Archiv -15. Juni 2012

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Links der Woche: Facebook, eBay Studie Onlinehandel, Internet Mobbing, Heise
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Abmahnung Anis Mohammed Ferchichi “Kay One feat. Mario Winans”
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Abmahnung Adalbert Wieczorek
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Abmahnung Universal Music GmbH “Alex Clare”
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Update Abmahnung Sabine Bulkowski & Björn Bulkowski GbR
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Abmahnung Webshop Grundpreis bei Bodenreiniger
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Abmahnung ebay: Widerrufsbelehrung, Widerrufsfrist und 40 Euro Klausel
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Abmahnung MIG Film GmbH “Live Evil”
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Irreführende Werbeaussagen mit Bezügen zum Umwelt- und Klimaschutz
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Abmahnung Digiprotect “Cassey Doreen”
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Abmahnung Baseprotect “I Seryy Volk”

Links der Woche: Facebook, eBay Studie Onlinehandel, Internet Mobbing, Heise

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 24 (11.06. – 15.06.2012):

Facebook: Will Nutzer auf Sicherheitsmaßnahmen hinweisen, mehr dazu…

eBay-Studie: wirbt für grenzüberschreitenden Online-Handel, mehr dazu…

Facebook, Twitter, Google und AOL: Gemeinsam gegen „Bad Ads“, mehr dazu…

Großbritannien: Plant Gesetz gegen Internet-Mobbing, mehr dazu…

Heise-Artikel: Bei Google „versehentlich“ gelöscht, mehr dazu…

Abmahnung Anis Mohammed Ferchichi “Kay One feat. Mario Winans”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt Herr Anis Mohammed Ferchichi Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Anis Mohammed Ferchichi

Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Kay One (feat. Mario Winans) – I Need A Girl Part 3

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Adalbert Wieczorek

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Herrn Adalbert Wieczorek wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Grundpreisangaben.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Adalbert Wieczorek
Begründung:

angeblich fehlende Angabe des Grundpreises beim Vertrieb von Kärcher Bodengrundreiniger

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 5.100€, Mehr erfahren

Abmahnung Universal Music GmbH “Alex Clare”

Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Alex Clare – The Lateness Of The Hour”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Update Abmahnung Sabine Bulkowski & Björn Bulkowski GbR

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Firma Sabine Bulkowski & Björn Bulkowski GbR wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung und mehr.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Sabine Bulkowski & Björn Bulkowski GbR
Begründung:

Widerrufsfrist
Rücksendekosten
Widerrufsbelehrung

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Gegenstandswert: 20.000 €, Mehr erfahren

Abmahnung Webshop Grundpreis bei Bodenreiniger

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angeblich fehlende Angabe des Grundpreises beim Vertrieb von Bodengrundreinigern

 

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Abmahnung ebay: Widerrufsbelehrung, Widerrufsfrist und 40 Euro Klausel

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform ebay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

40-Euro Klausel
Widerrufsbelehrung
Widerrufsfrist

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Abmahnung MIG Film GmbH “Live Evil”

Die Firma MIG Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: MIG Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Live Evil”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Irreführende Werbeaussagen mit Bezügen zum Umwelt- und Klimaschutz

Wer seine Produkte mit Angaben wie „CO2-neutral“, „klimaneutral“ und ähnlichen umweltbezogenen Aussagen bewirbt, muss die Stichhaltigkeit dieser Aussagen auch substantiiert darlegen können.

Wie ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz aufzeigt, ist dies nicht immer möglich (vgl. OLG Koblenz, Urt. v. 10.08.2011, Az. 9 U 163/11).

Gegenstand des Verfahrens waren Werbeversprechen für Grablichter, die u.a. die folgenden Kernaussagen enthielten:

„CO2-neutral“;
„klimaneutral“;
„umweltschonende Produkte, die das Klima und den Regenwald schützen“;
„geprüfte Umweltverträglichkeit“.

Diese Aussagen haben natürlich eine hohe emotionale Werbewirkung.

Die Werbung führt jedoch keine besonderen Vorzüge speziell für Kerzen an,  etwa dass die beworbenen Produkte besonders hübsch sind oder überdurchschnittlich lang brennen; vielmehr wird außerhalb des Kontexts auf eine besondere Umweltverträglichkeit verwiesen.

Abmahnung Digiprotect “Cassey Doreen”

Die Firma Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Cassey Doreen – Girls Just Want To Have Fun”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Baseprotect “I Seryy Volk”

Die Firma Baseprotect mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Baseprotect
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Ivan Tsarevich – I Seryy Volk” 

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.