Abmahnungs-Ticker | Aktuelle Abmahnungen, News, Lösungen & Sofort-Hilfe

Abmahngefahr: Automatische Grundpreisanzeige bei eBay reicht nicht aus

Aug. 14 2014

Händlern auf der Verkaufsplattform eBay wird die Möglichkeit eingeräumt, den Grundpreis automatisch berechnen und anzeigen zu lassen. eBay selbst lässt auf seiner Informationsseite zur Grundpreisangabe verlauten, dass die Angabe des Grundpreises für bestimmte Warengruppen den aktuellen Bestimmungen der Preisangabenverordnung in Deutschland entspreche. Dem ist leider nicht so!

Wer sich auf die Anzeige des Grundpreises durch eBay verlässt, riskiert eine kostenintensive Abmahnung, wir erklären Ihnen in unserem Beitrag, warum dies der Fall ist.

Derzeit werden wieder öfters fehlende Grundpreise abgemahnt, Händler auf der Verkaufsplattform eBay geraten ungewollt in die Gefahr einer Abmahnung, da die von eBay zur Verfügung gestellte automatische Berechung und Anzeige des Grundpreises nicht ausreichd ist. Die automatische Anzeige des von eBay zur Verfügung gestellten Grundpreisanzeige sieht exemplarisch wie folgt aus:

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung ÖKO-TEST Verlag GmbH: Markenrechtsverletzung

Aug. 13 2014

Die Firma ÖKO-TEST Verlag GmbH hat einen Onlinehändler wegen angeblich wettbewerbswidriger Nutzung ihres Labels abgemahnt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: ÖKO-TEST Verlag GmbH
Begründung: Verstoß gegen Schutzrechte an dem ÖKO-TEST Label
Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 50.000 €

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Abmahnung Onlineshop: Unlautere Nutzung des ÖKO-TEST Labels

Aug. 13 2014

Der Betreiber eines Onlineshops wurde wegen angeblich unlauterer Nutzung des ÖKO-TEST Labels abgemahnt.

Er verletze mangels Autorisierung die Schutzrechte an der Marke.

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Abmahnung Andre Kalusniak

Aug. 12 2014

Herr Andre Kalusniak hat einen Mitbewerber wegen einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung abgemahnt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Andre Kalusniak
Begründung: fehlerhafte und veraltete Widerrufsbelehrung
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 €

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Abmahnung Marcel Frank

Aug. 12 2014

Herr Marcel Frank hat einen Mitbewerber wegen der angeblich fehlenden EAR-Registrierung seiner Produkte abgemahnt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Marcel Frank
Begründung: Bei dem vom abgemahnten vertriebenen ferngesteuerten Boot fehle die erforderliche Registrierung gemäß Elektrogesetz
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 45.000 €

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Abmahnung NB Technologie GmbH: Markenrechtsverletzung “nickelfrei”

Aug. 12 2014

Die Firma NB Technologie GmbH hat einen Webshop-Betreiber wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung einhergehend mit der Irreführung des Verbrauchers abgemahnt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: NB Technologie GmbH
Begründung:
- Schutzrechtsverletzung an der Marke “nickelfrei”
- Irreführende Werbung durch fehlende Lizensierung
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung ebay: Widersprüchliche Widerrufsfristen und alte Widerrufsbelehrung

Aug. 12 2014

Ein ebay-Händler wurde abgemahnt, weil er angeblich in seiner Widerrufsbelehrung unterschiedliche Widerrufsfristen angebe und die Widerrufsbelehrung außerdem nicht dem aktuellen Rechtsstand entspreche (Gesetzesstand seit dem 13.06.14).

Er handele damit wettbewerbwidrig.

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Abmahnung Onlineshop: Ferngesteuertes Boot ohne EAR-Registrierung

Aug. 12 2014

Ein Webshop-Betreiber der über seine Onlinepräsenz u.a. ferngesteuerte Boote verkauft wurde wegen der angeblich fehlenden Registrierung dieses Elektrogerätes abgemahnt.

Es sei seine Pflicht für die notwendige EAR-Registrierung zu sorgen.

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Abmahnung Webshop: Werbung mit dem Begriff “nickelfrei”

Aug. 12 2014

Eine Online-Händlerin, die in ihrem Webshop Produkte mit dem Begriff “nickelfrei” bewirbt wurde wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt.

Der Begriff “nickelfrei” sei markenrechtlich geschützt und die Händlerin besitze nicht die notwendige Lizenz.

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Links der Woche: Streit um Affen-Selfi, Googles Fluchtpläne, Produktpiraterie “Made in Germany” & Snowwden bleibt in Russland

Aug. 08 2014

Zwei Highlights in unseren Links der Woche sind diesmal sicherlich der Fotograf, der sich mit Wikimedia um das Copyright an einem Affen-Selfie streitet und Googles “Fluchtpläne ins Grüne”.

Aber sehen Sie selbst.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 32 (04.08. – 08.08.2014):

🙁 Produktpiraterie “Made in Germany”: Deutsche Unternehmen als Plagiatoren, mehr…
🙂 Fotodienst Pinterest: Startet Messaging-Funktion, mehr…
😐 NSA-Skandal: Russland erteilt Snowden Aufenthaltsgenehmigung für drei Jahre, mehr…
😐 Xing: Verdient an neuen Diensten, mehr…
😉 Fotograf: Streitet sich mit Wikimedia um Copyright für Affen-Selfie, mehr…
🙂 “Fluchtplan ins Grüne”: Google will helfen, wenn die Decke auf den Kopf fällt, mehr…

Abmahnung FLEX Elektrowerkzeuge GmbH

Aug. 08 2014

Die Firma FLEX Elektrowerkzeuge GmbH hat einen ebay-Händler wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: FLEX Elektrowerkzeuge GmbH
Begründung: angebliche Verstöße gegen marken- und wettbewerbsrechtliche Vorschriften durch die Werbung mit dem markenrechtlich geschützten Begriff “Flex”
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht, Markenrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert/Streitwert: 20.000 €

Mehr erfahren

Abmahnung ebay: Markenrechtswidriges Verhalten

Aug. 08 2014

Ein ebay-Händler wurde abgemahnt weil er angeblich die Schutzrechte einer Marke verletzt haben soll.

Er verletze Markenrechte und verstoße außerdem gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften.

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Fax: 089 / 130 1433-60
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FAQ: Pfanderhebungspflicht für Einweggetränkeverpackungen

Aug. 08 2014

Beim Vertrieb von Getränken in “nicht ökologisch vorteilhaften” Einweggetränkeverpackungen (mit Füllvolumen von 0,1 – 3 Liter) sind Online-Händler gemäß § 9 Verpackungsverordnung verpflichtet, ein Pfand in Höhe von mindestens 0,25 Euro einschließlich Umsatzsteuer je Verpackung zu erheben.

Die IT-Recht Kanzlei beantwortet in ihrem aktuellen Beitrag die wichtigsten Fragen zum Thema Pfanderhebungspflicht für Einweggetränkeverpackungen.

Inhalt

Frage: Woraus ergibt sich die Pflicht zur Pfanderhebung?
Frage: Was ist eine Einweggetränkeverpackung?
Frage: Was sind ökologisch vorteilhafte Einweggetränkeverpackungen?
Frage: Was sind nicht ökologisch vorteilhafte Einweggetränkeverpackungen?
Frage: Bei welchen Getränken in nicht ökologisch vorteilhaften Einweggetränkeverpackungen ist ein Pfand zwingend zu erheben?
Frage: Für welche Einweg-Getränkeverpackungen muss man kein Pfand zahlen?
Frage: Betrifft die Pfanderhebungspflicht auch Online-Händler?
Frage: Gilt die Pfanderhebungspflicht auch für Verpackungen, die ins Ausland gesendet werden?
Frage: Muss ein zu erhebendes Pfand beim Verkauf von Getränken in den Endpreis eingerechnet werden?
Frage: Unterliegen pfandpflichtige Einweggetränkepackungen einer Pfand-Kennzeichnungspflicht?

Die ganze FAQ der IT-Recht Kanzlei zur Pfanderhebungspflicht lesen […]

Aktuelle Fallbeispiele: Grundpreise im Abmahnfokus

Aug. 06 2014

Zunehmend werden fehlende oder falsche Grundpreisangaben in Online-Shops und auf Verkaufsplattformen abgemahnt, weil vielen Händlern das „Ob“ und „Wie“ der Darstellung nicht in vollem Umfang bekannt ist.

Aus aktuellem Anlass informiert die IT-Recht-Kanzlei über besondere Fallbeispiele (Abdeckplanen, Ladungssicherungsnetze, Klebebänder, Luftpolsterfolie) für Grundpreisangaben, die momentan häufig abgemahnt werden.

Inhalt

Einleitung
Abmahnungen bei Verkaufseinheiten ohne Umhüllung
1. Klebeband bzw. Klebebandrollen
2. Abdeckplanen
3. Fangnetze und Ladungssicherungsnetze
4. Luftpolsterfolie
Fazit

Den ganzen Beitrag lesen (…)

Abmahnung Thomas Russer: Fehlerhafte, alte Widerrufsbelehrung

Aug. 06 2014

Herr Thomas Russer hat über die Kanzlei Spiske Maisch einen Mitbewerber auf ebay wegen der angeblichen Verwendung einer mehrfach fehlerhaften Widerrufsbelehrung abgemahnt.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Spiske Maisch Rechtsanwälte GbR
Abmahner: Thomas Russer
Begründung: Verwendung einer Widerrufsbelehrung, die nicht dem aktuellen Rechtsstand seit dem 13.06.14 entspricht und daher in mehreren Punkte fehlerhaft sei
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 17.500 €

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Abmahnungs-Hotline

Telefon 089 13014330
Kontaktformular

Abmahngefahr: Automatische Grundpreisanzeige bei eBay reicht nicht aus

Abmahnung ÖKO-TEST Verlag GmbH: Markenrechtsverletzung

Abmahnung Onlineshop: Unlautere Nutzung des ÖKO-TEST Labels

Abmahnung Andre Kalusniak

Abmahnung Marcel Frank

Abmahnung NB Technologie GmbH: Markenrechtsverletzung “nickelfrei”

Abmahnung ebay: Widersprüchliche Widerrufsfristen und alte Widerrufsbelehrung

Abmahnung Onlineshop: Ferngesteuertes Boot ohne EAR-Registrierung

Abmahnung Webshop: Werbung mit dem Begriff “nickelfrei”

Links der Woche: Streit um Affen-Selfi, Googles Fluchtpläne, Produktpiraterie “Made in Germany” & Snowwden bleibt in Russland

Abmahnung FLEX Elektrowerkzeuge GmbH

Abmahnung ebay: Markenrechtswidriges Verhalten

FAQ: Pfanderhebungspflicht für Einweggetränkeverpackungen

Aktuelle Fallbeispiele: Grundpreise im Abmahnfokus

Abmahnung Thomas Russer: Fehlerhafte, alte Widerrufsbelehrung

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