2012 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln – eBay: “Testsieger”

Aug. 08 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Irreführende Werbung mit der Aussage “Testsieger”

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Wettbewerbszentrale: Webshop fehlende Grundpreisangabe

Aug. 08 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angeblich fehlende Angabe des Grundpreises beim Vertrieb von Fertigpackungen

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Onlinevertrieb in Frankreich: Praktische Fragen zur Anwendung von französischem Recht

Aug. 08 2012

Wir hatten bereits ausgeführt, dass bei Geschäften mit Verbrauchern in Frankreich Vorsicht geboten ist. Es kann zur Anwendung von französischem Recht kommen.

Der normale deutsche Onlinehändler, der seinen Wohnsitz in Deutschland hat, ist allerdings von dem besonders sensiblen, da sanktionsbehaftetem französischen Recht zur Datenschutzerklärung und zum Impressum nicht betroffen.

Er hat lediglich rechtliche Besonderheiten wie zum Vertragsschluss, zum Widerrufsrecht und zur Mängelhaftung zu beachten.

Einige praktische Hinweise bei der Formulierung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Absicherung seiner Internetpräsenz sollen dem deutschen Onlinehändler, der Geschäfte in Frankreich betreibt, an die Hand gegeben werden. Mehr erfahren

Update Abmahnung Carmen Janusch: Geschmacksmuster “Trachtenhut”

Aug. 08 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Frau Carmen Janusch wegen angeblicher Verstöße gegen das Geschmacksmusterrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Carmen Janusch
Begründung:

angebliche Rechtsverletzung an dem Geschmacksmuster “Trachtenhut” (DE402009003288)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 35.000 €, Mehr erfahren

Abmahnung Webshop: Geschmacksmusterverletzung „Trachtenhut“

Aug. 08 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine geschmacksmusterrechtliche Abmahnung einen Internetshop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt werden:

Geschmacksmusterverletzung DE 402009003288 (“Trachtenhut”)

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Abmahnung Sony Music “Ryan Adams -Ashes & Fire”

Aug. 08 2012

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Ashes & Fire – Ryan Adams”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Sony Music “A Joyful Noise – Gossip”

Aug. 08 2012

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “A Joyful Noise – Gossip”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Tiberius Film GmbH “Walhalla Rising”

Aug. 07 2012

Die Firma Tiberius Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Tiberius Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Walhalla Rising”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung ebay: unvollständige bzw. fehlerhafte Pflichtangaben

Aug. 07 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

unvollständige bzw. fehlerhafte Pflichtangaben

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Abmahnung Angela Joo: versäumte Informationspflichten

Aug. 07 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt erneut eine Abmahnung der Frau Angela Joo wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit unvollständigen bzw. fehlerhaften Pflichtangaben.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Sandhage Rechtsanwalt

Abmahner: Angela Joo
Begründung:

angeblich unzureichende Angaben hinsichtlich der Informations- und Belehrungspflichten im Fernabsatz

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher), Mehr erfahren

Abmahnung Universum Film GmbH “Colombiana”

Aug. 07 2012

Die Firma Universum Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universum Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Colombiana”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung MIG Film GmbH “Space of the Living Dead”

Aug. 07 2012

Die Firma MIG Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: MIG Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Space of the Living Dead”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Rechtssichere Werbung und Vertrieb von Nahrungsergänzungsmitteln über das Internet

Aug. 07 2012

Nahrungsergänzungsmittel in Deutschland zu bewerben und zu verkaufen ist in rechtlicher Hinsicht (extrem!) anspruchsvoll.

Es bestehen Anzeige- wie auch diverse allgemeine und besondere Kennzeichnungspflichten, die wiederum in unterschiedlichen Gesetzen und Verordnungen – z.B. die Health-Claims-Verordnung oder die Verordnung über Nahrungsergänzungsmittel – geregelt sind.

Die IT-Recht Kanzlei fasst in ihrem aktuellen Beitrag zusammen, welche rechtlichen Regeln existieren und was beim Inverkehrbringen, beim Verkauf sowie der Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln zu beachten ist.

Abmahnung GSDR GmbH “Oceana”

Aug. 07 2012

Die Firma GSDR GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: GSDR GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Endless Summer – Oceana”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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