Archiv -2016

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Abmahnung Webshop: Irreführende Werbung
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Abmahnung Yeauty GmbH
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Abmahnung Besnik Qunaj
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Abmahnung Swetlana Müller
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Abmahnung BZfM GmbH
6
Abmahnung ebay: Verstoß gegen FeuerzeugV
7
Abmahnung Autoscout24: Fehlender Hinweis auf Stickoxid-Wert-Manipulationen
8
Abmahnung Onlineshop: 2 Jahre Herstellergarantie
9
Abmahnung IDO Verband: Alte, nicht gesetzesmäßige Widerrufsbelehrung
10
Abmahnung Avanto GmbH: Leder vs. Kunstleder
11
Abmahnung IDO Verband: Mängelhaftungsrecht & Musterwiderrufsformular
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Abmahnung Gernot Lenz
13
Abmahnung IDO Verband: Falscher Belehrungstext zum Widerruf
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Abmahnung Kornbrennerei Boente, Werner Gehring
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Abmahnung Onlineshop: Irreführende Werbung „Rum“

Abmahnung Webshop: Irreführende Werbung

Ein Webshop-Betreiber wurde wegen angeblich irreführender Werbung abgemahnt.

Der Händler werbe unlauter mit einem Qualitätsversprechen und verstoße ausserdem gegen die Detergenzienverordnung.

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Abmahnung Yeauty GmbH

Die Firma Yeauty GmbH hat einen Onlinehändler wegen angeblich unlauterer Werbung und mehr abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: Yeauty GmbH
  • Begründung:
    • irreführende Werbung mit einem Qualitätsversprechen
    • Verstoß gegen die Detergenzienverordnung
    • Werbung mit Selbstverständlichkeiten
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Onlineshop
  • Gegenstandswert: 50.000 €

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Abmahnung Besnik Qunaj

Herr Besnik Qunaj hat einen Autohändler wegen angeblich fehlender Hinweise auf Stickoxid-Wert-Manipulationen abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: Besnik Qunaj
  • Begründung: fehlende Hinweise auf Stickoxid-Wert-Manipulationen beim Vertrieb von VW-Diesel Fahrzeugen
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Autoscout24
  • Gegenstandswert: 12.000 €

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Abmahnung Swetlana Müller

Frau Swetlana Müller hat den Betreiber eines Onlineshops wegen angeblich unzureichenden Garantieangaben abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: Swetlana Müller
  • Begründung: wettbewerbswidrige Garantieangaben („2 Jahre Herstellergarantie“)
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Onlineshop
  • Gegenstandswert: 20.000 €

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Abmahnung BZfM GmbH

Die Firma BZfM GmbH hat einen Ebay-Händler wegen einem angeblichen Verstoß gegen die Feuerzeugverordnung (FeuerzeugV) abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: BZfM GmbH
  • Begründung: fehlende gesetzliche Kennzeichnungspflichten für chemische Stoffe, die für direkte Feuerzeuge Anwendung finden
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Ebay
  • Gegenstandswert: 10.000 €

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Abmahnung ebay: Verstoß gegen FeuerzeugV

Ein eBay-Händler wurde wegen einem angeblichen Verstoß gegen die Feuerzeugverordnung abgemahnt.

Ihm werden fehlende gesetzliche Kennzeichnungspflichten für chemische Stoffe, die für direkte Feuerzeuge Anwendung finden vorgeworfen.

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Abmahnung Autoscout24: Fehlender Hinweis auf Stickoxid-Wert-Manipulationen

Ein Händler, der über autoscout24.de Dieselfahrzeuge verkauft wurde wegen angeblich fehlender Hinweise auf Manipulationen abgemahnt.

So fehle die Angabe, dass das angepriesene Fahrzeug von Stickoxid-Wert-Manipulationen betroffen sei.

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Abmahnung Onlineshop: 2 Jahre Herstellergarantie

Ein Webshop-Betreiber wurde wegen angeblich unzureichender Angaben zur Garantie abgemahnt.

Die Aussage „2 Jahre Herstellergarantie“ sei wettbewerbswidrig.

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Abmahnung IDO Verband: Alte, nicht gesetzesmäßige Widerrufsbelehrung

Der IDO Verband hat einen ebay-Händler wegen einer angeblich veralteten und damit nicht gesetzesmäßigen Widerrufsbelehrung abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V.
  • Begründung: nicht gesetzesmäßige Belehrung zum Widerruf
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: eBay
  • Geforderte Kostenpauschale: 195,–€ netto

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Abmahnung Avanto GmbH: Leder vs. Kunstleder

Die Firma Avanto GmbH hat einen Amazon-Händler wegen angeblich wettbewerbswidriger Werbung abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: Avanto GmbH
  • Begründung: angeblich irreführende  Werbung mit dem Begriff „Leder“ für eine Kunstleder-Schutzhülle
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Amazon
  • Gegenstandswert: 20.000 €

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Abmahnung IDO Verband: Mängelhaftungsrecht & Musterwiderrufsformular

Der IDO Verband hat einen ebay-Händler wegen angeblich fehlender Angaben zur Mängelhaftung und einem fehlenden Muster-Widerrufsformular abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V.
  • Begründung:
    • fehlende Angaben zum Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts
    • fehlendes Muster-Widerrufsformular
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: eBay
  • Geforderte Kostenpauschale: 195,–€ netto

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Abmahnung Gernot Lenz

Herr Gernot Lenz hat einen Anbieter auf ebay wegen  angeblich fehlender Pflichtinformationen abgemahnt. 

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: Gernot Lenz
  • Begründung: angeblich fehlende Pflichtinformationen (Impressum, Widerrufsbelehrung)
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 30.000 €

Wissenwert: Wer darf wen abmahnen ?

  • Im Wettbewerbsrecht: Mitbewerber und Gewerbliche Verbände bzw. Wettbewerbsvereine – aber dies wiederum auch nur unter gewissen Voraussetzungen
  • Im Urheberrecht: Nur der Rechtsinhaber darf Ansprüche geltend machen.
  • Im Markenrecht: Darf ebenfalls nur der Rechtsinhaber Ansprüche geltend machen.

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Weitere Kontaktmöglichkeiten:

Abmahnung IDO Verband: Falscher Belehrungstext zum Widerruf

Der IDO Verband hat einen ebay-Händler wegen einem angeblich falschen Belehrungstext abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V.
  • Begründung: Der verwendete Belehrungstext zum Widerruf sei falsch, weil nicht aktuell
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: eBay
  • Geforderte Kostenpauschale: 195,–€ netto

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Abmahnung Kornbrennerei Boente, Werner Gehring

Die  Firma Kornbrennerei Boente, Werner Gehring hat einen Onlinehändler wegen  angeblich unlauterer Werbung abgemahnt. 

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: Kornbrennerei Boente, Werner Gehring
  • Begründung: angeblich unlautere Werbung mit der Bezeichnung „Rum“
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Webshop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 20.000 €

Wissenwert: Wer darf wen abmahnen ?

  • Im Wettbewerbsrecht: Mitbewerber und Gewerbliche Verbände bzw. Wettbewerbsvereine – aber dies wiederum auch nur unter gewissen Voraussetzungen
  • Im Urheberrecht: Nur der Rechtsinhaber darf Ansprüche geltend machen.
  • Im Markenrecht: Darf ebenfalls nur der Rechtsinhaber Ansprüche geltend machen.

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Weitere Kontaktmöglichkeiten:

Abmahnung Onlineshop: Irreführende Werbung „Rum“

Ein Webshop-Betreiber wurde wegen angeblich irreführender Werbung mit der Bezeichnung „Rum“ abgemahnt.

Er werbe unzulässigerweise für eine aromatisierte Spirituose mit dieser Bezeichnung.

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.