Archiv -Januar 2013

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Abmahnung Elite Film AG, File-Sharing: “The Pact”
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ebay Abmahnung: Verstoß gegen die Kosmetikverordnung
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Abmahnung Universal Music, Tauschbörse: “Eminem – Recovery”
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Abmahnung Benjamin Thorn
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ebay Abmahnung Helga Delaporte
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Update Abmahnung Fa. Lydenti, Michael Ochmann
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Abmahnung Webshop: Nicht autorisierte Lichtbildnutzung
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ebay Abmahnung: AGB und alte Widerrufsbelehrung
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Abmahnung ebay: Bleaching-Produkte (Wasserstoffperoxidgehalt)
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Abmahnung NGN Prima Productions Inc.
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Links der Woche: Tracking in Disney World, DaWandas Sicherheitsprobleme, kostenlose Adobe Suite
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Abmahnung Out4Fame Entertainment, P2P-Netz: „Les is More“
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Abmahnung Splendid Film, Peer-To-Peer-Netz: “The Expendables 2”
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Abmahnung Emi Music, P2P-Netz: „Emeli Sandé“
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Versandhandel mit Lebensmitteln: In der Produktbeschreibung müssen Zusatzstoffe genannt sein!

Abmahnung Elite Film AG, File-Sharing: “The Pact”

Die Firma Elite Film AG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Elite Film AG
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “The Pact”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

ebay Abmahnung: Verstoß gegen die Kosmetikverordnung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • Verstoß gegen die Kosmetikverordnung wegen des Onlinevertriebs von Bleachingprodukten an Endkunden.

 

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Abmahnung Universal Music, Tauschbörse: “Eminem – Recovery”

Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Universal Music GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Eminem – Recovery”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Benjamin Thorn

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Herrn Benjamin Thorn wegen angeblicher Verstöße gegen das Urheberrecht vor.

 
Begründet wird diese mit angeblich nicht autorisierter Nutzung eines Bildes.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: Benjamin Thorn
  • Begründung:
    • angebliche Uhrheberrechtsverletzung durch die Nutzung eines Lichtbildes
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Webshop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

 

 

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ebay Abmahnung Helga Delaporte

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Frau Helga Delaporte wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

 
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Angaben in der Widerrufsbelehrung und mehr.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: Helga Delaporte
  • Begründung:
    • angebliche Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung
    • angeblich fehlende Angaben zum Vertragsschluss
    • angeblich unzureichende Angaben zur Speicherung des Vertragstextes
    • angeblich fehlende Angaben zur möglichkeit der Korrektur von Eingabefehlern
    • angeblich fehlende Angaben zu den zur Verfügung stehenden Sprachen für den Vertragsschluss
    • angeblich unwirksame AGB-Klauseln
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 25.000 Euro

 

 

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Update Abmahnung Fa. Lydenti, Michael Ochmann

Der IT-Recht Kanzlei München liegt erneut eine Abmahnung der Firma Lydenti, Michael Ochmann wegen angeblicher wettbewerbsrechtlicher Verstöße gegen die Kosmetikverordnung vor.

 

 
Begründet wird diese mit angeblich nicht erlaubtem Vertrieb von Bleaching-Produkten mit Wasserstoffperoxid.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: FirmaLydenti, Michael Ochmann
  • Begründung: angeblich unlauterer Vertrieb von Zahn-Bleaching-Produkten an Endkunden
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht & Kosmetikverodnung (KosmetikVÄndV)
  • Handels-Plattform: eBay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 50.000 €

 

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Abmahnung Webshop: Nicht autorisierte Lichtbildnutzung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine urheberrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt werden:

 

  • unerlaubte bzw. nicht autorisierte  Nutzung eines Lichtbildes

 

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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ebay Abmahnung: AGB und alte Widerrufsbelehrung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform ebay betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • alte Widerrufsbelehrung 
  • fehlerhafte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung ebay: Bleaching-Produkte (Wasserstoffperoxidgehalt)

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • Verstoß gegen die Kosmetikverordnung wegen des Vertriebs von Zahnbleichungsprodukten an Endverbraucher.

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung NGN Prima Productions Inc.

Die Firma NGN Prima Productions Inc. mahnt eine Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: NGN Prima Productions Inc.
  • Begründung:  Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Recoil”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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Links der Woche: Tracking in Disney World, DaWandas Sicherheitsprobleme, kostenlose Adobe Suite

Für viele war es die erste Arbeitswoche im neuen Jahr und der Arbeitsrythmus pendelt sich wieder ein.

  

Nicht aus dem Rythmus waren und sind unsere Links der Woche, die wir wie immer vor dem Wochenende präsentieren.

 

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

 

Die Links der Kalenderwoche 02 (07.01. –  11.01.2013):

 

  • 😐 Tick, Trick: Und Tracking in Disney World, mehr dazu…
  • 🙁 Wilde Kontenwechsel: Dawandas Sicherheitsproblem, mehr dazu…
  • 😉 Adobe: Verschenkt die Creative Suite 2, mehr dazu…
  • 😐 Schau´n mer mal: Neuer Google-TV-Anlauf mit Asus Qube, mehr dazu…
  • 🙂 EU-Datenschutzreform: Nimmt weiter Form an, mehr dazu…
  • 🙁 Steuerrazzia: Bei Nokia in Indien, mehr dazu…

Abmahnung Out4Fame Entertainment, P2P-Netz: „Les is More“

Die Firma Out4Fame Entertainment GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Out4Fame Entertainment GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Ryan Leslie – Les is More”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Splendid Film, Peer-To-Peer-Netz: “The Expendables 2”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Splendid Film GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Splendid Film GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “The Expendables 2”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Emi Music, P2P-Netz: „Emeli Sandé“

Die Firma Emi Music Germany GmbH & Co KG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Emi Music Germany GmbH & Co KG
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk „Emeli Sandé- Read All About It pt.3“
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

 

Versandhandel mit Lebensmitteln: In der Produktbeschreibung müssen Zusatzstoffe genannt sein!

In der sog. ZZulV (Verordnung über die Zulassung von Zusatzstoffen zu Lebensmitteln zu technologischen Zwecken) geht bereits aus dem Wortlaut des § 9 Abs. 6 Nr. 4 hervor, dass die genannten Stoffe schon im Online-Angebot einsehbar sein müssen.

 

Die vorgeschriebenen Angaben sind in leicht lesbarer Schrift an gut sichtbarer Stelle in der Artikelbeschreibung anzugeben; nicht zulässig ist es, sie allein in Fußnoten unterzubringen.

Diese Vorschrift dient dem Schutz des Verbrauchers vor Gesundheitsrisiken sowie vor Täuschung im Handelsverkehr mit Lebensmitteln. Dieser Schutz würde erheblich verkürzt, wenn der Kunde erst nach Lieferung der bestellten Waren erfahren würde, dass diese Zusatzstoffe erhalten, denen er sich nicht aussetzen möchte.

Insbesondere sind anzugeben (vgl. § 9 ZZulV):

  • Farbstoffe durch die Angabe „mit Farbstoff“

 

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.