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E-Commerce mit der Schweiz: Ein Blick in das eidgenössische Wettbewerbsrecht
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Abmahnung Christian Böhme
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Abmahnung eBay: alte Widerrufsbelehrung
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Abmahnung Internetshop: „alte“ Widerrufsbelehrung
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Abmahnung Anja Röhr
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Abmahnung Hans-Ulrich Schmidt
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Update Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.
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Abmahnung Thomas Baczewski 40 Euro Klausel durch Rechtsanwalt Tawil
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Abmahnung eBay wegen 40 Euro Klausel
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Gekaufte Kundenrezensionen: Rabatte für positive Bewertungen sind wettbewerbswidrig
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Update Abmahnung Wettbewerbszentrale Stuttgart
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Update Abmahnung Kochmesser.de Import GmbH & Co KG
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Update Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.
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Abmahnung Pinballcenter Knauer & Exner GbR
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Update Abmahnung Wettbewerbszentrale Stuttgart

E-Commerce mit der Schweiz: Ein Blick in das eidgenössische Wettbewerbsrecht

Wer mit der Schweiz Onlinehandel treiben will, sollte auch die entsprechende Gesetzeslandschaft kennen.

Auch die Schweiz kennt ein „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb“: Das teilt sich zwar mit dem deutschen UWG den Grundgedanken und den Titel, ist aber ein komplett eigenständiges Gesetzeswerk.

In diesem Beitrag werden einmal die wichtigsten Grundprinzipien und einige interessante Einzelnormen des eidgenössischen UWG zusammengefasst.

Das eidgenössische „Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb“ (UWG) vom 19.12.1986 (aktueller Stand: 01.04.2012) hat gemäß Artikel 1 den Zweck, den lauteren und unverfälschten Wettbewerb im Interesse aller Beteiligten zu gewährleisten. Um dieses Ziel ein wenig zu präzisieren, nennen die Art. 2 bis 8 verschiedene unlautere Handlungen, die durch das UWG verboten werden.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Christian Böhme

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Herrn Christian Böhme wegen einem angeblichem Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz vor.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Menke Rechtsanwalt

Abmahner: Christian Böhme
Begründung:

angeblicher Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz beim Vertrieb eines Computerspiels („Call of Duty, USK 18“)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Amazon
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Gegenstandswert: 30.000 €, Mehr erfahren

Abmahnung eBay: alte Widerrufsbelehrung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlerhafte, weil veraltete Widerrufsbelehrung

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Internetshop: „alte“ Widerrufsbelehrung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt werden:

die Widerrufsbelehrung („Verwendung einer alten Fassung“)

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Abmahnung Anja Röhr

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Frau Anja Röhr wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlenden Warnhinweisen.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Baek Law – Anwaltskanzlei

Abmahner: Frau Anja Röhr
Begründung:

mit angeblich fehlende Warnhinweisen beim Vertrieb von Spielzeug

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 5.000 Euro Mehr erfahren

Abmahnung Hans-Ulrich Schmidt

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Herrn Hans-Ulrich Schmidt wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Angaben in der Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: RA Michael Kuhn

Abmahner: Hans-Ulrich Schmidt
Begründung:

angeblich fehlerhafte Angaben hinsichtlich der Rücksendekosten (“40-Euro-Klausel”)
angeblich fehlerhafte Angaben zur Garantie („10 Jahre Garantie“)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher) Mehr erfahren

Update Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.

Der IT-Recht Kanzlei München liegt die nächste Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.
Begründung:

angeblich irreführende Werbung mit dem Begriff “Testsieger”

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher) Mehr erfahren

Abmahnung Thomas Baczewski 40 Euro Klausel durch Rechtsanwalt Tawil

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung des Herrn Thomas Baczewski wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Angaben in der Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: RA Tawil

Abmahner: Thomas Baczewski
Begründung:

angeblich fehlerhafte Angaben zu den Rücksendekosten (“40-Euro-Klausel”)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 €, Mehr erfahren

Abmahnung eBay wegen 40 Euro Klausel

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Rücksendekosten (“40 € Klausel”) nicht vertraglich vereinbart

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Gekaufte Kundenrezensionen: Rabatte für positive Bewertungen sind wettbewerbswidrig

Wer seinen Kunden im Nachhinein Rabatte anbietet, wenn diese dafür positive Bewertungen in einem Kundenportal abgeben, verstößt damit nach Ansicht des OLG Hamm (vgl. Urt. v. 23.11.2010, Az. I-4 U 136/10) gegen den lauteren Wettbewerb.

Ein Onlinehändler hatte seinen Kunden in mehreren Newslettern nachträgliche Rabatte von 10 bis 25% angeboten, wenn diese in einem Kundenportal positive Bewertungen für den Händler abgaben. Diese Bewertungen sind jedoch nach Ansicht des OLG Hamm „erkauft“ und verfälschen somit das Bild des Händlers im Kundenportal. Damit verstößt der Onlinehändler nach Ansicht des OLG Hamm gegen die Grundsätze lauteren Wettbewerbs (vgl. OLG Hamm, Urt. v. 23.11.2010, Az. I-4 U 136/10; m.w.N.), Mehr erfahren

Update Abmahnung Wettbewerbszentrale Stuttgart

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Wettbewerbszentrale Stuttgart wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Wettbewerbszentrale Stuttgart
Begründung:

angeblich irreführende Werbung (“Seminar Fernschulung 7 Zertifikate”)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Mehr erfahren

Update Abmahnung Kochmesser.de Import GmbH & Co KG

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Firma Kochmesser.de Import GmbH & Co KG wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Anwaltskanzlei Schleinkofer

Abmahner: Kochmesser.de Import GmbH & Co KG
Begründung:

angeblich irreführende Werbung mit der Werbeaussage “Japanisches Kochmesser”

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Amazon
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 20.000 €

Mehr erfahren

Update Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.

Der IT-Recht Kanzlei München liegt erneut eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.
Begründung:

angeblich fehlende Angabe des Grundpreises

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Mehr erfahren

Abmahnung Pinballcenter Knauer & Exner GbR

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Pinballcenter Knauer & Exner GbR wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblicher Irreführung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Pinballcenter Knauer & Exner GbR
Begründung:

irreführende Werbung (“Angebot für 0 € bestellbar, aber nicht lieferbar”)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 €

Mehr erfahren

Update Abmahnung Wettbewerbszentrale Stuttgart

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Wettbewerbszentrale Stuttgart wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Wettbewerbszentrale Stuttgart
Begründung:

angeblich irreführende Werbung (“Heilpraktiker Zertifikat”)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.