Archiv -März 2013

1
Abmahnung ebay: Fehlende Grundpreisangabe bei Klebe- und Packbändern
2
Abmahnung NB Technologie GmbH: Nickelfreier Edelstahl
3
Abmahnung Anke Merkens: Fehlende Pflichtangaben
4
Abmahnung Tanno Tiarks – The Trading Company GmbH: Angaben zu Lieferfristen & -zeiten
5
Abmahnung Stecker Kabel Adapter UG: Veraltete Widerrufsbelehrung
6
Abmahnung Order Online USA Inc: Umsetzung der Buttonlösung
7
Abmahnung IDO Verband: Transport und Transportrisiko
8
Abmahnung Bettina Meyer: Preisangabenverordnung
9
Abmahnung Claudia Morgan: Batteriegesetz
10
Abmahnung PIM GmbH – Portfolio Management GmbH
11
Abmahnung Facebook wegen fehlendem Impressum
12
Abmahnung VSM Deutschland GmbH: Preisangabenverordnung
13
Links der Woche: Google Keep, Amazon und Steuergelder & Links im Tarnkleid
14
Bode & Partner mahnt für Order Online USA Inc. ab
15
Verband Sozialer Wettbewerb: Abmahnungen gegen Wellness- und Fitness-Produkte

Abmahnung ebay: Fehlende Grundpreisangabe bei Klebe- und Packbändern

Ein ebay Händler wurde abgemahnt, weil er die Angabe des Grundpreises beim Endpreis beim Vertrieb von Klebe- &Packbändern versäumt haben soll.

 

Abgemahnt wird:

 

  • angeblich fehlende Angabe des Grundpreises beim Vertrieb von Klebebändern, Paketbändern, und Paketklebebändern 

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung NB Technologie GmbH: Nickelfreier Edelstahl

Wir wurden über eine Abmahnung der Firma NB Technologie GmbH wegen angeblich unlauterer Werbung informiert. 

 

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

 

  • Abmahner: NB Technologie GmbH
  • Begründung: angeblich unlautere Werbeaussagen „nickelfreier Edelstahl“
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Internetshop

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

  

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Anke Merkens: Fehlende Pflichtangaben

Wir haben von einer Abmahnung der Frau Anke Merkens Kenntnis genommen.

 

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

 

  • Abmahner: Anke Merkens
  • Begründung: angeblich fehlende Pflichtangaben und Einsatz einer alten Widerrufsbelehrung
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

  

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Tanno Tiarks – The Trading Company GmbH: Angaben zu Lieferfristen & -zeiten

Ein Amazonhändler hat uns über eine Abmahnung der Firma Tanno Tiarks – The Trading Company GmbH wegen angeblich unangemessener Lieferzeitangaben informiert. 

 

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

 

  • Abmahner: Tanno Tiarks – The Trading Company GmbH
  • Begründung: angeblich unlautere, weil unklare Lieferzeiten
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Amazon

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

  

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Stecker Kabel Adapter UG: Veraltete Widerrufsbelehrung

 Wir wurden über eine Abmahnung der Firma Stecker Kabel Adapter UG wegen angeblicher Verwendung einer alten Fassung der Widerrufsbelehrung informiert. 

 

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

 

  • Kanzlei: Sandhage
  • Abmahner: Stecker Kabel Adapter UG
  • Begründung: 
    • angebliche Verwendung einer alten Widerrufsbelehrung
    • angeblich fehlerhafte Angaben zum Wertersatz
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

  

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Order Online USA Inc: Umsetzung der Buttonlösung

Wir wurden über eine weitere Abmahnung der Firma Order Online USA Inc wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht informiert. 

 

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

 

  • Abmahner: Order Online USA Inc
  • Begründung:
    • angeblich fehlerhafte Umsetzung der sogenannten Buttonlösung
    • angeblich fehlende Angabe von wesentlichen Merkmalen eines Produktes
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Onlineshop

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

  

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung IDO Verband: Transport und Transportrisiko

Wir wurden über eine Abmahnung des IDO Verbands (Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V.) wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht informiert. 

 

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

 

  • Abmahner: IDO Verbands (Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V.)
  • Begründung:
    • angeblich unlautere Formulierung „versicherter Versand“
    • angeblich ungenaue Angaben zum Transportrisiko
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

  

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Bettina Meyer: Preisangabenverordnung

Wir wurden über eine Abmahnung der Frau Bettina Meyer wegen angeblichen Verstößen gegen die Preisangabenverordnung in Kenntnis gesetzt. 

 

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

 

  • Abmahner: Bettina Meyer
  • Begründung: angeblich fehlende Angabe des Grundpreises in unmittelbarer Nähe zum Endpreis
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

  

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Claudia Morgan: Batteriegesetz

Wir haben von einer Abmahnung der Frau Claudia Morgan wegen angeblichen Verstößen gegen das Batteriegesetz Kenntnis genommen.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: Claudia Morgan
  • Begründung:
    • angeblich fehlende Angabe zur Rücknahme von Batterien
    • angeblich fehlende Angabe zur Rückgabepflicht
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

  

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung PIM GmbH – Portfolio Management GmbH

Der IT-Recht Kanzlei wurde eine Abmahnung der Firma PIM GmbH – Portfolio Management GmbH vorgelegt.

 

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: PIM GmbH – Portfolio Management GmbH
  • Begründung: angeblich fehlendes Impressum auf Facebook beim Anbieten von entgeltlichen Leistungen (Kartenlegen)
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Facebook
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

 

Mehr erfahren

Abmahnung Facebook wegen fehlendem Impressum

Der IT-Recht Kanzlei München wurde wieder eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Onlineplattform Facebook betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • fehlendes Facebook-Impressum beim Anbieten von Kartenlegen

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

Abmahnung VSM Deutschland GmbH: Preisangabenverordnung

Wir wurden über eine Abmahnung der Firma VSM Deutschland GmbH informiert. 

 

Die Firma VSM Deutschland GmbH mahnt angebliche Verstöße gegen die Preisangabenverordnung und weitere Pflichtangabeab.

 

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

 

  • Abmahner: VSM Deutschland GmbH
  • Begründung:
    • angeblicher Verstoß gegen die Preisangabenverordnung
    • angebliche Verstöße gegen Informationspflichten
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Online-Shop

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

  

Kontaktmöglichkeiten:

 

Links der Woche: Google Keep, Amazon und Steuergelder & Links im Tarnkleid

An diesem Wochenende stehen die letzten Ostereinkäufe an, doch vorher gibt es noch unsere Links der Woche.

 

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

 

Die Links der Kalenderwoche 11 (18.03. –  22.03.2013):

 

  • 🙁 Aufgepasst: Links im Tarnkleid […]
  • 😐 Amazon: Erhielt mindestens 14 Millionen Euro Steuergelder […]
  • 🙂 Grüne: Kritisieren eingebaute Schwachstellen in Elektrogeräten […]
  • 😐 Google: Arbeitet angeblich an eigener Smartwatch […]
  • 😐 Augsburger Allgemeine: Beschlagnahmung von Nutzerdaten war rechtswidrig […]
  • 🙂 Google Keep: Google startet Notizendienst […]

Bode & Partner mahnt für Order Online USA Inc. ab

Der IT-Recht Kanzlei wurde die nächste Abmahnung der Firma Order Online USA Inc. vertreten durch die Kanzlei Bode & Partner vorgelegt.

 

 

Überblick und Inhalt

 

  • Kanzlei: Bode & Partner, Rechtsanwälte, Buchprüfer
  • Abmahner: Order Online USA Inc.
  • Begründung:
    • angeblich fehlende wesentliche Merkmale in der Produktbebschreibung beim Verkauf eines Flipcharts wie z.B. Abmessung, Material
    • angeblich unzulässige  Button-Lösung „Bestellung absenden“
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Webshop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 20.000 €

 

Mehr erfahren

Verband Sozialer Wettbewerb: Abmahnungen gegen Wellness- und Fitness-Produkte

Der „Verband Sozialer Wettbewerb e.V.“ (VSW) scheint sich auf den Wellness-Sektor einzuschießen: Der IT-Recht Kanzlei liegt aktuell eine Abmahnung vor, in der gleich gegen mehrere Wellness- bzw. Fitness-Produkte vorgegangen wird.

Konkret betroffen sind die Artikel „Celluless MD“, „Gym Form Duo“ und „Dyna-Muskeltrainer“, die mit übertriebenen Wirkversprechen angeboten wurden. Ein (un-)schöner Anlass, einmal die Problemfelder „Wellness-Werbung“ und „Wettbewerbsvereine“ etwas näher zu betrachten.

Abgemahnte WerbungDie Abmahnungen beziehen sich auf irreführende Werbeaussagen im Sinne der §§ 3, 4 Nr. 11, 5 UWG. So solle das Massagegerät „Celluless MD“ mit einer speziellen Vakuumtechnik und besonderen Massageköpfen Fettzellen abbauen, Cellulite reduzieren und allgemein den Körper verschlanken. Das Muskelstimulationsgerät „Gym Form Duo“ sollte per elektronischer Stimulation den Muskelaufbau fördern und den Trainingseffekt derart steigern, dass in halber Trainingszeit das doppelte Resultat erzielt werden könne. Auch der „Dyna-Muskeltrainer“ sollte dies schaffen, und darüber hinaus noch beachtliche Resultate erbringen, etwa 60 Sit-ups in nur zwei Minuten.

All das widerspricht natürlich gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnissen und ist daher in die Kategorie „Quatsch“ einzuordnen. Leider ist das in diesem Fall gar nicht so witzig, weil im deutschen Wettbewerbsrecht Quatsch relativ teuer werden kann. Im vorliegenden Fall kam es zur Abmahnung, die mit € 166,60 zumindest noch recht glimpflich beziffert war.

Den Originalbeitrag weiterlesen (Link)

© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.