Health-Claims Verordnung | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Webshop: irreführende Werbung „wohltuend“

Nov 11 2015

Ein Webshop-Betreiber wurde wegen angeblich unzulässiger Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben („wohltuend“) abgemahnt.

Er verstoße dadurch gegen die Health Claims Verordnung.

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Abmahnung Heine Apotheke, Carola Gonzalez: Wirkungsversprechen bei Cranberry Kapseln

Mai 13 2014

Die Heine Apotheke Blankenese, Carola Gonzalez hat einen Webshop-Betreiber wegen einem angeblichen Verstoß gegen die Health Claims Verordnung abgemahnt.

Die abmahnende Apothekeninhaberin sieht in dem Verstoß eine wettbewerbsrechtlich unzulässige Handlung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Heine Apotheke Blankenese, Carola Gonzalez
Begründung: Gesundheitsbezogene Angaben und Wirkungsversprechen beim Verkauf von Cranberry Kapseln
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Online-Shop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 20.000 €

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Kleine Anfrage: Gesundheitsversprechen bei Lebensmitteln

Apr 25 2014

Der Verkauf von Lebensmitteln mit ungeprüften Aussagen zur Förderung der Gesundheit ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/1161) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Darin beziehen sich die Grünen auf die sogenannte Health-Claims-Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, wonach gesundheitsbezogene Angaben seit dem Jahr 2007 nur gemacht werden dürfen, wenn der behauptete physiologische Nutzen nachgewiesen ist.

Die Grünen fordern von der Bundesregierung eine Einschätzung darüber, ob die Verordnung den Verbraucherschutz gewährleistet, obwohl die Festlegung sogenannter Nährwertprofile noch ausstehe, die Voraussetzung für die Verwendung von nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben seien.

Quelle: PM Deutscher Bundestag

Abmahnung wegen „bekömmlichen“ Wein

Mai 08 2013

Der IT-Recht Kanzlei wurde eine Abmahnung, die ein Webshop Betreiber wegen angeblich unlauterer Angaben zur Wirkung eines Weines erhalten hat vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angebliche Irreführung durch die Formulierung „bekömmlicher Wein“

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Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung Deutscher Konsumentenbund e.V.: Gesundheitsbezogene Angaben

Mai 08 2013

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Vereins Deutscher Konsumentenbundes e.V. wegen angeblich unlauteren gesundheitsbezogenen Angaben beim Verkauf von Wein vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Deutscher Konsumentenbund e.V.
Begründung: angeblicher Verstoß gegen die sog. Health Claim Verordnung durch gesundheitszogene Angaben („bekömmlich“) beim Vertrieb von Wein mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2%
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Rechtssichere Werbung und Vertrieb von Nahrungsergänzungsmitteln über das Internet

Aug 07 2012

Nahrungsergänzungsmittel in Deutschland zu bewerben und zu verkaufen ist in rechtlicher Hinsicht (extrem!) anspruchsvoll.

Es bestehen Anzeige- wie auch diverse allgemeine und besondere Kennzeichnungspflichten, die wiederum in unterschiedlichen Gesetzen und Verordnungen – z.B. die Health-Claims-Verordnung oder die Verordnung über Nahrungsergänzungsmittel – geregelt sind.

Die IT-Recht Kanzlei fasst in ihrem aktuellen Beitrag zusammen, welche rechtlichen Regeln existieren und was beim Inverkehrbringen, beim Verkauf sowie der Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln zu beachten ist.

Update Abmahnung Network World Alliance GmbH

Feb 22 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Network World Alliance GmbH wegen angeblich irreführender Werbung vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Network World Alliance GmbH
Begründung:

angeblich irreführende Werbung beim Vertrieb von Nahrungsergänzungsmitteln.

Rechtlicher Bezug: LFGB
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Handelsplattform: Online-Shop
Gegenstandswert: 30.000 €

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Schlagwort -Health-Claims Verordnung