13 | April | 2012 | Abmahnungs-Ticker

Links der Woche: Facebook, Instagram, E-Books Agenturmodell, Google, Filsharing

Apr 13 2012

Eine kurze Arbeitswoche geht zu Ende, genug zu tun gab es trotzdem.

Vor dem Wochenende wie immer noch unsere Links der Woche.

Die Links der Kalenderwoche 15 (10.04. – 13.04.2012) .

Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

😐 1 Milliarde US-Dollar: Facebook überrascht mit Instagram-Coup, mehr dazu…

🙁 Facebook-Pinnwand: Abmahnung für fremdes Foto, mehr dazu…

😐 E-Books: Verlage willigen in Ausstieg aus Agentur-Modell ein, mehr dazu…

😉 Bilanz von Larry Page: Google verdient fast drei Milliarden Dollar, mehr dazu…

🙂 Filesharing durch Dritte: Verfassungsgericht fordert mehr Rechtssicherheit, mehr dazu…

Abmahnung Universal Music GmbH “MoTrip″

Apr 13 2012

Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “MoTrip – Embryo”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Navi ist nicht gleich Navi – Werbung ohne Zusatz nur für fest integrierte Geräte

Apr 13 2012

Wer im Kfz-Handel mit der Angabe „Navi“ wirbt, sollte dann auch ein Fahrzeug anbieten können, in das ein Navigationsgerät integriert ist – ein kleines, mobiles Navi berechtigt nicht zu dieser Werbeaussage.

Argument: Der Wert und Komfort des Fahrzeugs wird nur durch ein fest verbautes Navigationssystem merklich gesteigert; die Werbung „Navi“ für ein mobiles Gerät ruft folglich eine Fehlvorstellung des Verbrauchers über eine wesentliche Eigenschaft des Fahrzeugs hervor (vgl. OLG Frankfurt a. M., Beschl. v. 26.07.2011, Az. 6 U 275/10).

Der Fall ist schnell erklärt: Ein Autohändler bot einer Internet-Plattform ein Fahrzeug an, das unter anderem mit dem Zubehör „Navi“ beworben wurde. Es verfügte jedoch über kein herstellerseitig integriertes Navigationssystem, sondern lediglich über ein beigelegtes mobiles Navi. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main sah in dieser Form der Werbung jedoch eine irreführende und damit unlautere geschäftliche Handlung.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Möbel Eins e.K. Kurt Bluml

Apr 13 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Möbel Eins e.K. wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Möbel Eins e.K.
Begründung:

angeblich irreführende Werbung mit dem Begriff „Echtes Leder“ (Gütezeichen) im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Möbeln.

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Amazon
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 31.557,20 €, Mehr erfahren

Abmahnung Anja Röhr: fehlende Warnhinweise “Lego Alien Raumschiff”

Apr 13 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt erneut eine Abmahnung der Frau Anja Röhr wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit fehlenden Pflichtangaben.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Baek Law – Anwaltskanzlei

Abmahner: Anja Röhr
Begründung:

angeblich fehlende Warnhinweise beim Vertrieb von Lego Spielzeug “ Alien Raumschiff”

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 5.000 Euro, Mehr erfahren

Abmahnung eBay fehlende Warnhinweise “Lego Alien”

Apr 13 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlende Angabe von Warnhinweisen beim Vertrieb von Spielwaren der Marke Lego

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Abmahnung Amazon: Irreführende Werbung mit Gütesiegel

Apr 13 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform Amazon betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

irreführende Werbung mit Gütesiegel „Echt Leder“

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Abmahnung Celebrate Records GmbH “Rockstroh″

Apr 13 2012

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Celebrate Records GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Celebrate Records GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Rockstroh – Kaugummi″

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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