Einheit mit dem Bildschirm kombiniert oder als eine oder mehrere hiervon getrennte Einheit(en);

Der Begriff „Videomonitor“ bezeichnet ein Produkt, das zur Anzeige eines Videosignals aus unterschiedlichen Quellen, einschließlich Fernsehsignalen, auf einem integrierten Bildschirm konzipiert ist, das fakultativ Audiosignale von einem externen Quellgerät steuert und wiedergibt, das durch genormte Videosignalpfade, darunter Cinch (Component Cinch, Composite Cinch), SCART, HDMI und künftige Drahtlosstandards (jedoch mit Ausnahme ungenormter Videosignalpfade wie DVI und SDI) angeschlossen ist, aber Sendesignale nicht empfangen und verarbeiten kann.

Den ganzen Artikel lesen (Link)

Update Abmahnung Los Banditos Films GmbH

Die Firma Los Banditos Films GmbH mahnt wieder eine Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Los Banditos Films GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Bear – Stell dich tot”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
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Abmahnung Splendid Film GmbH

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Splendid Film GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Splendid Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Devils Playground”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

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Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung Online-Shop: 40 € Klausel, Auslandsversandkosten, CE-Kennzeichen

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

die Widerrufsbelehrung hinsichtlich der Rücksendekosten (“40-Euro-Klausel”)
Angaben hinsichtlich der Speicherung des Vertragstextes
Verweis auf nicht mehr gültige Rechtsnormen
fehlende Angaben hinsichtlich der Korrektur von Eingabefehlern

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Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung energetic AG

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma energetic AG wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit mehreren, angeblich fehlerhaften Angaben.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Schmidt Gottschalkson Wetzel Rechtsanwälte

Abmahner: energetic AG
Begründung:

angeblich fehlerhafte Angaben zu den Rücksendekosten (40€ Klausel)
angeblich fehlerhafte Angaben zu den Auslandsversandkosten
angeblich irreführende Werbung (CE-Kennzeichen)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Online-Shop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Mehr erfahren

Abmahnung Planet Punk Music GbR

Die Firma Planet Punk Music GbR mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: PlanetPunk Music GbR
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Out of Town – Paris Redfield“

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
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