Abmahnungs-Hotline

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne
für eine schnelle kompetente Rechtshilfe zur Verfügung.

Telefon 089 13014330
Kontaktformular

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Abmahnung Bärenapotheke: Verstoß gegen LFGB
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ebay Abmahnung: Nennlebensdauer und Energieeffizienzklasse
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Abmahnung Webshop: Fehlende Angabe der Mindesthaltbarkeit
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eBook zur neuen Kosmetikverordnung: EG-Verordnung Nr. 1223/2009
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Die häufigsten Abmahngründe des Monats Juni 2013
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Abmahnung Moobilo GmbH: Produktbeschaffenheit
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Abmahnung ebay: Irreführende Werbung (Produktbeschaffenheit)
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Abmahnung Christine Mischka GmbH: Grundpreis
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Abmahnung Wettbewerbszentrale: Fehlende EAR-Registrierung
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Abmahnung ebay: Fehlende Grundpreisangabe bei Haarpflegeprodukten
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Abmahnung Webshop: Fehlende EAR-Registrierung
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Links der Woche: Gegrillte Yahoo Chefin,Googles Transparenz, Amazons Auto Rip und die Gesundheits-App
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#Neuland: Domains und Kennzeichenrechte
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Fernabsatz: Was sind diätetische Lebensmittel?
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Abmahnung Wettbewerbszentrale: DTV-Klassifizierung

Abmahnung Bärenapotheke: Verstoß gegen LFGB

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Bären Apotheke, Thomas Jürgens e.K. wegen angeblich fehlender Angabe der Mindesthaltbarkeit vor.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Kanzlei: Beyerlein Rechtsanwälte
  • Abmahner: Bären Apotheke, Thomas Jürgens e.K.
  • Begründung:
    • angeblich fehlende Pflichtangabe: Mindesthaltbarkeit
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 10.000 €

 

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ebay Abmahnung: Nennlebensdauer und Energieeffizienzklasse

Ein ebay-Händler wurde wegen angeblich fehlenden Angaben rund um das Thema Enerigeeffizienzklasse  und Nennlebensdauer abgemahnt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • fehlende Angabe der Energieeffizienzklasse
  • fehlende Angabe der mittleren Nennlebensdauer  

 

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Webshop: Fehlende Angabe der Mindesthaltbarkeit

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen angeblichem Verstoß gegen die Kosmetikverordnung vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • Verstoß gegen die Kosmetikverordnung wegen fehlender Angabe der Mindesthaltbarkeit eines kosmetischen Produktes

 

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eBook zur neuen Kosmetikverordnung: EG-Verordnung Nr. 1223/2009

Ab dem 11.07.2013 löst die EG-Verordnung Nr. 1223/2009 (“EU-Kosmetikverordnung”) die bislang geltende deutsche Kosmetikverordnung vollständig ab. Sie betrifft vor allem Hersteller von kosmetischen Mitteln. Aber auch Händler sind von ihr betroffen, denn einige ihrer Informationspflichten und Werberegelungen sind gerade für Händler von Belang.

 

Die IT-Recht Kanzlei stellt in ihrem aktuellen eBook die EU-Kosmetikverordnung vor und erläutert die auf Hersteller, Importeure und Händler zukommenden Pflichten.

Die häufigsten Abmahngründe des Monats Juni 2013

 

Die Abmahnungen, die der IT-recht Kanzlei im Monat Juni 2013 vorgelegt wurden, sind wieder ausgewertet und aufbereitet.

 

Nachfolgend finden Sie die häufigsten Abmahngründe des abgelaufenen Monats.

  

Die “Top Ten” Abmahngründe des Monats Juni 2013:

  

  1. Energieeffizienzklasse
  2. fehlende Grundpreisangabe
  3. Widerrufsbelehrung
  4. Fristbeginn des Widerrufs
  5. Irreführende Werbung
  6. Speicherung Vertragstext
  7. Vertragssprachen (zur Verfügung stehende)
  8. Informationen zum Wertersatz
  9. Prüfzeichen
  10. fehlende Verkehrsfähigkeit

 

Die 3 Verkaufplattformen auf denen am häufigsten abgemahnt wurden waren:

  

 

Informationen darüber, welche Firmen aktuell abmahnen lassen finden Sie in unserer Abmahnung-Sammelstelle, die Kanzleien und Vereine die abmahnen finden Sie hier.

  

weiterführende Links

  

  

 Haben Sie Handlungsbedarf ?  

 

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Abmahnung Moobilo GmbH: Produktbeschaffenheit

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Moobilo GmbH wegen angeblicher Irreführung bezogen auf die Produktbeschaffenheit einer PVC-Folie vor.

 
 

Überblick und Inhalt

 

  • Kanzlei: Schneider und Beer, Rechtsanwälte und Notar
  • Abmahner: Moobilo GmbH
  • Begründung:
    • fehlerhafte Angaben zur Produktbeschaffenheit einer PVC Folie
    • fehlerhafte Angaben zum Versand (Auslandsversand auf Anfrage)
    • fehlende Angabe des Grundpreises
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 30.000 Euro

 

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Abmahnung ebay: Irreführende Werbung (Produktbeschaffenheit)

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung wegen angeblicher Irreführung hinsichtlich der Produktbeschaffenheit von PVC-Folie vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • angebliche Irreführung durch die Aussage (gegossene PVC-Folie” 

 

 

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Abmahnung Christine Mischka GmbH: Grundpreis

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Christine Mischka GmbH wegen angeblich fehlender Grundpreisangabe beim Vertrieb von Shampoo und Conditioner vor.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Kanzlei: Rechtsanwälte Luke, Robel & Francke
  • Abmahner: Christine Mischka GmbH
  • Begründung: angeblich fehlende Angabe des Grundpreises beim Vertrieb von Haarpflegeprodukten (Shampoo u.ä.9 in Fertigverpackugen
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: eBay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 5.000 €

 

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Abmahnung Wettbewerbszentrale: Fehlende EAR-Registrierung

Der IT-Recht Kanzlei wurde eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale Büro Berlin wegen einer angeblich fehlenden EAR-Registrierung vorgelegt.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: Wettbewerbszentrale, Büro Berlin 
  • Begründung: angeblich fehlende EAR-Registrierung beim Vertrieb von Tanklampen
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Webshop

 

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Abmahnung ebay: Fehlende Grundpreisangabe bei Haarpflegeprodukten

Ein ebay Händler wurde abgemahnt, weil er die Angabe des Grundpreises beim Endpreis beim Vertrieb von Haarpflegeprodukten versäumt haben soll.

 

Abgemahnt wird:

 

  • angeblich fehlende Angabe des Grundpreises beim Vertrieb von Haarpflegeprodukten (Shampoo, Conditioner u.ä.) 

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Webshop: Fehlende EAR-Registrierung

Der IT-Recht Kanzlei wurde eine Abmahnung wegen angeblich fehlender EAR-Registrierung beim Vertrieb von Tanklampen einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • angeblich fehlende EAR-Registrierung beim Vertrieb von Tanklampen

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

 

Links der Woche: Gegrillte Yahoo Chefin,Googles Transparenz, Amazons Auto Rip und die Gesundheits-App

Und schon wieder ist eine Woche wie im Flug vergangen. Jetzt noch kurz innehalten für unsere Links der Woche und dann ab ins Wochenende :-).

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.  

 

 

Die Links der Kalenderwoche 26  (24.06. – 28.06.2013):  

 

  • 🙁 Aktionäre grillen Yahoo-Chefin: “Google ist Lichtjahre voraus”, mehr…
  • 🙂 EU-Kommission: Verwaltung soll mit offenen Standards Geld sparen, mehr…
  • 🙂 Google-Transparenzbericht: Zeigt Virenschleudern auf, mehr…
  • 🙂 Amazon: Schaltet “AutoRip”-Funktion in Deutschland frei, mehr…
  • 🙂 Krankenversicherung: Will mit Gesundheits-App Geld sparen, mehr…
  • 😐 EuGH-Experte: Google nicht für Web-Inhalte verantwortlich, mehr…

#Neuland: Domains und Kennzeichenrechte

Eine Webpräsenz  ist mittlerweile für nahezu jedes Unternehmen obligatorisch. Der Weg dorthin beginnt zunächst mit der Wahl der richtigen Domain. Schon vor  der  Registrierung der Wunschdomain sollten hier die kennzeichenrechtlichen Besonderheiten beachtet werden, um Rechtverletzungen zu vermeiden.

 

 

I. Die Rechtsnatur der Domain
Nach herrschender Meinung erlangt der Domaininhaber mit der Registrierung der Domain gegenüber der Registrierungsstelle (für die First-Level-Domain.de ist dies die DENIC e. G.) ein relatives vertragliches Nutzungsrecht an der Domain. Diese stellt daher einen Vermögenswert dar, der unter den Schutz der Eigentumsgarantie nach Art. 14 GG fällt. Darüber hinaus stellt die Internet-Adresse als solche jedoch kein eigenständiges schutzfähiges Recht dar.

Den Originalbeitrag weiterlesen […]

Fernabsatz: Was sind diätetische Lebensmittel?

Manche Menschen müssen oder wollen eine bestimmte Diät machen. Landläufig versteht man unter einer Diät häufig nur die gewichtsreduzierende Ernährung. Dabei fallen auch viele andere besondere Ernährungsweisen unter den Begriff der Diät.

Die IT-Recht Kanzlei stellt in einem Beitrag die Begriffsdefinition für diätetische Lebensmittel vor und gibt einen Überblick über die einschlägigen Entscheidungen aus der Rechtsprechung.

 

 

I. Die Besonderheiten diätetischer Lebensmittel

 

 
Das Recht der Nahrungsmittel ist eine komplizierte und bis ins Detail geregelte Materie. Dies liegt daran, dass sie eine bedeutende Rolle für die Gesundheit der Bevölkerung spielt. Daher ist zum einen geregelt, welche Nahrungsmittel welche Inhaltsstoffe haben dürfen. Gerade bei Kleinkindern und Babys ist die Ernährung kritisch und deshalb besonders geregelt. Zum anderen ist die Werbung und Aufmachung der Verpackung von Lebensmitteln wichtig. Werden falsche oder verwirrende Angaben zu einem Produkt gemacht, so könnten die Konsumenten über die gesundheitlichen Auswirkungen getäuscht werden.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Wettbewerbszentrale: DTV-Klassifizierung

Der IT-Recht Kanzlei wurde eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen angeblicher Irreführung mit der Werbeaussage “Vier-Sterne-Hotel” vorgelegt.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: Wettbewerbszentrale
  • Begründung: angeblich fehlende DTV-Klassifizierung, daher Irreführung durch die Formulierung “Vier-Sterne-Hotel”
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: booking.com

 

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.