Schlagwort -Schutzrechtsverletzung

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Abmahnung Jürgen Lautenbach
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Abmahnung Onlineshop: Schutzrechtsverletzung an einer Marke für Spielzeug
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Abmahnung Gunnar-Holm Petersen Außenhandel GmbH & Co. KG
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Abmahnung Amazon: Verkauf markenfremder Produkte
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Abmahnung Homepage: Markenrechtsverletzung in Firmierung und Domain
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Abmahnung Erdmann Lederbekleidung
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Abmahnung Rainbow Loom GmbH: Schutzrechtsverletzung an einem Gebrauchsmuster
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Abmahnung Online-Shop: Schutzrechtsverletzung an einem Gebrauchsmuster
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Abmahnung Pasch Group GmbH
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Filesharing Abmahnung: Schutzrechtsverletzung an einem Film
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Abmahnung NB Technologie GmbH: Markenrechtsverletzung “nickelfrei”
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ebay: Angebotsperre bei Schutzrechtsverletzung
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eBay-VeRi-Programm: Angebotsperre bei Schutzrechtsverletzung

Abmahnung Jürgen Lautenbach

Herr Jürgen Lautenbach hat einen Online-Händler wegen einer angeblichen Schutzrechtsverletzung an einer auf ihn eingetragenen Wortmarke abgemahnt.

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: Jürgen Lautenbach
  • Begründung: Schutzrechtsverletzung an der Wortmarke „S10 Twister“
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Onlineshop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung Onlineshop: Schutzrechtsverletzung an einer Marke für Spielzeug

Ein Online-Händler der u.a. Flugmodelle verkauft wurde wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt.

Er soll die Schutzrechte einer Wortmarke für Spielzeug verletzt haben.

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Abmahnung Gunnar-Holm Petersen Außenhandel GmbH & Co. KG

Die Firma Gunnar-Holm Petersen Außenhandel GmbH & Co. KG wegen einem angeblichen Verstoß gegen das Markenrecht abgemahnt.

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: Gunnar-Holm Petersen Außenhandel GmbH & Co. KG
  • Begründung: angebliche Schutzrechtsverletzung an der Marke „profitec“
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht/Markenrecht
  • Handels-Plattform: Amazon
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 150.000 €

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Abmahnung Amazon: Verkauf markenfremder Produkte

Ein Amazon-Händler wurde wegen des angeblichen Verkaufs von markenfremden Produkten abgemahnt.

Er verletze dadurch die Schutzrechte an einer Marke.

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Abmahnung Homepage: Markenrechtsverletzung in Firmierung und Domain

Der Betreiber einer Website wurde abgemahnt, weil er mit seiner Firmierung und seinem Domain-Namen eine Markenrechtsverletzung begehe.

Dadurch verletze er die Schutzrechte der Wortmarke.

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Abmahnung Erdmann Lederbekleidung

Die Firma Erdmann Lederbekleidung hat einen ebay-Händler wegen einer angeblichen Schutzrechtsverletzung an einer Marke abgemahnt.

Überblick und Inhalt:

  • Abmahner: Erdmann Lederbekleidung
  • Begründung: angebliche Markenrechtsverletzung an der Wort-Bildmarke „ERDMANN Lederbekleidung“
  • Rechtlicher Bezug: Markenrecht undWettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert/Streitwert: 25.000 €

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Abmahnung Rainbow Loom GmbH: Schutzrechtsverletzung an einem Gebrauchsmuster

Die Firma Rainbow Loom Handels GmbH hat einen Online-Händler wegen einer angeblichen Schutzrechtsverletzung an einem Ihrer Gebrauchsmuster abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

  • Abmahner: Rainbow Loom Handels GmbH
  • Begründung: Rechtsverletzung an einem Gebrauchsmuster für die Herstellung von Gummibändern
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht, Markenrecht
  • Handels-Plattform: Online-Shop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung Online-Shop: Schutzrechtsverletzung an einem Gebrauchsmuster

Ein Online-Händler wurde abgemahnt, weil er mit dem Vertrieb einer Maschine zur Herstellung von Gummibändern Schutzrechte verletzt haben soll.

Er verletze damit die Rechte an einem Gebrauchsmuster.

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Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:

  • Bitte nutzen Sie unser Kontaktformular und tragen Sie dort die Eckdaten der Abmahnung ein.

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

Abmahnung Pasch Group GmbH

Die  Firma Pasch Group GmbH hat einen Webseiten-Betreiber wegen einem angeblichen Markenrechtsverstoß abgemahnt. 

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: Pasch Group GmbH
  • Begründung: angebliche Schutzrechtsverletzung an der Marke „Pasch“ wegen Verwechslungsgefahr
  • Rechtlicher Bezug: Markenrecht
  • Handels-Plattform: Website
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 50.000 €

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Filesharing Abmahnung: Schutzrechtsverletzung an einem Film

Dem Inhaber eines Internetanschlusses wurde die Schutzrechtsverletzung an einem Film vorgeworfen.

Er soll den Film in einem P2P-Netzwerk angeboten haben und wurde daher abgemahnt.

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Abmahnung NB Technologie GmbH: Markenrechtsverletzung “nickelfrei”

Die Firma NB Technologie GmbH hat einen Webshop-Betreiber wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung einhergehend mit der Irreführung des Verbrauchers abgemahnt.

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: NB Technologie GmbH
  • Begründung:
    • Schutzrechtsverletzung an der Marke “nickelfrei”
    • Irreführende Werbung durch fehlende Lizensierung
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Webshop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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ebay: Angebotsperre bei Schutzrechtsverletzung

Auf den ersten Blick ist es eine Mail wie jede andere. Doch nach dem Öffnen kommt der Schock. Denn mit der Mail teilt eBay mit, dass auf Verlangen einer anderen Person ein Angebot gesperrt wurde. Was nun? Viele reagieren gar nicht und verschenken so eine Menge Geld.

Mit dem VeRi-Programm gibt eBay den Inhabern von Urheber-, Marken- oder anderen Schutzrechten die Möglichkeit, sich gegen rechtsverletztende Angebote zu wehren. Entdeckt zum Beispiel ein Markenrechtsinhaber ein Angebot, in dem eine Fälschung seiner Ware verkauft wird, kann er ein Fax an eBay senden und um Sperrung bitten.

Da es mit der Sperrung jedoch noch nicht getan ist, teilt eBay dem Rechteinhaber auf Antrag auch die Kontaktdaten des „Gegners“ mit. Der Rechteinhaber weiß nun, gegenüber wem er seine Rechte geltend machen muss.

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eBay-VeRi-Programm: Angebotsperre bei Schutzrechtsverletzung

Auf den ersten Blick ist es eine Mail wie jede andere. Doch nach dem Öffnen kommt der Schock.

Denn mit der Mail teilt eBay mit, dass auf Verlangen einer anderen Person ein Angebot gesperrt wurde. Was nun? Viele reagieren gar nicht und verschenken so eine Menge Geld.

Mit dem VeRi-Programm gibt eBay den Inhabern von Urheber-, Marken- oder anderen Schutzrechten die Möglichkeit, sich gegen rechtsverletztende Angebote zu wehren. Entdeckt zum Beispiel ein Markenrechtsinhaber ein Angebot, in dem eine Fälschung seiner Ware verkauft wird, kann er ein Fax an eBay senden und um Sperrung bitten.

Da es mit der Sperrung jedoch noch nicht getan ist, teilt eBay dem Rechteinhaber auf Antrag auch die Kontaktdaten des „Gegners“ mit. Der Rechteinhaber weiß nun, gegenüber wem er seine Rechte geltend machen muss.

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.